In seinem Buch „The Turbulent Life and Times of Benjamin Netanyahu” beschreibt der Journalist Anshel Pfeffer 2018 eine Seite des Rekord-Premiers, die außerhalb Israels wenig bekannt sein dürfte: In Netanjahus Büro stünden viele Werke klassischer Wirtschaftsliteratur, so platziert, dass sie Besuchern leicht ins Auge fallen. Als Finanzminister in den frühen 2000ern reduzierte er Bürokratie und Steuern. Und in Reden verwies er gern auf libertäre Denker wie Milton Friedman oder Friedrich von Hayek.
Seit Kurzem aber klingt Netanjahu ganz anders. Mit Blick auf Israels drohende Isolation, sagte er, müsse Israels Wirtschaft „autarke Züge“ entwickeln und zu einer Art „Super-Sparta“ werden, ein Land also wie der griechische Stadtstaat: wirtschaftlich abgeschottet, hochgradig militarisiert. Nachdem Israels wichtigster Aktienindex daraufhin absackte, versucht Netanjahu, das Zitat wieder einzufangen: Er habe lediglich den Rüstungssektor gemeint, nicht die Wirtschaft insgesamt. Viele Beobachter zeigen sich trotzdem besorgt – und irritiert.
Netanjahu und die „Sparta-Rede“
Denn die „Super-Sparta“-Rede ist nur ein Beispiel dafür, wie sehr Netanjahu sich seit dem Hamas-Massaker des 7. Oktobers vor knapp zwei Jahren gewandelt hat. Bis dahin hatte es unter politischen Kennern in Israel weitgehend als Konsens gegolten, dass Netanjahu zwar zu aggressiver Rhetorik neigt, militärisch jedoch vorsichtig agiert. So drohte er über viele Jahre mit einem Angriff auf das iranische Atomprogramm, machte diese Drohungen aber nie wahr – bis zum Juni dieses Jahres.
Seit zwei Jahren geht Netanjahu immer neue, teils atemberaubende militärische Risiken ein: Auf die militärische Konfrontation mit der Hisbollah im Libanon folgten unter anderem der Angriff auf Irans Atomprogramm, der Luftschlag auf Hamas-Führer in Katar sowie etliche umstrittene Entscheidungen im Gazakrieg. Den Plan zur Einnahme der Stadt Gaza setzte Netanjahu gegen scharfe Warnungen aus der Armeeführung durch. Bei dem Angriff auf Hamas-Führer in Katar verweigerte der Auslandsgeheimdienst Mossad seine Mitarbeit, weshalb die Luftwaffe mit dem Inlandsgeheimdienst Shin Bet kooperierte. Und zugleich vergrätzte Netanjahu mit dem Schlag auf die katarischen Hauptstadt Doha, keine 40 Kilometer entfernt von der größten US-Militärbasis im Nahen Osten, seinen mächtigsten Verbündeten, US-Präsident Donald Trump. „Er verarscht mich“, soll sich Trump dem Wall Street Journal ereifert haben.
Gideon Rahat, Politikwissenschaftler: Das oberste Ziel, sich an der Macht zu halten
„Möglicherweise denkt Netanjahu wirklich: Wenn Israel den militärischen Druck auf die Hamas erhöht, geht diese eher Kompromisse ein“, sagt Gideon Rahat, Politikwissenschaftler von der Hebräischen Universität in Jerusalem, im Gespräch mit unserer Redaktion. „Aber klar ist auch: Netanjahus höchstes strategisches Ziel besteht darin, sich an der Macht zu halten. Alles andere wird dem untergeordnet: der Krieg und nun auch die Wirtschaft.“
Netanjahu selbst stellt seinen Antrieb und seine Ziele naturgemäß anders da. , die Israels Armee und seinen Geheimdiensten seit dem 7. Oktober 2023 errungen haben. Außerdem richtete er scharfe Worte an jene Staaten, darunter Großbritannien und Frankreich, die Palästina anerkannt hatten: „Sie sind eingeknickt“, donnerte er in seinem mächtigen Bariton, „unter dem Druck einer voreingenommenen Medienlandschaft, radikal-islamistischer Wählerschichten und antisemitischer Mobs.“ In solchen Momenten, in denen er Israel auf der Bühne der Welt verteidigt, dürfte Netanjahu die Mehrheit seiner Bürger hinter sich wissen.
Aber diese Momente sind selten. Wohl wenige Politiker in der Geschichte des Landes haben die Gesellschaft so tief gespalten wie Israels Rekord-Premier. Ihn selbst scheint das nicht anzufechten. Manche Beobachter glauben gar, dass er sich für den einzigen Menschen halte, der Israel vor seinen Feinden schützen könne – ungeachtet der Tatsache, dass das Massaker vom 7. Oktober in seine Amtszeit fiel. „Netanjahu ist umgeben von Menschen, die ihm loyal sind“, sagt Politologe Rahat „Er bekommt aus seiner Umgebung so gut wie keinen Widerstand. Es ist denkbar, dass er auf diese Weise die Verbindung zur Realität verloren hat.“
Schiebt Netanjahu die kommenden Wahlen auf?
Netanjahus zahlreiche Gegner warten sehnsüchtig auf die kommenden Wahlen, angesetzt für Ende nächsten Jahres – sofern der Premier nicht, wie viele fürchten, den Krieg in Gaza heranzieht, um die Wahl zu verschieben. „Dafür hätte er keinen historischen Präzedenzfall“, sagt Rahat. „Aber ausschließen kann man inzwischen nichts mehr.“
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