Das Berliner Kanzleramt ist ein eher zweckmäßiger Bau. Es fehlt ihm die historische Wucht des Élysée-Palastes, genauso die selbstverliebte Protzigkeit des Weißen Hauses. Ganz oben, im siebten Stock, mit Blick über das Berliner Regierungsviertel, hat Friedrich Merz sein Büro. Weiter unten, in der ersten Etage, sind jene an der Wand verewigt, die die Bundesrepublik über Jahrzehnte geprägt haben. Adenauer thront ganz rechts im goldenen Rahmen, daneben Erhard, Kiesinger, Brandt. Bei Gerhard Schröder endet die Reihe der Kanzlerporträts etwas unvermittelt. Wie das so ist: Polit-Rentnerin Angela Merkel konnte sich bislang nicht durchringen, für ein Porträt stillzusitzen, und solange muss sich auch Olaf Scholz gedulden. Nun wabert zu allem Überfluss ein Gerücht durch Berlin, dass ein weiterer Kandidat für die „Warteliste“ fällig sei. Ein gutes Jahr nach der Regierungsübernahme, so raunt man sich in der Hauptstadt zu, könnte Merz aus dem Amt gedrängt werden. Weggeputscht von der Macht, abgeschoben in die Ahnengalerie, von den eigenen Leuten.
Auf dem rauen Asphalt des Regierungsviertels gedeihen Gerüchte ganz besonders gut. Doch diesmal ist etwas anders als sonst. Jeder, der sich mit Politik auskennt, jeder Journalist, der sein Geschäft versteht, jeder, der im Betrieb des Bundestags arbeitet, weiß, wie unwahrscheinlich, ja geradezu selbstmörderisch das wäre, was als Kanzlertausch gerade die Runde macht. Merz könnte aus seinem Fenster blicken und lachen über die, die sich da gerade am Tratsch berauschen. Aber ein Gerücht, das nicht mehr weggeht, ist eben nicht nur ein Gerücht, es ist Ausdruck eines Problems. Oder sogar noch mehr? Ein Gerücht, das sich verselbstständigt, kann auch eine neue Wirklichkeit schaffen, eigene, neue Fakten, eine neue Lage, wie es in der Politik heißt. „Es ist zu viel Idee im Raum, dass es eine Neuordnung geben soll“, so fasst es ein Beobachter zusammen.
Die Lage ist eigentlich zu ernst für Spekulationen
Die Idee vom Kanzlerwechsel trifft ein verunsichertes Land. Putin, Trump, der Aufstieg der AfD, die Scharmützel der Koalition in der Sacharbeit, der zarte Wirtschaftsaufschwung, den nun der Iran-Krieg zunichtemacht – die Lage ist ernst. Zu ernst für Spekulationen, meint Theo Waigel. Der ehemalige Bundesfinanzminister und CSU-Ehrenvorsitzende meldet sich in aktuellen Debatten nicht mehr oft zu Wort, nach dieser Woche in Berlin aber will er nicht schweigen. „Nicht nur die Parteien stecken in einer Krise, sondern unsere Demokratie als Ganzes“, sagt Waigel. „In einer solchen Situation darf man nicht leichtfertig derart schädliche Debatten anzetteln, sondern sollte sich hinter den Kanzler stellen, der diese wichtigen Reformen jetzt hinbekommen muss.“
Es ist die ernste Mahnung eines Mannes, der schon viele Krisen erlebt hat. Und dennoch zirkuliert diese Idee, diese Lust am „was-wäre-wenn“, nicht nur in Berlin, sondern auch unten in München. Denn während Merz im Kanzleramt mit einer erstaunlichen Ernsthaftigkeit versucht, seine Getreuen loszuschicken, um das Feuer möglichst schnell auszutreten, brennt in der bayerischen Staatskanzlei schon die Hütte. Dort ärgert sich Ministerpräsident Markus Söder über einen Brief, den sein Parteivize Manfred Weber an die Basis geschickt hat. Viel Pathos, viel Beschwörung. „Bisschen lang. Offenbar im Überschwang der Pfingstgefühle geschrieben“, spottet ein CSUler. Und doch zeigt sich auch in Webers Attacke auf Söder, dass da einer davon ausgeht, die Nummer Eins sei mindestens politisch angeschossen – und jetzt der richtige Zeitpunkt, anzugreifen. Es ist eine Woche, in der die Union beinahe die Nerven verloren hat.
Hendrik Wüst hat die Wechsel-Spekulationen ausgelöst
Mittwoch, 12.30 Uhr. In einem italienischen Restaurant in der Berliner Reinhardstraße unweit von Bundestag und Kanzleramt fahren Autos vor. Erst betritt Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Hof, später folgen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Kanzleramtschef Thorsten Frei. Partei, Fraktion, Regierungszentrale – die drei wichtigsten Machtachsen der CDU kommen zusammen. Kurzes Hallo mit Parteifreund und Staatssekretär Philipp Amthor, der zufällig auch dort zu Mittag isst – zum „Business-Lunch“ stehen unter anderem Rumpsteak mit Pfeffersauce sowie Doradenfilet mit Artischocken auf der Karte. Dann ziehen sich die drei Männer an einen eigenen Tisch im Restaurant zurück. Zu besprechen gibt es an diesem Tag einiges.
Den Herren werden unterschiedliche Loyalitätsgrade gegenüber dem Kanzler nachgesagt. Da ist Thorsten Frei, der Merz gegen jede Kritik verteidigt. Carsten Linnemann, der mal als treuer Anhänger galt und es sicher immer noch ist, dessen Verhältnis zum Kanzler aber weniger eng ist als noch in Oppositionszeiten. Und dann ist da Jens Spahn, der eigene Ambitionen auf das Kanzleramt hat – und dem man im Umfeld von Merz längst nicht mehr zu 100 Prozent traut. Dass sein Name bei den Wechselflüstereien nicht fällt, liegt auch daran, dass die SPD sich wohl kaum hinter einen Kanzler Spahn stellen würde – zu groß ist das Misstrauen. Nicht zuletzt verbindet Spahn auch ein Pakt mit Hendrik Wüst. Beide sind im gleichen Alter, beide sind ehrgeizig, beide kommen aus Nordrhein-Westfalen. Um sich nicht im Weg zu stehen, hat man sich vor Jahren geeinigt: Wüst macht die Landes-, Spahn die Bundespolitik. Sollte sich aber die Möglichkeit auf eine Kanzlerkandidatur ergeben, könnte dieser Pakt brüchig werden.
Im Umfeld von Merz ärgert man sich über Wüst
Denn als Auslöser der Kanzlerwechsel-Spekulationen gilt vielen die Reise des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten nach Polen. Eigentlich keine große Sache, sieht man vom Besuch im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz ab, ein wichtiger, ein ernster Termin. In NRW arbeiten viele Polen, der Ministerpräsident besucht die Partnerregion Schlesien. Allerdings waren in Wüsts Entourage auch etliche Journalisten aus Berlin, und jeder weiß, die interessieren sich nicht so sehr für Polen, die wollen testen, ob sie da mit dem nächsten Kanzler unterwegs sind. Es gab ein Hintergrundgespräch an der Hotelbar, so ist zu hören. Wüst darf nicht zitiert werden, aber er zeigte sich besorgt über die Lage in Berlin, soviel immerhin dringt nach draußen. Klar ist auch: Wer mit Journalisten spricht, will vielleicht nicht direkt genannt werden – aber er will eine Erzählung in die Welt tragen.
Im Umfeld des Kanzlers reagiert man dünnhäutig auf diese Erzählung. Wüst hätte wissen können – ja: wissen müssen –, was er da auslöst. Über die Presse lässt man kommentieren, es handle sich um, Achtung Wortwitz, „wüste Spekulationen“. Von Naivität ist die Rede. Spitz heißt es: „Es ist immer einfacher, über Personal zu quatschen, als sich ernsthaft mit den Einkommensteuersätzen oder der Pflegereform zu beschäftigen.“ Am Montag treffen Kanzler und Ministerpräsident direkt aufeinander. Im Sauerland ist eine interne Tagung der CDU angesetzt – geplant, lange bevor die Dinge aus dem Ruder liefen.
Merz bringt keinen Schwung mehr ins Kanzleramt
Letztlich sagt die Debatte mehr aus über den Zustand der Regierung in Berlin als über die aktuellen Ambitionen des NRW-Regierungschefs. Die Umfragen für die Regierung sind schlecht, die AfD droht der CDU zu enteilen und die SPD plagen Existenzsorgen. Der Plan eines großen Reformpakets ist im April im Streit in der Villa Borsig untergegangen. Die ganze schöne Theorie, bis zum Sommer die Stimmung im Land zu drehen, am besten mit einer leicht wachsenden Wirtschaft, droht, am Irankrieg zu zerschellen. Und der Kanzler der Verliererkoalition ist so unbeliebt wie kein Vorgänger.
Auch das, mehr als ein Gerücht – wen auch immer man in Berlin in diesen Tagen fragt, Bundesminister oder Hinterbänkler, in einer Sache sind sie sich einig: Merz als Kanzler wird dieser Regierung keinen Schwung mehr verleihen. Aus diesem Mann wird kein strahlender Held mehr für die Ahnengalerie. Ob das bei einem anderen Kanzler besser wäre, daran gibt es aber große Zweifel. Genauso daran, wie weit die Koalitionspartner überhaupt mitgehen. Dass ausgerechnet Markus Söder einen Kanzler Wüst mitträgt – unwahrscheinlich. Bei der SPD wiederum hat man sich inzwischen mit dem zunächst so ungeliebten Regierungschef arrangiert. Die Stimmung soll jedenfalls nicht schlecht gewesen sein, als dieser kürzlich die Fraktion besuchte.
Von guter Stimmung ist man in München gerade ganz weit entfernt. Zumindest am Franz-Josef-Strauß-Ring 1, also in der Staatskanzlei. Ausgerechnet jetzt, da sich eine klitzekleine Möglichkeit auftun könnte, Merz als Kanzler abzulösen oder wenigstens ein letztes, ein allerletztes Mal ins Rennen einzusteigen, stellt ihn seine eigene Partei infrage, so sieht das jedenfalls Markus Söder. Die sanfte Korrektur der Eigenmarke Söder – Bart weg, Bratwurst-Videos auch – schien halbwegs gelungen. Das sollte helfen, die Wellen nach der vergeigten Kommunalwahl endlich verebben zu lassen. Sogar die Anekdote, der verwegene Fünf-bis-sechs-Tage-Bart sei quasi versehentlich verschwunden, weil er sich beim Rasieren vertan habe, kam via Fernsehtalk bei Caren Miosga gut unters Volk. Eine eilig anberaumte Regierungserklärung sollte außerdem die neue Ernsthaftigkeit unterstreichen und in den Pfingstferien für Ruhe sorgen.
Manfred Weber schickt einen Brief an die CSU-Basis
Und jetzt das. Söders alter Rivale Weber predigt zu Pfingsten auf fünf Seiten über den Kitt der Gesellschaft und greift ihn damit zwar nur indirekt, aber doch frontal an. Sicher, der Europapolitiker grummelt immer wieder, mal kommt er zum Parteitag aus der Versenkung, mal zu einem Feiertag, zumeist verschwindet er dann umgehend wieder in derselben. Diesmal nicht. Weil Söder, und das ist jetzt wirklich neu, die Nerven verliert.
Ähnlich wie Merz in Berlin sein Umfeld sprechen lässt, setzt der CSU-Chef mit Klaus Holetschek, Martin Huber, Markus Blume und Alexander Hoffmann gleich vier Leute aus der erweiterten Spitze in Marsch, um Weber eine mitzugeben, oder auch zwei. Und genauso wie die Zitate aus dem Merz-Umfeld die Gerüchte um Wüst adeln, ist das Einzige, was die Herren damit erreichen, dass der Brief aus Brüssel jetzt erst recht in aller Munde ist.
Ein Söder in Saft und Kraft hätte dieses Papierchen einfach mit Schweigen gestraft und an anderer Stelle kühl retourniert. So aber hat sein Vize Weber die Geschichte von Söders Wandlung zu einem Mann, der verstanden hat und eine neue Ernsthaftigkeit wagen will, eine Ernsthaftigkeit, die es braucht, um ganz vielleicht doch noch einmal nach dem Kanzleramt zu greifen, gleich wieder kaputtgemacht. „Er ist stinksauer darüber“, sagt einer, der in diesen Tagen häufig mit Söder spricht.
Andere wundern sich eher, dass der 59-Jährige überhaupt noch an seinen ewig unerfüllten Berliner Traum glaubt. „Es ist endgültig vorbei, er hat keine Chance, das müsste ihm endlich mal jemand klarmachen“, sagt ein einflussreicher CSU-Mann. Der Vorwurf, Söder sei gedanklich mehr in Berlin als im Landtag, begleitet ihn seit Jahren. Doch nie barg er so viel Sprengstoff wie jetzt. Alles oder nichts – das wäre noch eine Untertreibung für seine Lage: Zwischen Kanzlerschaft und Sturz scheint aktuell alles denkbar. Die Frage ist nur, welcher Gedanke den Machtpolitiker derzeit mehr umtreibt. Der ans Nichts ist jedenfalls präsenter, zumindest in München.
Theo Waigel warnt vor Machtspielen
Womöglich geht die größte Gefahr für ihn aktuell von ihm selbst aus. Verliert er die Selbstverständlichkeit, mit der er alle Macht auf sich vereint? Das Gespür für den eigenen Laden? Glaubt man noch daran, dass er das Ruder herumreißen kann? „Es ist noch nicht ganz so weit wie in der Endphase von Stoiber, aber der Zenit ist überschritten“, sagt einer, der schon erlebt hat, wie schnell die Macht in der Partei erodieren kann. Die Zeit für einen Putsch ist nicht gekommen. Aber eine regelrechte Lust, darüber zu spekulieren, sie ist zu spüren, wenn man sich in diesen Tagen mit CSU-Leuten unterhält.
Noch einmal zurück zu Theo Waigel. Der ehemalige Parteichef ist vor ein paar Wochen 87 Jahre alt geworden. Er hat erlebt, wie die Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde. Heute macht er sich Sorgen, ob die damals gelegten Fundamente noch tragen. „Immer wieder mal bin gefragt worden, ob uns Weimarer Verhältnisse drohen. Ob die Demokratie sich womöglich selbst zugrunde richtet“, sagt Waigel. „Ich habe immer ganz klar geantwortet: Nein, diese Bundesrepublik ist nicht Weimar, diese Demokratie ist viel stabiler als damals. Aber ich gebe ehrlich zu: Heute bin mir da nicht mehr ganz so sicher.“ Die Botschaft des Altvorderen ist klar: Es steht viel auf dem Spiel in diesen Tagen. Mehr jedenfalls als das politische Schicksal von Friedrich Merz oder Markus Söder.
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