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Der Kanzler tut das, worauf die Deutschen lange gewartet haben: Er erklärt seine Ukraine-Politik. Manchen Themen weicht Scholz aus, auf eine Frage hat er aber eine klare Antwort.
Und jetzt kämpft er doch. Wochenlang hatte Olaf Scholz in der Ukraine-Politik wie ein Getriebener gewirkt. Wie jemand, der darauf setzt, dass sich die Dinge schon irgendwie von selbst fügen werden. Doch die Deutschen erwarten Antworten. Tut das Land genug, um der Ukraine dabei zu helfen, sich gegen den russischen Angriff zu wehren? Oder riskiert die Bundesregierung mit ihren Waffenlieferungen sogar eine weitere Eskalation? Am Montagabend wagt sich Scholz aus der Defensive – offenbar frei von größeren Selbstzweifeln. Zur besten Sendezeit tut er im ZDF das, was viele so dringend von ihm erwartet hatten: Er erklärt seine Politik.
„Was nun, Herr Scholz?“, heißt die Sendung, die kurzfristig ins Programm genommen wird. Auf die entscheidende Frage, wo denn nun die Führung bleibe, die der Kanzler versprochen hatte, antwortet Scholz beinahe trotzig: „Die Führung besteht ja darin, dass ich nicht jedem, der laut ruft und falsche Argumente verwendet, nachgebe.“ Der SPD-Politiker verweist darauf, dass sich viele Menschen „berechtigterweise“ Sorgen machen würden, der Krieg könnte sich über die Grenzen der Ukraine hinaus ausweiten.
Olaf Scholz warnte sogar vor der Gefahr eines Atomkrieges
Tatsächlich hatte die Debatte um Waffenlieferungen am Wochenende durch den Brief von Intellektuellen neue Fahrt aufgenommen, die davor warnen, Deutschland zur Kriegspartei zu machen. Scholz selbst war lange strikt dagegen, auch deutsche Panzer zur Verfügung zu stellen und warnte sogar vor der Gefahr eines Atomkrieges. Jetzt ist er dafür, Panzer zu liefern, um die Ukraine für den Kampf zu rüsten. Wie passt das zusammen?
„Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagt er, erklärt aber zugleich seine eigene Zerrissenheit: „Mit jeder Entscheidung ist verbunden, dass wir überlegen: Was hat das für weitere Konsequenzen?“ Das Dilemma des Regierungschefs besteht auch daran, dass er sich gleichzeitig von anderer Seite Kritik gefallen lassen muss, zu wenig für die Ukraine zu tun. Er kontert: „Ganz klar ist: Unsere Hilfe, die wir geleistet haben, die finanzielle und die militärische, hat dazu beigetragen, dass die ukrainische Armee jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so mächtigen Gegner.“
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Video: AFP
"Was nun, Herr Scholz?": Olaf Scholz will sich nicht festlegen, wann er nach Kiew reist
Neben militärischer Unterstützung stehen weitere wirtschaftliche Sanktionen zur Debatte. Am Montag hatte die Europäische Unionkeine Einigung über ein Öl-Embargo gegen Russland erzielen können. Vor allem Ungarn stellt sich bislang quer. Scholz betont, es sei stets klar gewesen, dass man keine Maßnahmen verhängen wolle, „die uns mehr schaden als Russland“. Er hofft aber weiterhin auf eine gemeinsame Entscheidung der EU-Staaten, was den Boykott russischen Öls angeht, den die Regierung der Ukraine schon lange fordert.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock kündigte einen weiteren Besuch in Kiew an, CDU-Chef Friedrich Merz wird schon vorher dorthin reisen. Und der Kanzler? Ob und wann er selbst nach Kiew reisen werde, um sich mit Präsident Wolodymyr Selenksyj solidarisch zu zeigen, darauf will sich Scholz nicht festlegen. Vorerst wird jedenfalls nichts aus einer solchen Reise. Zu tief sitzt noch der Ärger darüber, dass die Ukraine einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kürzlich abgelehnt hatte. Scholz bezeichnet das erst noch halbwegs diplomatisch als „bemerkenswerten Vorgang“, stellt dann aber unmissverständlich klar: „Das kann man nicht machen. Das steht der Sache im Weg.“ Auf die Frage, ob er sich beim G20-Gipfel im Herbst mit Wladimir Putin an einen Tisch setzen würde, gibt Scholz trotz mehrfachen Nachhakens keine klare Antwort. Gastgeber Indonesien hatte zuvor angekündigt, den Kreml-Herrscher trotz des Ukraine-Krieges einladen zu wollen.
Olaf Scholz übt bei "Was nun, Herr Scholz?" Kritik an Gerhard Schröder
Eine unmissverständliche Haltung hat der Kanzler hingegen zu seinem Vorgänger und SPD-Parteifreund Gerhard Schröder, der noch immer für russische Firmen Lobbyarbeit macht. „Ehrlicherweise finde ich es völlig unvertretbar, spätestens seit dem Kriegsbeginn unmöglich, dass der frühere Bundeskanzler diese Aufgaben weiterhin wahrnimmt“, sagt Scholz knallhart.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonMaximilian F.
03.05.2022
Jetzt bockt er auch noch, der kleine Olaf …
VonFranz W.
03.05.2022
Schon peinlich wenn man seinen Unwillen, in die Ukraine zu reisen und auch etwas mitzubringen, damit begründet dass Steinmeier ausgeladen wurde. Einen auf beleidigte Leberwurst machen hilft auch nicht weiter....
VonJohann S.
03.05.2022
.....stimmt schon was Sie sagen. Aber das was die Ukraine bringt ist auch teilweise unverschämt. Die Ukraine ist und war wie Russland ein korruptes Land. Da aber Russland angegriffen hat, müssen wir der Ukraine helfen.
VonAlfred W.
03.05.2022
Herr Melnyk fordert dies, Herr Selenskyj fordert das. Ist die Bundesrepublik Deutschland zum Erfüllungsgehilfen der Ukraine geworden? Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“ Also zum Wohle des deutschen Volkes, NICHT des ukrainischen Volkes.
VonJochen H.
03.05.2022
Genau das ist die Lage und Scholz handelt danach. Warum sollen wie uns von der Ukraine anordnen was wir zu tun haben und welche Geschenke wir nach Kiew mitbringen sollten.
VonWolfgang S.
03.05.2022
Übel, wie dieses sensible Thema in die hiesigen Wahlkämpfe gezogen wird. Merz & Co geht es doch nicht um die Ukraine und schon gar nicht um die Menschen dort. Gut, dass Scholz, aus welchen Gründen auch immer, die westlichen Wallfahrten zu den Selenskijs nicht mitmacht.
VonHelmut E.
03.05.2022
WOLFGANG S., 03.05.2022, 08:34 Uhr: „Merz & Co geht es doch nicht um die Ukraine“
Herr S., ich würde Ihnen zustimmen, hätte ich nicht den Text unter https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Merz-will-Ukraine-mit-grosser-Korruption-nicht-in-EU-article23285193.html gelesen. Wenn Merz dem ukrainischen Präsidenten in einem Vieraugengespräch erklären will, welche Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft gegeben sein müssen, dann macht diese Reise durchaus Sinn.
VonGeorg Kr.
03.05.2022
"Wenn Merz dem ukrainischen Präsidenten in einem Vieraugengespräch erklären will, welche Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft gegeben sein müssen, dann macht diese Reise durchaus Sinn."
Über diese Voraussetzungen wurde Selenskyj sicher mit einem charmanten Lächeln bereits von Frau v. d. L. aufgeklärt. Ich würde eher meinen, das plötzliche Fernweh von Merz hat wenig mit der Sorge um die Menschen in der UA zu tun - aber viel mit den aktuellen Umfragen zur NRW-Wahl. Interessant finde ich aber schon, dass er die Rechtsstaatlichkeit der UA etwas in Zweifel zieht.
VonHelmut E.
03.05.2022
„CDU-Chef Friedrich Merz (r.) will sich an der Seite des ukrainischen Präsidenten Wolodmyr Selenskyj zeigen“, schrieb der Münchner Merkur gestern. Darauf stützte ich mich bei meinem Kommentar. Nun vor zwei Stunden alles hinfällig. – https://www.deutschlandfunk.de/kein-treffen-mit-selenskyj-vorgesehen-100.html
Obgleich ich weder Steinmeier- noch Merz-Anhänger bin, irritieren mich die Absagen.
VonGeorg Kr.
03.05.2022
Merz ist ganz versessen auf ein "Selfie mit Selenskyj" und erhofft sich davon Schwung für die NRW-Wahl. Wenn sich da Blackrock-Friedrich nur nicht täuscht. Immer mehr Deutschen gehen Selenskyj und Melnyk mit ihren täglichen Forderungen und Unverschämtheiten mächtig auf die Nerven.
VonThomas T.
03.05.2022
Schon witzig, wie genau die, die sonst der Meinung sind, die Ukrainer sollen sich mal ruhig von den Russen umbringen lassen, nur damit „wir“ nicht in den Krieg hineingezogen werden, jetzt aus dem ganzen Interview einzig die Stelle mit dem Steinmeyer rauspicken. Es ist so was von völlig egal, wer da nun hinreist oder nicht, aber man kann sich zum „Guten“ erklären. Es wird auch gar nicht mehr auf die Politik, die Steinmeyer betrieben hat reflektiert. Es geht um „Loyalität zum Bundespräsidenten“. Was für ein Treppenwitz, da es gerade bei Steinmeyer um einen Mann geht, der das Amt immer und immer wieder entkernt hat. Nicht zuletzt, als er Gudrun Enslin zur großer Frauen der Weltgeschichte erklärte.
Ansonsten hat der Kanzler mal wieder den Scholzomat angeworfen. „Erklärt“ hat er mit einem Schwall von Worten nichts. Da auch bei ihm einzig die „Loyalität zum Bundespräsidenten“ irgend ein Form von Konkretheit auslöst, bleibt die erschreckende Vermutung, dass er auf dem Niveau seiner Fan-Boys hier unterwegs ist.
Und dann im Artikel wieder der Angriff auf den „Quer-Steller“ Ungarn. Noch vor ein paar Wochen hat Deutschland trotz Drängen einiger westlicher Partner ein Embargo auf russisches Erdgas verhindert. Aus guten Gründen. Da sprach in unseren Medien niemand davon, dass Deutschland sich „quer stellen“ würde. Ungarn werden aber gute Gründe nicht zugestanden. Offensichtlich dürfen die Ukrainer im Feuer russischer Waffen sterben und die Ungarn ihre Wirtschaft ruinieren, nur damit in Deutschland Einige ihre Ruhe haben und sich als Moralischer Weltmeister herausputzen können.
Zwischen diesem Wollen zur moralischen Kaiserwürde und der Realität ist der Bundeskanzler hin und hergerissen. Beim Thema Steinmeier fühlt er sich moralisch Obenauf, deswegen wird er konkret. Beim Rest weiß er selber nicht, was er tun soll. Muss von den Partner massiv bedrängt werden, bevor er handelt. Er nennt das „Führung“, die angeblich jemand bestellt habe. Es ist aber nichts als Angst vor der Courage, die unser Land weiter beschädigen wird.
VonGeorg Kr.
03.05.2022
"Beim Rest weiß er selber nicht, was er tun soll."
Am gefährlichsten sind momentan die, die immer genau wissen was zu tun ist - aber für die Folgen nicht verantwortlich sind. In Zeiten wie dieser ist ein abwägender nachdenklicher Typ wie Scholz allemal die bessere Wahl.
Geht es um die richtigen Entscheidungen im deutschen Interesse helfen auch dümmliche Plattitüden und Pöpeleien wie Sie regelmäßig von Ihnen kommen nicht weiter.
Zumal ja auch Sie wenn es um konkrete Maßnahmen gegen den Aggressor geht ganz schön herumeiern. Ein Gas-Embargo betreffend liegen Sie ja "aus guten Gründen" auf Scholz-Linie. Ansonsten prangern Sie in ziemlich militaristischer Tonlage die Japaner wegen der Kurilen über die Chinesen wegen dem Balkan bis aktuell die Russen wegen der Ukraine an.
Auch Sie, Verehrtester, spitzen immer nur die Lippen aber Sie pfeifen nicht. Also lassen Sie uns nicht länger darüber im Unklaren, mit welchen Maßnahmen die deutsche Regierung diesen schrecklichen Krieg in der Ukraine möglichst schnell beenden könnte ohne Deutschland mehr zu schaden als dem russischen Aggressor.
Andere Scharfmacher wie Schwarz-Zimmermann und der Hofreiter-Toni sind da schon um einiges konkreter und ehrlicher - zu verantworten hätte die Folgen ihrer Ideen aber der Bundeskanzler - und der zögert völlig zu recht.
Ob die Wallfahrten der US-Administration zu Selenskyj ein schnelleres Kriegsende zum Ziel haben, kann bezweifelt werden . . .
Dass Scholz nicht nach Kiew reist, bevor sich die Ukraine-Regierung zu einer Entschuldigung beim deutsche Staatsoberhaupt bequemt ist konsequent und verdient Respekt. Ich wäre dafür, bis dahin jede Hilfe einzufrieren und den Botschafter auszuweisen . . .
VonJosef S.
03.05.2022
bin gespannt , ob die lautsprecher aus der sogenannten Union auf die Erklärung von H. Scholz reagieren ? Loyalität zum Bundespräsidenten ? Fehlanzeige ! Selbstdarsteller Merz und Söder
VonJochen H.
02.05.2022
Scholz hat recht, was soll er in Kiew. Sich Vorhaltungen machen vom UA Präsidenten oder gezwungen werden sich Kriegsschauplätze zu besichtigen. Da passen Leute wie Frau Baerbock, He Merz oder Hr Hofreiter viel besser hin.
VonRainer Kraus
02.05.2022
Richtige Entscheidung Herr Scholz! Man kann ja Herrn Merz dafür entsenden, der ist ganz scharf darauf, nicht wegen der Situation sondern wegen Wahl-Kampf-Werbung.
VonAndreas B.
02.05.2022
Er muß nicht nach Kiew reisen. Das hat weder Sinn noch ist es für ein Staatsoberhaupt richtig, in ein Krisengebiet zu fahren. Er ist Bundeskanzler und nicht entbehrlich. Es können leichter ersetzbar Leute fahren, wie etwa Hofreiter, Merz oder eben Minister wie Frau Baerbock.
VonEric T.
02.05.2022
Sicher ist Scholz entbehrlich. Oder geht ohne Scholz Deutschland unter?
Die Diskussion ist geschlossen.
Jetzt bockt er auch noch, der kleine Olaf …
Schon peinlich wenn man seinen Unwillen, in die Ukraine zu reisen und auch etwas mitzubringen, damit begründet dass Steinmeier ausgeladen wurde. Einen auf beleidigte Leberwurst machen hilft auch nicht weiter....
.....stimmt schon was Sie sagen. Aber das was die Ukraine bringt ist auch teilweise unverschämt. Die Ukraine ist und war wie Russland ein korruptes Land. Da aber Russland angegriffen hat, müssen wir der Ukraine helfen.
Herr Melnyk fordert dies, Herr Selenskyj fordert das. Ist die Bundesrepublik Deutschland zum Erfüllungsgehilfen der Ukraine geworden?
Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“
Also zum Wohle des deutschen Volkes, NICHT des ukrainischen Volkes.
Genau das ist die Lage und Scholz handelt danach. Warum sollen wie uns von der Ukraine anordnen was wir zu tun haben
und welche Geschenke wir nach Kiew mitbringen sollten.
Übel, wie dieses sensible Thema in die hiesigen Wahlkämpfe gezogen wird. Merz & Co geht es doch nicht um die Ukraine und schon gar nicht um die Menschen dort.
Gut, dass Scholz, aus welchen Gründen auch immer, die westlichen Wallfahrten zu den Selenskijs nicht mitmacht.
WOLFGANG S., 03.05.2022, 08:34 Uhr: „Merz & Co geht es doch nicht um die Ukraine“
Herr S., ich würde Ihnen zustimmen, hätte ich nicht den Text unter https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Merz-will-Ukraine-mit-grosser-Korruption-nicht-in-EU-article23285193.html gelesen. Wenn Merz dem ukrainischen Präsidenten in einem Vieraugengespräch erklären will, welche Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft gegeben sein müssen, dann macht diese Reise durchaus Sinn.
"Wenn Merz dem ukrainischen Präsidenten in einem Vieraugengespräch erklären will, welche Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft gegeben sein müssen, dann macht diese Reise durchaus Sinn."
Über diese Voraussetzungen wurde Selenskyj sicher mit einem charmanten Lächeln bereits von Frau v. d. L. aufgeklärt.
Ich würde eher meinen, das plötzliche Fernweh von Merz hat wenig mit der Sorge um die Menschen in der UA zu tun - aber viel mit den aktuellen Umfragen zur NRW-Wahl.
Interessant finde ich aber schon, dass er die Rechtsstaatlichkeit der UA etwas in Zweifel zieht.
„CDU-Chef Friedrich Merz (r.) will sich an der Seite des ukrainischen Präsidenten Wolodmyr Selenskyj zeigen“, schrieb der Münchner Merkur gestern. Darauf stützte ich mich bei meinem Kommentar.
Nun vor zwei Stunden alles hinfällig. – https://www.deutschlandfunk.de/kein-treffen-mit-selenskyj-vorgesehen-100.html
Obgleich ich weder Steinmeier- noch Merz-Anhänger bin, irritieren mich die Absagen.
Merz ist ganz versessen auf ein "Selfie mit Selenskyj" und erhofft sich davon Schwung für die NRW-Wahl. Wenn sich da Blackrock-Friedrich nur nicht täuscht.
Immer mehr Deutschen gehen Selenskyj und Melnyk mit ihren täglichen Forderungen und Unverschämtheiten mächtig auf die Nerven.
Schon witzig, wie genau die, die sonst der Meinung sind, die Ukrainer sollen sich mal ruhig von den Russen umbringen lassen, nur damit „wir“ nicht in den Krieg hineingezogen werden, jetzt aus dem ganzen Interview einzig die Stelle mit dem Steinmeyer rauspicken.
Es ist so was von völlig egal, wer da nun hinreist oder nicht, aber man kann sich zum „Guten“ erklären. Es wird auch gar nicht mehr auf die Politik, die Steinmeyer betrieben hat reflektiert. Es geht um „Loyalität zum Bundespräsidenten“. Was für ein Treppenwitz, da es gerade bei Steinmeyer um einen Mann geht, der das Amt immer und immer wieder entkernt hat. Nicht zuletzt, als er Gudrun Enslin zur großer Frauen der Weltgeschichte erklärte.
Ansonsten hat der Kanzler mal wieder den Scholzomat angeworfen. „Erklärt“ hat er mit einem Schwall von Worten nichts. Da auch bei ihm einzig die „Loyalität zum Bundespräsidenten“ irgend ein Form von Konkretheit auslöst, bleibt die erschreckende Vermutung, dass er auf dem Niveau seiner Fan-Boys hier unterwegs ist.
Und dann im Artikel wieder der Angriff auf den „Quer-Steller“ Ungarn. Noch vor ein paar Wochen hat Deutschland trotz Drängen einiger westlicher Partner ein Embargo auf russisches Erdgas verhindert. Aus guten Gründen. Da sprach in unseren Medien niemand davon, dass Deutschland sich „quer stellen“ würde. Ungarn werden aber gute Gründe nicht zugestanden. Offensichtlich dürfen die Ukrainer im Feuer russischer Waffen sterben und die Ungarn ihre Wirtschaft ruinieren, nur damit in Deutschland Einige ihre Ruhe haben und sich als Moralischer Weltmeister herausputzen können.
Zwischen diesem Wollen zur moralischen Kaiserwürde und der Realität ist der Bundeskanzler hin und hergerissen. Beim Thema Steinmeier fühlt er sich moralisch Obenauf, deswegen wird er konkret. Beim Rest weiß er selber nicht, was er tun soll. Muss von den Partner massiv bedrängt werden, bevor er handelt. Er nennt das „Führung“, die angeblich jemand bestellt habe. Es ist aber nichts als Angst vor der Courage, die unser Land weiter beschädigen wird.
"Beim Rest weiß er selber nicht, was er tun soll."
Am gefährlichsten sind momentan die, die immer genau wissen was zu tun ist - aber für die Folgen nicht verantwortlich sind.
In Zeiten wie dieser ist ein abwägender nachdenklicher Typ wie Scholz allemal die bessere Wahl.
Geht es um die richtigen Entscheidungen im deutschen Interesse helfen auch dümmliche Plattitüden und Pöpeleien wie Sie regelmäßig von Ihnen kommen nicht weiter.
Zumal ja auch Sie wenn es um konkrete Maßnahmen gegen den Aggressor geht ganz schön herumeiern. Ein Gas-Embargo betreffend liegen Sie ja "aus guten Gründen" auf Scholz-Linie. Ansonsten prangern Sie in ziemlich militaristischer Tonlage die Japaner wegen der Kurilen über die Chinesen wegen dem Balkan bis aktuell die Russen wegen der Ukraine an.
Auch Sie, Verehrtester, spitzen immer nur die Lippen aber Sie pfeifen nicht. Also lassen Sie uns nicht länger darüber im Unklaren, mit welchen Maßnahmen die deutsche Regierung diesen schrecklichen Krieg in der Ukraine möglichst schnell beenden könnte ohne Deutschland mehr zu schaden als dem russischen Aggressor.
Andere Scharfmacher wie Schwarz-Zimmermann und der Hofreiter-Toni sind da schon um einiges konkreter und ehrlicher - zu verantworten hätte die Folgen ihrer Ideen aber der Bundeskanzler - und der zögert völlig zu recht.
Ob die Wallfahrten der US-Administration zu Selenskyj ein schnelleres Kriegsende zum Ziel haben, kann bezweifelt werden . . .
Dass Scholz nicht nach Kiew reist, bevor sich die Ukraine-Regierung zu einer Entschuldigung beim deutsche Staatsoberhaupt bequemt ist konsequent und verdient Respekt. Ich wäre dafür, bis dahin jede Hilfe einzufrieren und den Botschafter auszuweisen . . .
bin gespannt , ob die lautsprecher aus der sogenannten Union auf die Erklärung von H. Scholz reagieren ? Loyalität zum Bundespräsidenten ? Fehlanzeige ! Selbstdarsteller Merz und Söder
Scholz hat recht, was soll er in Kiew. Sich Vorhaltungen machen vom UA Präsidenten oder gezwungen werden sich Kriegsschauplätze zu besichtigen. Da passen Leute wie Frau Baerbock, He Merz oder Hr Hofreiter viel besser hin.
Richtige Entscheidung Herr Scholz!
Man kann ja Herrn Merz dafür entsenden, der ist ganz scharf darauf, nicht wegen der Situation sondern wegen Wahl-Kampf-Werbung.
Er muß nicht nach Kiew reisen. Das hat weder Sinn noch ist es für ein Staatsoberhaupt richtig, in ein Krisengebiet zu fahren. Er ist Bundeskanzler und nicht entbehrlich. Es können leichter ersetzbar Leute fahren, wie etwa Hofreiter, Merz oder eben Minister wie Frau Baerbock.
Sicher ist Scholz entbehrlich. Oder geht ohne Scholz Deutschland unter?
(edit/mod/persönlicher Angriff/NUB 7.3)