Es ist kein runder Geburtstag, aber doch einer, der so manches verdeutlicht, was da gerade auf dem Spiel steht. 162 Jahre wird die SPD im Mai alt. An diesem Montagvormittag wirkt es, als lasteten all die Jahre, all das Gewicht der politischen Tradition und Verantwortung auf den Schultern von Lars Klingbeil. Gemeinsam mit der Co-Vorsitzenden der SPD, Bärbel Bas, tritt er vor die Kameras im Willy-Brandt-Haus. Einmal wieder muss er eine Niederlage seiner Partei erklären. Einmal wieder sind es die üblichen Satzbausteine, die Handlungsfähigkeit demonstrieren sollen und doch inzwischen so abgenutzt sind, dass sie eher das Gegenteil bewirken. In Baden-Württemberg an der 5-Prozent-Hürde gekratzt, in Rheinland-Pfalz den Ministerpräsidentenposten verloren, nach 35 Jahren, in München das so sicher geglaubte Rathaus verkorkst. Im September könnte die SPD in Sachsen-Anhalt sogar den Einzug in den Landtag verpassen.
Klingbeils Blick ist müde, er selbst wirkt angefasst. Am Sonntagabend hatten sie im Führungszirkel noch einmal lange getagt, Montagfrüh ging es weiter. Erste Rücktrittforderungen an die Parteispitze werden an die Medien gestreut. Und dann ist da ja auch noch die Regierungsarbeit. Große Reformen stehen auf der Tagesordnung, in der Finanzplanung klafft ein milliardenschweres Loch, die Weltpolitik lässt sich die See, in der sich die Wirtschaft bewegt, immer rauer auftürmen. Die Debatten innerhalb der Koalition dürften daher kaum gemütlicher werden – im Gegenteil: Auf die SPD kommen entscheidende Weichenstellungen zu. Ihr Dilemma: Von vielen Menschen wird sie inzwischen als Partei der Transferleistungsempfänger wahrgenommen. Ein Vorwurf, der wie ein Pfeil die empfindlichste Stelle der Sozialdemokraten trifft. Klingbeil, der konservativere Teil des Führungsduos, macht intern längst deutlich, dass er zu Reformen keine echte Alternative sieht.
Rückt die SPD jetzt nach links?
Bisher neigte die SPD nach Wahlniederlagen stets dazu, weiter nach links zu rücken. War es vielleicht die falsche Richtung? Zumindest im „Seeheimer Kreis“, einem traditionell eher konservativen Zusammenschluss von SPD-Politikern, fürchtet man genau das. „Ein klarer Fokus auf die Mitte ist Voraussetzung für den Fortbestand als wichtige politische Kraft in Deutschland“, mahnt Claudia Moll, Sprecherin der Gruppe.
Die „Mitte“ lag für die SPD bislang vor allem im Kreis der Arbeiterschaft. Doch die hat sich verändert. „Der gesellschaftliche Wandel, Automation und effizientere Produktionsmethoden haben den Anteil der Arbeiter an allen Erwerbstätigen stark schrumpfen lassen“, sagt der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter. Viele hochqualifizierte Facharbeiter zählten heute wirtschaftlich eher zum Mittelstand. „Der aber ist nicht die Hauptzielgruppe der SPD“, sagt der Experte. Verschärft werde die Entfremdung dadurch, dass sich gleichzeitig die Partei selbst gewandelt habe. „Sie hat sich erstens akademisiert und sich zweitens Positionen zu eigen gemacht, die nicht in ihrer Tradition stehen“, erklärt Falter. Dazu gehörten etwa Identitätspolitik oder der Fokus auf eine möglichst „woke“ Sprache, die bestimmte Begriffe verbiete – die aber gerade in der Arbeiterschicht zum alltäglichen Sprachgebrauch gehörten.
Rollen nun Köpfe bei der SPD?
Bas und Klingbeil hoffen nun, dass ihnen erfolgreiche SPD-Bürgermeister und Landräte einen Weg weisen könnten. Die Antwort dürfte vorhersehbar sein. Der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel formuliert sie so: „Die Leute haben konkrete Probleme: Kriege ich einen Termin beim Arzt, kann ich die hohen Mieten zahlen, bekomme ich einen Pflegeplatz und ist er bezahlbar, wann wächst die Wirtschaft wieder?“ Darauf müsse die SPD jetzt schnell Antworten geben. „Was ich nicht mehr hören kann, sind diese Phrasen nach Niederlagen“, sagt Rützel.
Fraglich ist für einige in der SPD inzwischen gleichwohl, ob Bas und Klingbeil die Kraft für Veränderungen haben. Und ob die Partei nicht mit ihrem Prinzip der Ämtertrennung besser gefahren ist. Franz Müntefering etwa trat 2005 als SPD-Chef zurück, als er Vizekanzler wurde. Klingbeil hingegen hat sich viel Macht gesichert – in Partei und Regierung. „Aber jetzt sehen wir eben die Kehrseite davon: Alle Augen sind auf ihn gerichtet“, sagt Thorsten Faas, Wahlforscher an der FU in Berlin. Ob auch er an Rücktritt gedacht habe, wird Klingbeil am Montag gefragt. „Ich habe deutlich gemacht für mich, dass wenn es eine Meinung gibt im Präsidium, dass ich nicht der Richtige bin als Parteivorsitzender, dass man mir das offen sagt“, erklärt er. Die Botschaft, die er viel lieber streuen will, ist eine andere: Wenn die Welt schon von zwei Kriegen erschüttert wird, kann es die SPD ihren Mitgliedern und Wählern, ja dem Land nicht auch noch zumuten, parteiinterne Grabenkämpfe loszutreten. „Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei jetzt in ein Chaos stürzen“, betont Klingbeil.
Klingbeil hält Grundsatzrede
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch und Verteidigungsminister Boris Pistorius beeilen sich, ihren Parteichefs zur Seite zu springen und den Rücken zu stärken. Retten könnte sie allerdings eher der Mangel an Alternativen. „Wer soll es denn machen?“, fragt Rützel. Oder wird die SPD gleich die Große Koalition infrage stellen? Die Rolle des Juniorpartners stürzte sie bereits mehrfach in schwere Krisen. „Gerade in der jüngeren Vergangenheit hat sie in der Groko Dinge mitgetragen und letztlich mittragen müssen, die für ihr klassisches Profil sehr schwierig waren“, sagt Faas. „Das hat gerade bei Leuten, denen es ökonomisch schlecht geht und die die Situation im Land als ungerecht wahrnehmen, viel Ansehen gekostet.“
Am Mittwoch will Klingbeil bei der Bertelsmann-Stiftung eine Grundsatzrede halten. Der Titel: „Wie modernisieren wir Deutschland?“ „Wenn die Partei die Signale hört, wird sie Klingbeil stärken und wie einst in den 1950er Jahren mit dem Godesberger Programm zu neuen Ufern schreiten oder wie Gerhard Schröder notwendige Reformen anpacken, selbst wenn sie Gefahr läuft, dadurch auf der einen Seite Wähler zu verlieren“, sagt Politikwissenschaftler Falter. Denn diese könne sie auf der anderen Seite durch Voranschreiten statt Bremsen zurückgewinnen.
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