Wenn es einen Ort gibt, an dem die Sozialdemokraten ihren Aufbruch feiern, dann muss das hier sein. Ganz im Westen Bayerns zwischen Memmingen und der Iller, wo die A7 auf die A96 trifft, liegt Buxheim. Ein schmuckes Dorf mit 3200 Einwohnern, Grundschule und Gymnasium, der hübschen Dorfkirche und dem Kartäuserkloster, das als besterhaltenes in Deutschland gilt. In diesem Ort hat die SPD ihr kleines, rotes Wunder geschafft: Bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen holte sie 31 Prozent und verdoppelte damit fast ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2020.
Buxheim ist, wenn man so will, ein kleiner Lichtblick für die arg gebeutelte SPD. Zwar haben die Genossen bei der Kommunalwahl auch in manchen Städten gut abgeschnitten – in Coburg etwa, in Schwabach oder Fürth. Aber jenseits von Franken, zumal auf dem Land, sind SPD-Erfolge rar geworden. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg waren sogar desaströs.
Bei der Kommunalwahl in Bayern fiel die SPD auf ein neues Tief von 12,3 Prozent
Der triste Märzregen hat sich an diesem Dienstagmorgen gerade verzogen. Drinnen, im gelb getünchten Reihenhaus, sitzen diejenigen um den Esstisch, die für den Aufbruch verantwortlich sind – wenn auch nur hier in Buxheim. Norbert Romert, seit 24 Jahren im Gemeinderat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, stellt gleich klar: „Mit der SPD hat unser Erfolg wenig zu tun.“ Johannes Klima (39), seit 2020 im Gemeinderat, sagt: „Wir hatten dieses Mal einfach super Leute auf der Liste.“ Jutta Müller( 43), neu im Gemeinderat und der SPD, nickt: „Jung und alt, Männer und Frauen, das war eine gute Mischung.“
Haustürwahlkampf haben die Buxheimer nicht gemacht, es stattdessen über soziale Medien und ihren Whatsapp-Kanal versucht. „Wir haben es geschafft, frischen Wind in den Wahlkampf zu bringen“, sagt Ingo Jensen, Platz 6 der SPD-Liste. „Mit jungen Gesichtern für Buxheim“, steht auf dem Wahlflyer, darunter Kinderbilder der Kandidaten – samt Auflösung im Inneren. Dabei war man im Ortsverein vor einem Jahr noch relativ verzweifelt mit Blick auf die Kommunalwahl, erzählt Viktoria Schmieder, seit über 30 Jahren im Vorstand des SPD-Ortsvereins. Haus für Haus gingen sie im Kopf durch, immer mit der Frage, wen man ansprechen könnte, zu kandidieren. Und jetzt: 31 Prozent und fünf Sitze.
Bayernweit ist der Trend ein anderer. Bei der Kommunalwahl fiel die Partei auf ein neues Tief von 12,3 Prozent. Und dann das Debakel von Baden-Württemberg, wo es die SPD mit Ach und Krach über die Fünf-Prozent-Hürde und in den Stuttgarter Landtag schaffte. In Buxheim sagt Viktoria Schmieder (68): „Furchtbar ist das. Was soll man da noch sagen?“
In Berlin scheint am Tag nach der verheerenden Stuttgarter Schlappe die Sonne über dem Willy-Brandt-Haus. Früher mussten Cateringfirmen an solchen Tagen die Partyreste wegkarren, schließlich feierten die Genossen am Abend einer jeden Landtagswahl mit landestypischen Spezialitäten und Getränken. Doch weil es immer seltener Grund zum Jubeln und immer öfter lange Gesichter gab, wurden die Partys in der SPD-Bundeszentrale vor Jahren eingestellt. Trotzdem herrscht Katerstimmung.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf blickt „zuversichtlich“ auf Rheinland-Pfalz
„Wir sind alle sehr betrübt“, sagt Tim Klüssendorf, 34, der als Generalsekretär in die Fußstapfen von SPD-Größen wie Franz Müntefering, Andrea Nahles, Olaf Scholz oder Lars Klingbeil getreten ist. AfD-Chefin Alice Weidel hatte am Abend zuvor versucht, ihn vorzuführen. In der „Elefantenrunde“ blaffte sie ihn an: „Ich habe Sie noch nie gesehen. Sie sind von der SPD?“ Klüssendorf konterte Weidel, doch das Thema AfD bleibt ihm. Zahlen zeigen, dass die AfD die SPD als bevorzugte Partei unter den Arbeitern abgelöst hat. Klüssendorf reagiert darauf fast gereizt.
Viele SPD-Anhänger hätten im Duell zwischen CDU-Mann Manuel Hagel und dem Grünen Cem Özdemir letzterem ihre Stimme gegeben, ist die Erkenntnis. Die Bundespolitik, in der die SPD mit ihrer sozialen Agenda auf die richtigen Themen setze, diese aber mitunter nicht optimal kommuniziere, habe im stark personalisierten Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Und so sei auch die Wahl in Rheinland-Pfalz, wo SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer an diesem Sonntag um sein Amt kämpft, längst nicht entschieden: „Wir sind zuversichtlich“, sagt Klüssendorf.
Alles steht am Sonntag auf dem Spiel, einfach alles.
Viktoria Schmieder, Vorstand des SPD-Ortsverein Buxheim
Was aber, wenn die Sozialdemokraten nach 35 Jahren auch Rheinland-Pfalz abgeben müssen? Was passiert dann im Bund? In Buxheim reibt sich Viktoria Schmieder über die Stirn. „Alles steht am Sonntag auf dem Spiel, einfach alles.“ Die 68-Jährige weiß, dass man als Sozialdemokratin leidensfähig sein muss. Als sie als junge Frau das erste Mal zur Wahl gehen durfte, legte sie bewusst einen roten Schal um. In ihrem kleinen Heimatdorf in Oberschwaben war sie die einzige Person, die damals für die Roten stimmte – und zwangsläufig Gesprächsthema. Erst recht in der Familie, die komplett aus CDUlern bestand. Mit ihrer SPD ist Schmieder seither durch manche Höhen, aber vor allem durch viele Tiefen gegangen. Erst recht in Bayern, wo sich die Sozialdemokraten schon immer schwertun.
Möglichst breit in der Mitte lägen die Chancen der Sozialdemokratie, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner
Politiker von Format fehlten seit Langem in der SPD, sind sich die Genossen am Esstisch einig. „Wir bräuchten so eine Katha Schulze“, meint Johannes Klima. Zustimmung am Tisch. Viktoria Schmieder sagt: „Wir brauchen einfach bessere Leute.“ Und es ist ja längst nicht nur Bayern. Die SPD vergraule ihre Kernklientel, die einfachen Leute, den Mittelstand. Die SPD kümmere sich doch heute mehr um die Leistungsempfänger als um die Menschen, die selbst ihr Geld verdienen. „Man gibt seine Wurzeln auf“, sagt sie und schüttelt den Kopf. Die einen, sagen sie hier, wählen dann lieber die Grünen – siehe Baden-Württemberg. Die anderen, die enttäuscht sind, die AfD.
Im vierten Stock einer edlen Gewerbeimmobilie in Berlin-Charlottenburg sitzt Manfred Güllner vor einer Bücherwand. Der 84-Jährige gilt als Grandseigneur der deutschen Meinungsforscher, mit seinem Forsa-Institut begleitet er seit Jahrzehnten das Auf und Ab der deutschen Politik. Wobei: Ausgerechnet bei der Partei, der er schon als junger Mann beigetreten ist, für die er einst im Kölner Stadtrat saß und der er noch immer seinen Mitgliedsbeitrag überweist, überwiegt eindeutig das Ab. Güllner sagt: „Seit dem Wahlsieg von Gerhard Schröder 1998 hat die Sozialdemokratie rund 60 Prozent ihrer Wählerschaft verloren, was daran liegt, dass sie auf die falschen Themen setzt, sich zu wenig um die Anliegen der arbeitenden Mitte kümmert, zu viel um Umverteilung kreist und auf die Interessen von gesellschaftlichen Randgruppen abzielt.“
Nicht immer weiter links, sondern möglichst breit in der Mitte lägen die Chancen der Sozialdemokratie, predigt Güllner seit Jahren, doch in der Parteiführung stößt er nach eigenen Angaben schon ebenso lange auf taube Ohren. Der Wahlsieg von Olaf Scholz ist für ihn nur die Ausnahme, die die Regel bestätigt, möglich nur, weil die Union nach Angela Merkel mit einem schwachen Armin Laschet antrat. Nach jeder Wahlschlappe werde in der Partei der Ruf nach einem Linksruck laut, was die Abwärtsspirale weiter verstärke. Bei den jüngsten Wahlen sei ein weiterer Tiefpunkt erreicht, vor allem wenn man die Nichtwähler herausrechne. „Gerade mal vier von 100 Wahlberechtigten haben in Baden-Württemberg noch die SPD gewählt.“
Nur noch zwölf Prozent der Befragten würden ihre Stimme der SPD geben
Ähnliches Bild bei den Kommunalwahlen: Im gesamten Freistaat Bayern wählten nur noch 7,5 Prozent die SPD, in Hessen, dem „einstigen sozialdemokratischen Musterland“, hätten lediglich elf von 100 Wahlberechtigten die SPD vor Ort gewählt. Nur noch zwölf Prozent der Befragten würden ihre Stimme der SPD geben, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Aktuell liegt die SPD hinter CDU/CSU, AfD und Grünen nur noch auf Platz vier. Und in Rheinland-Pfalz droht am Sonntag das Ende einer 35-jährigen SPD-Herrschaft. Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem die CDU derzeit knapp führt.
In Buxheim gibt es Butterbrezen zum Kaffee, die Party nach der Kommunalwahl will organisiert werden. Trotzdem macht sich beim Blick auf das große Ganze Ernüchterung breit. SPD-Urgestein Romert fragt in die Runde: „Wo stürzen wir noch hin?“ Auch wenn er selbst seit vielen Jahren dem Ortsverein vorsteht, ist er mit vielem, was im Bund passiert, nicht zufrieden. Seine Stellvertreterin Schmieder erzählt vom Austrittsantrag, den sie schon mehr als einmal einreichen wollte – das letzte Mal unter Scholz. „Man kann nicht immer regieren und es allen recht machen wollen.“ Dass die SPD seit 2013 regiert – erst in der Großen Koalition unter Merkel, dann in der Ampel, jetzt als Juniorpartner der Union –, hält sie für einen großen Fehler. Schmieder sagt: „Die SPD will immer regieren. Das ist das, was sie kaputtmacht.“ Man müsste in die Opposition, ist man sich hier einig. Lieber nicht regieren, als nur verlieren.
Wenn wir den Eindruck erwecken, parteipolitisch nur um uns selbst zu kreisen, ist das verheerend.
Christoph Schmid, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Donau-Ries
Der Mann, der stets knallrote Turnschuhe trägt, sieht das naturgemäß anders. Seit 2021 sitzt Christoph Schmid für die SPD im Bundestag, zuvor war er Bürgermeister der 1700-Einwohner-Gemeinde Alerheim im Ries. Schmid, der sich in Berlin vorrangig um Verteidigungs- und Entwicklungspolitik kümmert, hat durch den schwachen Stand seiner Partei in der Heimat ein riesiges Gebiet abzudecken, vom Ries über den Raum Neu-Ulm bis ins Allgäu. Als SPD-Politiker führe das im Vergleich zur übermächtigen CSU zu einer deutlich geringeren Wahrnehmbarkeit. Vor allem aber sieht Schmid bei der SPD ein Problem, die eigenen Erfolge zu verkaufen. Noch in der Ampel habe das von SPD-Frau Nancy Faeser geführte Innenministerium für einen Rückgang der Asylzahlen gesorgt, das aber nicht selbstbewusst genug dargestellt. Und dann ist das der häufige Streit innerhalb unterschiedlicher Strömungen der Partei: „Wenn wir den Eindruck erwecken, parteipolitisch nur um uns selbst zu kreisen, ist das verheerend.“
Dass die SPD den Fleißigen zu tief in die Tasche greife, sei falsch
In Buxheim diskutieren die Genossen, wie man die Dynamik aus der Kommunalwahl mitnehmen kann. Ob sich der SPD-Erfolg aus dem Kleinen ins Große übertragen lässt? Die Buxheimer winken ab. In Berlin sagt Christoph Schmid, der Marathon-Mann mit den roten Schuhen, wenn man aus der anhaltenden Misere herauskommen wolle, müsse die SPD „alle Themen von der arbeitenden Bevölkerung her denken“. Vieles aber komme bei den Wählern falsch an. Dass die SPD den Fleißigen zu tief in die Tasche greife, sei falsch, genauso, dass seine Partei nur noch Politik für diejenigen mache, die gar nicht arbeiten. „Nur weil wir uns auch um die Schwächeren kümmern, verlieren wir die Mitte nicht aus den Augen.“
Am Sonntag also Rheinland-Pfalz. In Buxheim werden die SPDler vor dem Fernseher sitzen und hoffen und bangen, dass ihre SPD nicht noch tiefer stürzt. Viktoria Schmieder sagt: „Weiter runter kann es nicht mehr gehen.“
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