Auch eine Partei, die der Realität schon etwas entrückt ist, hat noch ihre lichten Momente: Bärbel Bas, Sozialministerin und Parteivorsitzende, will nicht Kanzlerkandidatin der SPD werden. Dass sie das in realistischer Einschätzung der eigenen Erfolgsaussichten noch eigens betonen muss, spricht allerdings Bände. In der deutschen Sozialdemokratie, so scheint es, gilt längst ein Narrativ aus der Autowerbung: Nichts ist unmöglich.
Die älteste deutsche Partei, die einst den Nazis tapfer die Stirn bot, die den Avancen der Kommunisten trotzte und einen Sozialstaat mit geschaffen hat, der niemanden alleine lässt, ist in den Umfragen noch unter die 16,4 Prozent der letzten Bundestagswahl gefallen, dem schlechtesten Ergebnis seit 1887. Mit dem gesellschaftlichen Mainstream, in dem das Individuum mehr zählt als das Kollektiv, lässt sich das genauso wenig erklären wie mit dem fehlenden Charisma eines Olaf Scholz, einer Bärbel Bas oder eines Lars Klingbeil. Die Probleme der SPD sind grundsätzlicherer Natur. Aus der Anwältin der arbeitenden Klasse ist eine Partei geworden, die von allem etwas sein will: ähnlich grün wie die Grünen, ähnlich links wie die Linke, auf jeden Fall irgendwie progressiv, aber auf keinen Fall so bieder und gestrig wie ihr die Union unter Friedrich Merz erscheint.
Die SPD war immer eine Partei der inneren Widersprüche
Auch wenn die SPD immer eine Partei der inneren Widersprüche war, man denke nur an Helmut Schmidt und Willy Brandt, an Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine oder an ihr distanziertes Verhältnis zu Boris Pistorius, haben sich im Zweifel stets die Pragmatiker durchgesetzt. Für die Koalition mit der Merz-Union gilt das nur noch eingeschränkt: der linke Flügel begehrt gegen die Reform des Bürgergeldes auf, und der neue Generalsekretär verschreckt die Wirtschaft nach drei schweren Jahren mit seinen Plänen für eine Reform der Erbschaftssteuer, während die Partei gleichzeitig bei den ungleich dringenderen Reformen von Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung auf der Bremse steht. Sich hier den neuen Herausforderungen zu stellen, wie Schröder es einst mit seiner berühmten Agenda 2010 tat, wäre ein Zeichen, dass die SPD verstanden hat: So wie bisher kann es nicht weitergehen.
Eine Million Wähler haben die Sozialdemokraten bei der letzten Bundestagswahl allein an die AfD verloren - eine Folge der Ampelkoalition, aber auch die Folge von Veränderungen, deren Tragweite die SPD lange unterschätzt hat und noch immer unterschätzt. Gewählt wurde sie, weil sie der Mitte der Gesellschaft Sicherheit versprach: bezahlbare Mieten, auskömmliche Renten, sichere Arbeitsplätze - und, nicht zuletzt, für das alte sozialdemokratische Aufstiegsversprechen, nach dem auch ein Arbeiterkind Spitzenmanager oder Universitätsprofessor werden kann. Diese gefühlte Sicherheit ist bei vielen Wählern längst einer beängstigenden Unsicherheit gewichen, die sie in die Arme der AfD treibt. Die SPD ist für sie keine Alternative mehr, weil sie die Probleme von heute noch immer reflexhaft mit den Rezepten von gestern lösen will: höhere Steuern, höhere Sozialbeiträge, höhere Schulden.
Die treuesten Wäher der SPD sind die Rentner
Viele ihrer alten, arbeitenden Anhänger nehmen die SPD inzwischen als Partei wahr, die sich vor allem um die kümmert, die nicht arbeiten, man denke nur an die Debatte um das Bürgergeld. Dabei wäre in der Mitte noch reichlich Platz für ein politisches Angebot an Menschen, die etwas leisten, sei es im Beruf, in der Familie oder im Ehrenamt. Im Moment kommen die ´treuesten Wähler der SPD aus einem anderen Millieu - aus dem der Rentnerinnen und Rentner.
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