Krieg in der Ukraine: Das Update zum Ukraine-Krieg vom 19. Mai

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein zentrales Thema des G7-Gipfels in Hiroshima. Zum Auftakt am Freitag beschloss das Gremium weitere Sanktionen gegen Russland. Unter anderem solle der Handel mit russischen Diamanten eingeschränkt werden, um die Finanzierung des Krieges zu beschränken. Russland gilt als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa 332 Milliarden Rubel (rund vier Milliarden Euro) Einnahmen. Es sind die letzten veröffentlichten Zahlen.

Bislang hat die EU den Handel nicht eingeschränkt. Als ein Grund galt unter anderem Widerstand aus Belgien, wo die flämische Hafenstadt Antwerpen seit dem 16. Jahrhundert als Diamantenzentrum der Welt gilt. Staaten und Unternehmen, die Russlands Krieg unterstützen, drohte die Gruppe der Sieben (G7) in einer gemeinsamen Erklärung mit "erheblichen Kosten". Am Wochenende könnte auch der ukrainische Präsident Selenskyj anwesend sein. Ob digital oder vor Ort ist bislang unklar. Der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, kündigte den Besuch im Fernsehen an: "Dort werden sehr wichtige Dinge entschieden, daher ist eben die physische Anwesenheit unseres Präsidenten absolut wichtig", sagte er.

Der Tag: Russland hat bei neuen Luftangriffen auf die Ukraine mehrere Ziele getroffen. Die ukrainische Flugabwehr konnte nicht alle Drohnen und Raketen abfangen. Drei Marschflugkörper und sechs Drohnen trafen laut einer Mitteilung der ukrainischen Luftwaffe bei Telegram ins Ziel. Insgesamt habe das russische Militär 22 Drohnen und sechs Marschflugkörper bei dieser Attacke eingesetzt. Angaben zu den Einschlagsorten machte das ukrainische Militär nicht. Zuvor waren Explosionen in der südostukrainischen Industriestadt Krywyj Rih und der westukrainischen Metropole Lwiw gemeldet worden. Dabei gab es mindestens zwei Verletzte.

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Die Lage: Deutschland liefert weiterhin Waffen an die Ukraine. Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius wurde ein erneutes Paket von 2,7 Milliarden Euro bewilligt. Darin enthalten sind Munition, Panzer und Luftverteidigungssysteme. Kampfflugzeuge könne Deutschland der Ukraine nicht liefern. In einem Interview mit Michael Czygan sagt Pistorius: "Deutschland wird jede Hilfe leisten, die es kann – as long as it takes." Stoppe man die Waffenlieferungen, könne sich die Ukraine nicht verteidigen und auch nicht über einen Waffenstillstand verhandeln. 

Laut dem Verteidigungsminister sei die deutsche Bundeswehr "immer einsatzbereit". Man müsse angesichts des Krieges umdenken. Bündnis- und Landesverteidigungen spielten in den vergangenen Jahrzehnten für Deutschland nur eine geringe Rolle. Das habe sich verändert. 

Die Region: Mit Blick auf die Bayerischen Landtagswahlen hat die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, kurz vbw, einen "Wunschzettel" für die Wirtschaft veröffentlicht. In zwölf Punkten listet die vbw auf, wie sie sich eine gute Wirtschaftspolitik vorstellt. Neben sicherer und preiswerter Energie sind auch sichere Absatzmärkte und Rohstoffe gelistet. Dieser Punkt spielte schon während der Corona-Krise eine große Rolle.

Die Wirtschaft fordert, freien Handel zu sichern und Handelsabkommen zu schließen. Heimische Rohstofflagerstätten sollten erschlossen, Rohstoffe über Recycling zurückgewonnen werden. Der große Holzvorrat bayerischer Wälder müsse genutzt werden. Die weiteren Punkte hat Michael Kerler aufgeschrieben.

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(mit dpa)

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