Am Samstag kommt für Fritz Schneider eine lange Geschichte zu einem glücklichen Ende. Schneider ist Bürgermeister der Gemeinde Rott im Landkreis Landsberg. Die 1700 Einwohner zählende Kommune hat in den vergangenen Jahren ein Millionenprojekt gestemmt, das nun offiziell seiner Bestimmung übergeben wird. Bei einem Tag der offenen Tür können alle den neuen Kindergarten mit Platz für 100 Kinder besichtigen. Der alte Bau war in die Jahre gekommen und platzte längst aus allen Nähten.
Rund sechs Millionen Euro hat das Vorhaben die kleine Gemeinde gekostet, gut zwei Millionen davon decken Fördermittel des Freistaats. „Ich gehe mit Freude zu diesem Termin. Der Kindergarten ist bereits in Betrieb und man sieht es und hört es auch von den Beschäftigten, dass Kinder und Erzieher dort viel glücklicher sind. Der Geräuschpegel ist geringer und die Atmosphäre ist entspannter“, erklärt der Bürgermeister. Er sagt aber auch: „Ich baue keinen mehr in meiner Amtszeit“ – und aus diesen Worten ist Erleichterung zu hören.
Fehler bei der Planung können schnell teuer werden
Der Bau eines Kindergartens ist gerade für kleinere Kommunen nicht nur ein finanzieller Kraftakt. Bereits die Planung beschäftigt Gemeinderäte und -verwaltungen über Monate – oder Jahre. Die Fülle der Rechtsvorschriften, die beachtet werden müssen, ist groß: Bedarfsplanung, Betriebserlaubnis, Baugenehmigung, Vergaberecht, Arbeitsschutz und Fördermittel – kein Bereich, in dem nicht Expertenwissen Voraussetzung ist, um ja keinen Fehler zu machen. Sonst kann es schnell teuer werden, weil Fördermittel dann eventuell nicht fließen oder Umplanungen Mehrkosten verursachen.
Not und Verdruss der Kommunen bei diesem Thema sind mittlerweile auch nach München durchgedrungen. Der Beauftragte der Staatsregierung für Bürokratieabbau, Walter Nussel, hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern mehrerer Ministerien und Verbände ins Leben gerufen, um das Dickicht der Regeln für die Verantwortlichen in den Kommunen durchschaubarer zu machen. Wenn es gelingt, am Ende auch noch einige Vorschriften zu schleifen, könnten Kindergärten künftig wieder schneller und billiger gebaut werden. Und Nussel schwebt noch ein größerer Wurf vor.
Bis Ende des Jahres soll die Plattform am Netz sein
„Unser Ziel ist, eine digitale Plattform zu schaffen, mit der Kommunen auf einen Blick erkennen können, welche Standards gesetzlich vorgeschrieben sind und was nur schön zu haben wäre“, erklärt der fränkische CSU-Landtagsabgeordnete. Er sei erst jüngst in einem Kindergarten gewesen, in dem jeder Gruppenraum eine Teeküche hatte. Das habe vielleicht dem Planer gefallen, vorgeschrieben sei das nicht. „Es heißt immer gerne, der Staat sei schuld daran, dass der Bau von Kindergärten so teuer ist, aber das stimmt so nicht“, betont Nussel.
Trotzdem will Nussel nicht nur Transparenz, sondern auch weniger Regeln. „Deutschland ist stark geworden durch das Ordnungsrecht. Jeder wusste, auch im Ausland, dass man sich auf diesen Rahmen verlassen kann. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat das aber zu Auswüchsen geführt, die wir nun dringend eindämmen müssen.“ Mit anderen Worten: Der Staat muss sich mittlerweile selbst des Staats erwehren. Bis Ende des Jahres will Nussel die Plattform für Kindergärten am Netz haben. Sie könnte eine Blaupause für ähnliche Projekte werden, Mittelschulen und Feuerwehrhäuser etwa. Zuständig für das Portal wäre das jeweilige Fachministerium, für Kindergärten also das Sozialministerium.
Bellenberg baut mit einem Partner
„Jede Kommune hat ein begrenztes Budget für Investitionen. Wenn ein Kindergarten sechs statt zehn Millionen Euro kostet, bleibt mehr Geld für andere Projekte“, sagt der Entbürokratisierer. Dass das Geld knapp ist, bestätigt auch Oliver Schönfeld. Er ist Bürgermeister der Gemeinde Bellenberg im Landkreis Neu-Ulm und geht mit seiner Kommune einen anderen Weg, um Aufwand und Kosten für die Gemeinde zu begrenzen.
Die Johanniter-Unfall-Hilfe plant und betreibt dort den neuen Kindergarten, der Anfang kommenden Jahres in Betrieb gehen soll. „Die Johanniter betreiben allein in Bayern 200 Kindergärten. Sie haben viel Erfahrung und Architekten, die sich auf die notwendigen Dinge konzentrieren“, begründet Schönfeld die Entscheidung der Gemeinde. Die neue Einrichtung soll gut fünf Millionen Euro kosten und Platz haben für vier Kindergarten- und zwei Krippengruppen oder rund 100 Kinder. Gefördert wird wohl die Hälfte der Kosten. Hätte die Gemeinde mit eigenem Planer gebaut, wären wohl 1,2 Millionen Euro pro Gruppe fällig geworden, rechnet der Bürgermeister vor.
Abgeschlossen ist das Thema Kindergarten damit in Bellenberg aber nicht. Wenn wieder Geld da ist, soll ein weiteres Gebäude gebaut werden. Großeinrichtungen wie der alte Bestandskindergarten mit 180 Plätzen seien heute nicht mehr gewünscht, weder von den Eltern noch von den Beschäftigten.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren