Wenn Unternehmen akzeptieren, dass für die Herstellung ihrer Produkte Kinder arbeiten müssen, Menschenrechte und grundlegende Sozialstandards missachtet und die Umwelt zerstört werden, ist das ein Armutszeugnis. Geld stinkt manchmal eben doch.
Trump und China setzen Brüssels Digitalgesetze und Lieferketten unter Druck
Dass die EU solchen Zuständen einen Riegel vorschieben wollte, ist zunächst richtig und konsequent. Wer seine Werte ernst nimmt, kann nicht wegsehen, wenn es unbequem wird.
Konkret und im Einzelfall gefragt, würden das wohl auch die meisten Bürgerinnen und Bürger unterstützen. . Leider lassen sich die Übel dieser Welt nicht einfach per Gesetz verbieten, egal, wie detailliert man die Regeln formuliert.
Die EU muss froh sein, wenn sie ihre Regeln nach innen verteidigen kann
Die EU-Bürokraten haben es mit dem Lieferkettengesetz dennoch versucht – mit missionarischem Eifer und Überheblichkeit. Diese Haltung ist nun auf eine neue Realität geprallt, in der die EU froh sein kann, wenn sie Regeln, die sie sich nach innen gibt, gegen die Großmächte verteidigen kann.
Donald Trump wird bei seinem Kampf gegen die Digitalgesetze der EU nicht nachlassen. Und China hält Wettbewerb für fair, wenn die eigenen Unternehmen gewinnen.
Das Aus für das Lieferkettengesetz darf nicht das Ende der Bemühungen für mehr Umweltschutz und Respekt der Menschenrechte sein. Doch die EU-Kommission muss sich besser überlegen, wie sie diesen Zielen dient, ohne der eigenen Wirtschaft die Luft zum Atmen zu nehmen. Denn ohne eine starke Wirtschaft geraten auch die Demokratien in Europa zunehmend unter Druck.
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