Beginnen wir in Zeiten, in denen Kritik häufig geballt und schnell kommt, mit dem Positiven. Mit dem, was gut gelaufen ist. Vor einem Jahr hat Russland seine Gaslieferungen nach Deutschland gekappt und die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt ziemlich dumm dastehen lassen, wie einen Urlauber im Regen. Doch das Land hat sich erstaunlich schnell gefasst und gehandelt. Deutschland hat sich von Russland nicht erpressen lassen. Die Unterstützung der Ukraine hielt. Haushalte und Industrie haben Gas gespart, der Verbrauch 2022 lag am Ende 17,6 Prozent unter dem des Vorjahres. Deutschland hat neue Lieferanten gefunden. Dieses Jahr sind die Gasspeicher bereits jetzt, Ende August, zu 94 Prozent gefüllt. In Rekordzeit ist es gelungen, Flüssiggasterminals an den Küsten zu errichten. Dieses Bürokratie sparende "Deutschland-Tempo" wünschte man sich bei manchen anderen Infrastrukturprojekten, vom Bahn-Ausbau bis zum Stromnetz.
Subventionierter Industriestrompreis: Selbst große Teile der Koalition fremdeln
In einer Schock-Therapie hat der russische Gas-Lieferstopp Deutschland gezeigt, wie fatal sich das Land in naivem Vertrauen an das verbindende Element des Handels in Abhängigkeit von einem autokratischen Regime begeben hat. Das Bewusstsein in Politik und Wirtschaft ist weiter gestiegen, dass eine gewisse Unabhängigkeit ein Wert an sich ist. Europa versucht zum Beispiel, eigene Chip-Werke anzusiedeln und die Abhängigkeit von Asien zu senken.
Unter dem Brennglas hat der Ukraine-Krieg aber vor allem die offenen Baustellen der deutschen Energiewende offengelegt. Dies gilt insbesondere für die Energiepreise. Mit Preisdeckeln ist es der Bundesregierung zwar gelungen, die Preisexplosion für Verbraucher zu dämpfen. Das größere Problem sind die hohen Energiekosten aber für die Industrie und damit für Arbeitsplätze und den Wohlstand. BASF hat bereits eine große Anlage für die Ammoniak-Produktion stillgelegt, ein wichtiger Ausgangsstoff für die Herstellung von Düngemittel.
Andere Betriebe investieren längst lieber im Ausland. Das Problem ist leider ungelöst: Teile der Koalition – einschließlich des Kanzlers – fremdeln mit dem Vorschlag von Wirtschaftsminister Robert Habeck für einen subventionierten Industriestrompreis.
Trotz gefüllter Gasspeicher mahnt die Bundesnetzagentur weiter zum Gassparen
Der Ukraine-Krieg hat zudem gezeigt, wie fatal die Strategie ist, zwar strikte Klimaziele zu setzen und Kohle- wie Atomkraftwerke außer Betrieb zu nehmen, gleichzeitig aber keinen überzeugenden Fahrplan für Alternativen zu haben. Das Versäumnis müssen sich auch unionsgeführte Vorgängerregierungen anlasten lassen: Der Bau von Stromtrassen wie Windrädern im Süden ist auf die lange Bank geschoben worden. Dass Wasserstoff bald fossiles Erdgas ersetzen wird, ist bisher nicht mehr als ein Versprechen. Die Erzeugungskapazität für grünen Wasserstoff in Deutschland beträgt derzeit gerade ein Prozent des Ziels für 2030. Es muss nun vieles sehr schnell gehen.
Trotz voller Gasspeicher gibt die Bundesnetzagentur noch keine komplette Entwarnung. Wird der Winter sehr hart oder kappt Russlands Präsident Wladimir Putin die Versorgung Südosteuropas, könnte es nochmals eng werden. Die Mahnung zum Gassparen halten die Experten deshalb aus gutem Grund aufrecht.
Vieles muss schnell gehen – reicht unsere Veränderungsbereitschaft aus?
Letztlich stellt sich aber auch die Frage, wie viel wir lernen wollen. Wie bei vielen anderen Krisen auch, trägt die Energiekrise von 2022 das Problem in sich, dass der Wille zur Veränderung sinkt, wenn der akute Handlungsdruck weg ist. Die Gasversorgung ist wieder stabil, schon lässt die Bereitschaft nach, nach Alternativen zum Gas zu suchen, das hat die scharfe Diskussion um das Heizungsgesetz in diesem Sommer gezeigt.