Wer die abgründigen Seiten von Augsburgs Finanzen kennenlernen will, der ist bei Jürgen Zapf an der richtigen Adresse. Zapf, ein gestandenes Mannsbild, empfängt einen in den verwinkelten Katakomben des Alten Stadtbads. Dort, weit unter den Becken und Umkleiden, zwischen Kesseln und Rohren, Farbeimern und alten Badeliegen, kreischen Kreissägen, schmurgeln Lötkolben. Dort befindet sich die Zentrale einer zwölfköpfigen Technikertruppe, deren Chef der gelernte Heizungsbauer Zapf ist.
An kaum einer anderen Stelle sind die Folgen von Augsburgs chronischer Finanznot so offenkundig wie bei den Bädern. Das Gros der Immobilen stammt aus den 1970er-Jahren und ist hochgradig erneuerungsbedürftig. Das Alte Stadtbad, in den 1990er-Jahren aufwendig mithilfe des Freistaats saniert, hätte die Stadtspitze am liebsten verscherbelt, bis die Bürger aufbegehrten. Das Naturfreibad in Haunstetten ging zeitgleich in die Hände eines Vereins über, weil die Stadt sich mit dem Erhalt überfordert sah: ein Modell, dem Finanzreferent Hermann Weber auch für andere Bäder etwas abgewinnen kann.
Im Alten Stadtbad wäre dieser Tage beinahe das Badewasser kalt geblieben, weil ein elektrischer Schaltkasten unwiederbringlich den Geist aufgab. Dass der Betrieb weiter läuft, sei dem Improvisationstalent von Bäderamts-Elektriker Christian Hausdorf zu verdanken, sagt dessen Chef Zapf mit hörbarem Stolz: „Not macht erfinderisch.“
Start mit 50 Millionen Euro Überschuss
Dabei war die finanzielle Not so groß nicht, als Kämmerer Hermann Weber (CSU) vor drei Jahren ins Finanzreferat einzog. Die abgewählte Regenbogen-Regierung, die in sechs Jahren keine zusätzlichen Kredite aufnahm, hatte einen Überschuss von 50 Millionen Euro hinterlassen. Im Frühjahr 2011 plant Weber mit 50 Millionen neuen Schulden, ins Jahr 2012 geht er mit einem Minus 30 Millionen Euro aus dem Jahr 2010. Das sind 130 Millionen Euro „Miese“ in drei Jahren.
Anders ausgedrückt: Die CSU/Pro Augsburg Stadtregierung hat über die Verhältnisse gelebt, „zu viel angepackt und das Geld verjubelt“, wie der SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer anmerkt. Auch CSU-Mann Weber mahnte seine Parteifreunde im Stadtrat Ende 2008 öffentlich zu mehr Zurückhaltung. Er konnte sich nicht durchsetzen.
Dabei ist Augsburgs finanzielle Verfassung ein altes Übel. Zu wenig zahlungskräftige Bürger und Firmen lassen die Einnahmen dahin dümpeln und die Sozialausgaben durch die Decke schießen. Beim Pro-Kopf-Aufkommen von Einkommens- und Gewerbesteuer liegt Bayerns drittgrößte Stadt nicht nur hinter großen Kommunen wie München, Regensburg und Nürnberg. Auch Kleinstädte wie Neusäß und Gersthofen hängen Augsburg locker ab (siehe Grafiken).
Langfristig können nur hoch qualifizierte Arbeitsplätze die Misere lindern, meint Weber: „Wir brauchen Ingenieure“. Zum Vorzeigevorhaben soll deshalb der Innovationspark im Süden der Stadt werden, wo Forschung und Industrie eine einträgliche Symbiose eingehen sollen. Bis das Projekt sich für die Stadt auszahlt, werden nach Schätzungen aus dem Wirtschaftsreferat 20 Jahre vergehen – wenn überhaupt. Einstweilen geht die klamme Kommune in Vorleistung. Über 30 Millionen Euro investieren die Stadt und ihre Wohnungsbaugesellschaft in das sogenannte Leuchtturmprojekt.
Investitionsfreudig wie keine Regierung zuvor
Die aktuelle Stadtregierung dürfte überhaupt die investitionsfreudigste in der jüngeren Augsburger Geschichte sein. Der marode Zustand von Straßen und Gebäuden zwang sie zum Teil dazu. Hinzu kam das Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise, zu dem die Stadt ihren Anteil leisten musste, um an Zuschüsse zu kommen. 300 Millionen Euro hat die Stadt zwischen 2008 und 2010 investiert – das ist so viel wie während der gesamten sechsJahre Regenbogen-Regierung.
Weber verteidigt die Investitionen als gebotene Konjunkturspritze in Zeiten der Wirtschaftskrise und tatsächlich bekommt die Stadt für ihre Wirtschaftspolitik von der IHK ganz gute Zensuren (siehe grauer Kasten). Doch jetzt habe die Stadt ihr Pulver verschossen, sagt der Finanzreferent: „Es darf keine neuen Projekte mehr geben.“ Dabei gäbe es noch viele Baustellen.
Im Mai will Weber Pläne vorlegen, wie die Kommune binnen zehn Jahren ihren Haushalt um Ausgaben von 60 Millionen im Jahr entlastet. „Das schaffen die nie und nimmer“, unkt SPD-Mann Kiefer und auch Christian Moravcik ist skeptisch. Der 27-jährige Geografiestudent ist der Finanzexperte der Grünen-Stadtratsfraktion und äußerlich so etwas wie der Gegenentwurf zu Weber. Der erfahrene Kommunalpolitiker (seit 1984 im Stadtrat) trägt Trachtenjanker, der grüne Neustadtrat Turnschuhe.
Doch inhaltlich sind beide nicht so weit auseinander. „Wenn das Gesamtpaket stimmt“, könnten die Grünen durchaus die Sparbeschlüsse der Stadtregierung unterstützen, so Moravcik. Der 27-Jährige glaubt, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, „an dem wir um schwierige Entscheidungen nicht mehr herumkommen.“ Stets ein Streichkandidat sind dabei die Bäder.
Der Referent beklagt den fehlenden Mut der Politik
Derartige „Befreiungsschläge“ lassen sich nach Moravciks Ansicht aber nur fraktionsübergreifend durchsetzen und daran glaubt Hermann Weber nicht: „Eine politische Steuerung wäre nur möglich, wenn die Politik den Mut aufbringen würde.“ Wird sie nach Webers Dafürhalten aber nicht. Er will sein Sparpaket nun unter dem Motto „Kleinvieh macht auch Mist“ schnüren.
Der Hader zwischen den Parteien zeichnet sich schon ab. Während die Stadtregierung zwei frei werdende Referentenposten wieder besetzen will, plädieren Grüne und SPD dafür, die Stadtminister-Jobs einzusparen. Die Rathausopposition hält der Stadtregierung vor, sie habe die Personalkosten durch Beförderungen und Neueinstellungen aufgebläht. Zwischen 2007 und 2009 stiegen sie von knapp 190 Millionen auf über 206 Millionen Euro.
Derweil sitzt Jürgen Zapf in seinem Kellerbüro im Alten Stadtbad und erzählt, wie seine Truppe die Bäder mühsam über Wasser hält. Lange gehe das nicht mehr gut. Im Wahlkampf hatte der heutige OB Kurt Gribl versprochen, jedes Jahr ein Bad zu sanieren. Darauf wartet Jürgen Zapf jetzt. Und nicht nur er.