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Alfred Schmidt: Kommentar: Kurt Gribl und die CSU

Alfred Schmidt

Kommentar: Kurt Gribl und die CSU

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    Kommentar: Kurt Gribl und die CSU
    Kommentar: Kurt Gribl und die CSU

    Um den Ärger und die Querelen in der Augsburger CSU zu verstehen, muss man ins Jahr 2008 zurückblicken. Die Partei wurde bei den Wahlen stärkste Fraktion im Stadtrat, ihr als Unbekannter angetretener Kandidat Kurt Gribl stürzte den SPD-Politiker Paul Wengert aus dem Amt des Oberbürgermeisters. Die SPD war erschüttert. In die Feierlaune der CSU aber mischte sich Ratlosigkeit.

    Gribl war ein Verlegenheitskandidat gewesen, der verheizt werden konnte. An ihn glaubten nur wenige in der Partei, deren führende Vertreter sich im Rathaus insgeheim auf eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten eingestellt hatten. Es gab seltsame Szenen: Einigen CSU-Funktionären war am siegreichen Wahlabend erkennbar das Entsetzen ins Gesicht geschrieben. Sie hätten Gribl wohl lieber als Verlierer gesehen, um sich in der Phase danach selbst für künftige Ämter und Aufgaben der Partei zu empfehlen.

    Postenschacherei ist eine der Hauptwesenszüge der Augsburger CSU, wo in der Regel mittelmäßiges Führungspersonal darüber wacht, nicht von Besseren abgelöst zu werden. Ein Ergebnis des dürftigen Personalangebots ist, dass die drittgrößte Stadt Bayerns es nie schafft, in München mal einen Minister zu stellen.

    Gribl war für das Postengeschacher in Augsburg nur bedingt zu haben. Spitzenpositionen wie am Klinikum oder bei der Messe wurden unter seinem Einfluss nicht mit Parteileuten, sondern mit qualifizierten Bewerbern von außen besetzt. Das jahrzehntealte System der Augsburger CSU funktionierte nicht mehr richtig. Die Wahl Volker Ullrichs zum Ordnungsreferenten musste Gribl, der den CSU-Aufsteiger kritisch sieht, in diesem Sommer hinnehmen. Und er muss registrieren, dass der enge Verbündete des umstrittenen CSU-Politikers Tobias Schley in seinem neuen Amt bis jetzt keine schlechte Figur macht.

    Die tief gespaltene Augsburger CSU bräuchte eine starke Führungspersönlichkeit, die Gräben überwindet und die Lager zusammenführt. Doch woher nehmen?

    Der neue Parteichef Johannes Hintersberger kommt für diese Über-Rolle kaum in Frage. Er kann sich von seinen Unterstützern um Schley nicht frei machen. Außer dem Oberbürgermeister ist für diese große Aufgabe niemand in Sicht. Doch Gribl ist in der Partei selbst umstritten. Er hat den Fehler begangen, einen Misstrauensantrag gegen die Führung der CSU-Fraktion mit zu unterschreiben. Nach der Spaltung und dem Abgang der sechsköpfigen Gruppe um Bürgermeister Hermann Weber, mit der Gribl offen sympathisiert, taugt er nur noch eingeschränkt als Vermittler.

    Augsburgs Rathauschef, der in Wirtschaftskreisen als Glücksfall für die Stadt gesehen wird, von vielen Bürgern in seinem vierten Amtsjahr aber nur durchschnittliche Noten bekommt, steht vor einer großen Herausforderung: Er muss mit dem verschobenen Machtgefüge in dieser zerstrittenen CSU zurechtkommen und zum Wohle der Stadt regieren. Kann er seinen Wählerauftrag wegen parteiinterner Machtkämpfe nicht erfolgreich erfüllen, droht ihm das gleiche Schicksal wie 2008 dem SPD-Mann Paul Wengert. Gribl und die CSU haben noch fast drei Jahre Zeit, ihren Untergang abzuwenden.

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