Von einem Rückzug in Zeitlupe war in Italien jetzt viel die Rede. Und das trifft es gut. Berlusconi wird gehen, aber noch kann man ihm eine Weile dabei zusehen, wie er langsam, aber sicher von der Bildfläche verschwindet. Wie lange die Beobachter dabei die nötige Geduld aufbringen, wird sich zeigen. Den Börsen fehlt sie schon heute.
Berlusconi geht. Was bleibt, sind Probleme. Denn selbst wenn das Stabilitätsgesetz nun schnell durch das Parlament kommt, also bis zum kommenden Samstag, ist damit ja noch nicht Italien saniert. Dennoch, das Stabilitätsgesetz könnte der Auftakt eines Neubeginns für Italien sein. Dass der gelingen kann, liegt, Ironie des Schicksals, an einem ehemaligen Kommunisten. Denen wollte Berlusconi das Land ja bekanntlich als allerletzten überlassen. Aber es ist nun an Staatspräsident Giorgio Napolitano, die Dinge Italiens zu regeln. Keine leichte Aufgabe für den 86-Jährigen. Da er aber von allen politischen Parteien respektiert wird, sind die Voraussetzungen für eine Lösung gut.
Es macht wenig Sinn, darüber zu spekulieren, welche Regierung wohl den Weg ins Amt schaffen wird, sobald Berlusconi den Weg dafür freigemacht hat. Wenn aber die berühmten Konsultationen nach seinem Rücktritt beginnen, muss nur allen Beteiligten klar sein, dass sie sich dafür nicht allzu viel Zeit lassen dürfen. Denn die Märkte halten den Druck hoch. Die Nachricht, dass Berlusconi geht, sorgte auch nur kurz dafür, dass der Spread sich schloss. Wichtig ist vor allem parlamentarische Stabilität. Wenn es also gelänge, eine technische Regierung, wie Anfang der Neunziger unter Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro, zu bilden, wäre das wohl die beste Lösung.
Vorausgesetzt die Mehrheit dafür ist breit genug. Denn von „Super-Mario“, dem Wirtschaftsexperten und früheren EU-Kommissar Mario Monti, ist immer wieder zu hören, dass er sich als Regierungschef nur bei einer breiten Mehrheit zur Verfügung stellt. Ein „governo tecnico“ aus parteilosen Spezialisten hätte viele Vorteile. Er könnte all die unbequemen und schmerzhaften Maßnahmen umsetzen, die Italien so dringend braucht. Sei es die Rentenreform, sei es ein Aufbauprogramm für Italiens schwachbrüstigen Süden, sei es die Liberalisierung verschiedener Wirtschaftszweige, sei es die Verschlankung der staatlichen Bürokratien inklusive Parlamentsreform.
Kein Mensch versteht, warum sich Italien ein Parlament leistet, dessen Kammern mehr oder minder identische Befugnisse haben. Eine technische Regierung wäre auch im Interesse aller Parteien. Keine hat in der Vergangenheit schließlich erkennen lassen, dass sie bereit ist, Dinge zu tun, die wirklich wehtun.
Wenn die „Techniker“ Italien die notwendigen Schmerzen zufügt, dann können die Parteien hoffen, dass sich der Unmut der Wähler bei den nächsten Wahlen gleichmäßig auf sie verteilt. Auch keine schöne Vorstellung bei den ohnehin nicht sehr staatsgläubigen Italienern, aber immerhin besser als selbst verantwortlich gemacht zu werden. Großer Nachteil der technischen Lösung: Eine solche Regierung wäre nicht gewählt, also nicht demokratisch legitimiert.
Womit man bei den Neuwahlen ist. Die sind nur dann eine Option, wenn sich wirklich gar keine Regierungsmehrheit findet. Sprich, Neuwahlen würde es vermutlich erst nach langem innenpolitischen Gezerre geben. Daran kann aber niemand Interesse haben. Denn Unbeweglichkeit und Blockade hatte man ja auch mit Berlusconi schon. Der kann ruhig in Zeitlupe verschwinden. Der Rest sollte sich besser im Zeitraffer bewegen. Damit alles bereitet ist, wenn vom ewigen Cavaliere wirklich nichts mehr zu sehen ist.