Die Lehre aus Stuttgart 21

Nach der Volksabstimmung und mit der Räumung des Schlossgartens ist der massenhafte Protest gegen Stuttgart 21 an ein vorläufiges Ende gekommen. Vorläufig. Denn weiterhin werden Tausende, nicht aber Zehntausende, auf die Straßen gehen. Stuttgarter Bürger werden die Großbaustelle auf Jahre hin kritisch begleiten; es ist ihr gutes Recht. Wer sie als „Wutbürger“ verunglimpft, hat nicht verstanden, was sie antreibt: Im Kern ist es die Sorge um ihre Stadt. Das Bahn- und Bauprojekt Stuttgart 21 hat diese zu einer Stadt mit gespaltener Bürgerschaft gemacht. Die Gräben zwischen S-21-Gegnern und -Befürwortern sind tiefer, als es die Baugrube am Hauptbahnhof je werden kann. Stuttgart wird lernen müssen, damit umzugehen.

Und ganz Deutschland wird von Stuttgart vor allem lernen müssen, dass Bauprojekte dieser Größenordnung ohne breite und frühzeitige Beteiligung der Bürger nicht mehr denkbar sind. Das Planfeststellungsverfahren eignet sich prinzipiell dazu. Es müsste nur gelingen, Bürger direkter daran zu beteiligen – etwa durch Bürgerbefragungen oder Volksabstimmungen zu Beginn des Entscheidungsprozesses. Dass das Volk vernünftig entscheiden kann, hat die Volksabstimmung zur Finanzierung von Stuttgart 21 gezeigt.