Iran: Machtspiele mit Öl und Atom

Wiederholt hat der Iran gedroht, die Straße von Hormus und damit die wichtigste Öltanker-Route der Welt zu blockieren – ernsthaft versucht hat es der islamische Gottesstaat bisher aber nicht. Diesmal freilich hat das Mullah-Regime eine besonders dramatische Drohkulisse aufgebaut mit Seemanövern und der Erprobung neuer, teils sogar weit reichender Raketen.

Dennoch hat auch diese Machtdemonstration in der Meerenge, die von den Schiffen auf dem Weg von den Ölquellen Arabiens zum offenen Ozean passiert werden muss, keine großen Erschütterungen ausgelöst. Zum einen weiß jeder, dass auch der Iran seine Haupteinnahmequelle verlöre, wenn der Öltransport durch die Straße von Hormus zum Erliegen kommt. Zum anderen haben die USA klargemacht, dass sie eine Blockade des internationalen Gewässers nicht hinnehmen werden. Dies genügte bisher, um Panikreaktionen auf den Ölmärkten zu verhindern.

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In Wahrheit geht es in dem Konflikt auch nicht um Öl, sondern um Atom. Die Islamische Republik verteidigt mit Zähnen und Klauen ihr angeblich ziviles Atomprogramm, das aus Sicht des Westens jedoch auf den Bau nuklearer Waffen ausgerichtet ist. Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags ist Teheran dazu nicht berechtigt.

Die Beweisführung gegen den Iran ist nicht einfach. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) hat festgestellt, dass der Iran in der Vergangenheit an einem militärischen Atomprogramm gearbeitet habe und in der Lage sei, diese Arbeiten fortzusetzen. US-Verteidigungsminister Leon Panetta sagte kürzlich, Teheran brauche nur noch „ein Jahr oder vielleicht ein bisschen weniger“, um die Bombe bauen zu können.

Durch Fakten ist diese Behauptung nicht belegt. Aber die Art, in der das Atomprogramm vorangetrieben wird, spricht gegen die Lauterkeit der Absichten Teherans. Immer wieder entzog sich Iran der Kontrolle durch Inspektoren der IAEA. Über die Existenz einer Urananreicherungsanlage informierte das Regime erst, als diese betriebsfertig war. Viele Anlagen sind zudem unterirdisch angelegt – wohl um sie vor Bombenangriffen zu schützen. Wer nur für zivile Zwecke Brennelemente benötigt, betreibt nicht so viel Aufwand.

Iran steht also zu Recht unter Verdacht. Wenn das Regime jetzt, parallel zu den Drohungen mit der Seeblockade, neue Verhandlungen über das Atomprogramm anbietet, versucht es offenkundig, auf Zeit zu spielen und den Westen von harten Sanktionen abzuhalten. Sollte der Iran aber eines Tages Atomwaffen besitzen, wäre das Land zur führenden Macht am Persischen Golf aufgestiegen und stellte eine Gefahr besonders für Israel dar, dessen Existenzrecht Irans Präsident Ahmadinedschad mehrfach bestritten hat.

Daneben hat das Atomprojekt auch innenpolitische Bedeutung: Es soll die Macht der herrschenden Geistlichen sichern. Der Mullah-Staat – höchste Autorität ist nicht das Parlament, sondern „Revolutionsführer“ Ajatollah Ali Chamenei – wird zunehmend infrage gestellt. Der Volksaufstand („Grüne Bewegung“) gegen den Betrug bei der Präsidentschaftswahl 2009, vom Regime brutal niedergeschlagen, hat das Protestpotenzial offenbart. Auch der Funke des „Arabischen Frühlings“ könnte überspringen.

Mit Drohgebärden gegen den Westen und scheinbaren Großtaten wie den Fortschritten beim Atomprogramm versucht das islamisch-schiitische Regime nun, das Volk hinter der Führung zu versammeln. Doch auf Dauer werden Machtspiele mit Öl und Atom nicht genügen, um die Ajatollah-Herrschaft zu sichern. 2012 stehen Parlaments-, 2013 Präsidentschaftswahlen an. Das Feuer des Protestes kann jederzeit wieder auflodern.