Weg vom Öl ist die Devise

Was sollte eine Regierung unternehmen, wenn Analysen zu dem Ergebnis kommen, dass der Wettbewerb in einer Branche nicht funktioniert? Sie sollte versuchen, dem Wettbewerb auf die Sprünge zu helfen. Jeder weiß, dass das äußerst schwierig ist, ja in vielen Fällen – dazu gehört nicht zuletzt die Mineralölbranche – über Jahrzehnte schlicht nicht funktioniert hat. Wer trotz dieser tristen Bilanz dazu rät, sich damit abzufinden, macht es sich zu einfach. Einen offensichtlich eingeschränkten Wettbewerb hinzunehmen, kann nicht das richtige Signal in einer Sozialen Marktwirtschaft sein.

Die Rolle der Politik ist problematisch. Nicht nur, dass die Vertreter der Parteien gegen sprunghaft gestiegene Spritpreise ins Feld ziehen, an denen der Staat gleichzeitig ausgezeichnet verdient. Sie erwecken auch noch den irrigen Eindruck, eine Transparenzstelle, eine Meldepflicht oder Ähnliches könnte die Preise spürbar senken. Das ist populistisch. Die bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen lassen grüßen.

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Die Wahrheit ist, dass die Kraftstoffpreise in Zukunft weiter steigen werden. Daran würde auch ein funktionierender Wettbewerb nichts ändern. Weg vom Öl – das muss die Devise sein.