Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, fordert mehr Risikobereitschaft von seinen Agenten. "Der Dienst muss risikofreudiger werden", sagte Schindler in einem Interview mit dem Spiegel. In den Krisengebieten der Welt dürfe es "kein Zögern" geben.
BND muss häufiger "gut kalkulierte Risiken" eingehen
"Wir müssen die Ersten sein, die reingehen, und als Letzte wieder raus", sagte Schindler. Der Magazin Focus zitiert den BND-Präsidenten: "Wir müssen die operativen Fähigkeiten noch verbessern und ausbauen." Dabei müsse der BND auch "gut kalkulierte Risiken häufiger" eingehen. "Auch hier gilt: No risk, no fun", so Schindler.
Das sind die deutschen Geheimdienste
In Deutschland gibt es drei Geheimdienste: Den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr.
Zusätzlich verfügen die Bundesländer über eigene Landesämter für den Verfassungsschutz.
Offiziell spricht man übrigens nicht von Geheimdiensten, sondern von Nachrichtendiensten. Auch das Wort "Spionage" hört man offiziell nur ungern. Stattdessen spricht man eher von "Aufklärung" oder "Informationsgewinnung mit nachrichtendienstlichen Methoden".
Die Arbeit aller drei deutschen Geheimdienste wird vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) überprüft. Das PKG ist ein Gremium des deutschen Bundestags.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach bei München und Berlin ist für die Auslandsaufklärung zuständig. Seine 6000 Mitarbeiter beschaffen also Informationen aus dem Ausland oder über das Ausland. Daneben ist der BND auch immer häufiger bei der Beschaffung von Informationen über die organisierte Kriminalität im Einsatz.
BND-Mitarbeiter arbeiten offen oder verdeckt. Sie observieren, werten Medien aus, spionieren, führen Auslandsagenten, und überwachen Telefone oder Internetverbindungen.
Grundlage für die Arbeit des BND ist das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst von 1990 (BNDG).
Der deutsche Inlandsgeheimdienst ist das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die rund 2500 Mitarbeiter haben die Aufgabe, Informationen über verfassungsfeindliche und extremistische Aktivitäten zu sammeln. Daneben ist das BfV für die Spionageabwehr zuständig.
Die Verfassungsschützer arbeiten offen und verdeckt. Sie werten Medien aus, überwachen Telefone und Internetverbindungen, arbeiten mit sogenannten V-Leuten, die aus der extremistischen oder verfassungsfeindlichen Szene heraus berichten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Bundesinnenministerium. Grundlage seiner Arbeit ist das Bundesverfassungsschutzgesetz.
Das Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Es beschäftigt rund 1250 Mitarbeiter.
Hauptaufgaben des MAD sind die Spionageabwehr und die Sabotageabwehr. Außerdem soll der Militärische Abschirmdienst Extremismus und Terrorismus abwehren.
Der MAD ist auch an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Dort sammeln seine Mitarbeiter Informationen die nützlich sein könnten, um die Sicherheit der Bundeswehr im Ausland zu gewährleisten.
Gerhard Schindler, der sein Amt im Dezember angetreten hatte, erklärte gegenüber dem Focus, der BND habe mit seiner Aufklärungsarbeit in Afghanistan in jüngster Zeit mehrere Anschläge auf die Bundeswehr verhindert. Mit großer Sorge verfolge der deutsche Auslandsgeheimdienst derzeit aber die zunehmenden Aktivitäten des Terror-Netzwerks Al-Kaida in Nordafrika und auf der arabischen Halbinsel. Sorgen machten ihm zudem die von Rebellen in Libyen erbeuteten Waffen, die eine große Gefahr für die Sicherheit in der Region darstellen.
Anschläge auch in Deutschland denkbar
Der BND-Präsident warnte zudem vor Terroranschlägen hierzulande. "Al-Kaida plant Anschläge auch in Deutschland", sagte Schindler dem Spiegel. Der BND habe nicht den Eindruck, "dass das Terrornetzwerk und seine Strukturen deutlich schwächer geworden wären." afp