Gedenktag am 22. Mai: Opposition kritisiert de Maizières Veteranentag

Die SPD kritisiert den Plan von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Einrichtung eines Veteranen-Tages am 22. Mai. "Ich bin skeptisch, ob es einen Tag geben kann, der die Gesellschaft wirklich durchdringt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der Online-Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung. Wenn dies nur ein Tag wie viele andere Gedenktage werde, "dann wird er dem Thema nicht gerecht".

Der neue Vorschlag sei allerdings "nicht so furchtbar falsch wie der erste falsch war", sagte Arnold. Immerhin beziehe er sich positiv auf die eigene Geschichte. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte der Zeitung, er sei generell für einen solchen Tag. "Wir müssen aber erst mal Substanz in die Frage kriegen, wer eigentlich als Veteran definiert ist". Da müssten alle Beteiligten konsultiert werden. Dass der Minister die Debatte angestoßen habe, sei prima.

Tag zu Ehren der Veteranen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte den 22. Mai als Ehrentag für die Bundeswehr-Veteranen vorgeschlagen. 1956 seien an diesem Datum die wehrverfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft getreten, erklärte der Minister in einem am Dienstag veröffentlichten Diskussionspapier. Mit dem Veteranentag will de Maizière die Leistungen der Soldaten als Dienst für das Gemeinwohl würdigen. Im Februar hatte der Minister die Koppelung eines Veteranentages an den Volkstrauertag im November vorgeschlagen und war damit auf Vorbehalte in der Opposition gestoßen.

Die Bundeswehr habe sich zu einer Armee im Einsatz entwickelt, schrieb der Verteidigungsminister nun. Mittlerweile seien mehr als 300.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter im Auslandseinsatz gewesen, der Anteil von Soldaten mit Einsatzerfahrung wachse stetig. Die Themen Tod und Verwundung seien ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Seit 1991 seien mehr als 100 Angehörige der Bundeswehr in Einsätzen gestorben.

Konzept für eine offizielle Veteranenpolitik bis Herbst

Vor diesem Hintergrund sei es "an der Zeit, sachlich und offen über eine Veteranenpolitik zu diskutieren", betonte de Maizière. Bis zum Herbst soll es ein Konzept für eine offizielle Veteranenpolitik geben. Bislang kümmert sich etwa der Bund Deutscher Veteranen um die Anliegen ehemaliger Bundeswehrangehöriger. Er hat mehrere hundert Mitglieder und kooperiert mit dem Deutschen Bundeswehrverband.

De Maizière nannte es wünschenswert, in Anlehnung an die Verbündeten über ein Veteranenabzeichen, die Gründung von Veteranenheimen oder das Amt eines Sonderbeauftragten nachzudenken. Im Vordergrund stünden Betreuung und Unterstützung der Veteranen sowie deren ideelle Würdigung. Eine Spaltung der Streitkräfte in Soldaten mit und ohne Veteranenstatus müsse vermieden werden.

Ansprüche auf großzügige Versorgungsleistungen wie in anderen Ländern sollten mit dem Veteranenstatus nicht verbunden sein, erklärte der Minister. In Deutschland seien die Sozialleistungen für aktive und ehemalige Bundeswehrangehörige bereits auf hohem Niveau. Ob und wie Polizisten, Angehörige anderer Behörden und Mitarbeiter ziviler Organisationen in Auslandseinsätzen als Veteranen ausgezeichnet werden könnten, müsse noch geprüft werden. (dpa)