Stadträte in Aichach sollen künftig auch von zu Hause aus an Sitzungen teilnehmen können. Solche sogenannten Hybridsitzungen haben jetzt fünf Ratsmitglieder in einem Brief an Bürgermeister Klaus Habermann und Hauptamtsleiterin Aurelija Igel beantragt. Was sind die Gründe?
Stefan Westermayr, Referent für Digitales, Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann, Dieter Saliger und Patrick Stief (alle CSU) sowie Josh Stadlmaier (Grüne) schreiben: "Wir möchten generell den Blick in die Zukunft richten, aber vor allem auch, ganz aktuell, Verantwortung für den Schutz der Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten einer Pandemie übernehmen."
Bislang tagt der Stadtrat in der TSV-Turnhalle, um die nötigen Abstände einhalten zu können. Es herrscht Maskenpflicht während der Sitzung. Eine Testpflicht gibt es in Aichach bislang nicht. In der jüngsten Stadtratssitzung hat Bürgermeister Klaus Habermann allerdings darum gebeten, sich freiwillig vor den Sitzungen einem Test zu unterziehen.
Kommunalpolitik: Das sind die Argumente für Hybridsitzungen
Für Hybridsitzungen hat der Bayerische Landtag mit einer Änderung der Gemeindeordnung im März den rechtlichen Rahmen geschaffen. Die fünf Stadträte argumentieren, Hybridsitzungen würden in der Pandemie zum Schutz der Stadträte beitragen und die Stadtratstätigkeit mit Familie und Beruf besser vereinbar machen. Zudem sei dann der Sonder- und Ferienausschuss nicht mehr notwendig, so die Stadträte. Dieser war neu eingerichtet worden, um in der Pandemie entscheidungsfähig zu bleiben.
Bereits bei der konstituierenden Sitzung war er allerdings umstritten. Die fünf Stadträte beantragen nun dessen Auflösung. Ein weiterer Vorteil sei, dass an den Ausschusssitzungen virtuell auch die Stadträte teilnehmen könnten, die dem Ausschuss nicht angehören. Sie hätten somit besseren und direkten Zugang zu Informationen.
Aichach: Hybridsitzungen sollen Präsenzveranstaltungen nicht ersetzen
Die Hybridsitzungen sollten nicht die Präsenzveranstaltung ersetzen, betonen die Antragsteller. "Wir begrüßen eine lebendige Diskussion vor Ort und möchten diese auch nicht missen", heißt es in dem Schreiben. "Jedoch fordern wir eine zusätzliche Option, die bei Bedarf und vor allem wegen der oben genannten Gründe, zusätzlich in Anspruch genommen werden kann."
Umgesetzt werden solle das so bald wie möglich, und zwar sowohl in der TSV-Turnhalle, wo derzeit der Stadtrat tagt, als auch im Sitzungssaal, wo die Ausschusssitzungen stattfinden. Sie bitten um Prüfung und einen Bericht dazu bei der nächsten Stadtratssitzung. Die wäre bereits am Donnerstag, 20. Mai.
Stadtrat Aichach: Einladung zu Sitzungen künftig auch digital
In der Sitzung wünschen sie sich außerdem Auskunft zu einem weiteren Antrag: Zu den Sitzungen soll künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch digital eingeladen werden. Es sei "nicht mehr zeitgemäß, ausschließlich diese Form anzuwenden", heißt es in dem Schreiben. Eine Änderung würde zusätzliche Ressourcen, Porto und Verwaltungsaufwände einsparen.
So schnell wird es nach Aussage von Hauptamtsleiterin Aurelija Igel wohl nicht gehen. Auf Anfrage unserer Redaktion sagt sie, über Hybridsitzungen solle diskutiert werden, wenn es um die Geschäftsordnung für den neuen Stadtrat geht. Das soll "spätestens im Juli" der Fall sein. In diesem Rahmen werden auch mögliche Livestreams und das digitale Rat-Informationssystem Thema sein. (AZ, bac)
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