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Kommentar: Überbordende Bürokratie: Es braucht ein Umdenken

Kommentar

Überbordende Bürokratie: Es braucht ein Umdenken

Dominik Durner
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    Andere Länder sind in Sachen Bürokratieabbau schon wesentlich weiter als Deutschland.
    Andere Länder sind in Sachen Bürokratieabbau schon wesentlich weiter als Deutschland. Foto: Ralf Hirschberger, dpa (Symbolbild)

    Zu einer funktionierenden Demokratie gehört auch die Bürokratie. Ohne Gesetze und Regelungen würde das Land schließlich in Anarchie und Chaos versinken. Wer kann das schon wollen? Die Bürokratie kann aber auch ins andere Extrem schlagen, und das tut sie hierzulande: Rund zwei Drittel der befragten Betriebe aus dem Landkreis Aichach-Friedberg gaben bei einer Konjunkturumfrage der IHK an, dass sie die vorherrschenden wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen als Risiko für ihre wirtschaftliche Entwicklung sehen, allen voran die Bürokratie. An sich ist es ein altbekanntes Problem – mit dem andere Länder aber progressiver umgehen.

    Ob Asterix‘ Passierschein A38, Karl Valentins Buchbinder Wanninger oder „von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare“: Die Bürokratie und die Blüten, die sie treibt, haben schon seit jeher eher Unmut als Frohlocken hervorgerufen. Mittlerweile gibt es aber kaum noch Bereiche und Branchen, die nicht unter dem bürokratischen Druck aufstöhnen. Verschiedene Bundesländer nutzen verschiedene Systeme, verschiedene Bundes- und Staatsministerien verfolgen mit Verordnungen, Regelungen und Gesetzen verschiedene Ziele.

    Bürokratieabbau: Schweden und Estland machen vor, wie Verwaltung digital funktionieren kann

    Am Ende steht die Bürgerin und der Bürger, die vor lauter Anträgen, Papierkram und Paragrafen nicht mehr wissen, wo oben und unten ist. Denn ein Problem deutscher Behörden ist, dass sie nicht einheitlich funktionieren, von Programmen bis zur Auslegung von Regelungen. Das führt bisweilen zu Verzögerungen, auch, weil vieles noch nicht digital abgewickelt wird. Man kann ja schon froh sein, wenn das Fax Geschichte ist.

    Positive Gegenpole gibt es aber, sogar hier in Europa: Estland und seine Verwaltung sind quasi komplett digitalisiert, aufs Amt muss man nur für die Unterschrift unter die Heiratsurkunde und später bei einer eventuellen Scheidung. Auch die skandinavischen Länder können als Vorbild dienen. Dort machen die Verwaltungen das, was den Menschen gut tut, und nicht, was der Verwaltung gut tut. Die Behörden sind verschlankt, viele Angelegenheiten lassen sich auch dort digital abwickeln. Dazu gehört aber auch ein Stück weit Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger. Das könnte man hierzulande mal wieder ein wenig mehr wagen.

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