Riesen-Razzia und Bargeld in Millionen: So ist der Stand der Pflege-Prozesse
Plus Augsburger Pflegedienste sollen die Kassen in großem Stil betrogen haben. Nun läuft die juristische Aufarbeitung. Ein spektakulärer Fall entwickelt sich zum Mammut-Prozess.
Seit dem 23. Oktober 2019 ist die Pflegebranche in Augsburg eine andere. Damals gingen Ermittler gegen acht der 60 Pflegedienste der Stadt vor, es war vermutlich eine der größten Razzien, die es in Augsburg überhaupt je gegeben hat. Mehr als 500 Beamte durchsuchten in Augsburg rund 170 Büros und Privatadressen, mehr als ein Dutzend Beschuldigte kamen zunächst in Untersuchungshaft. Seit Monaten läuft nun an den Gerichten die juristische Aufarbeitung, einige Angeklagte wurden bereits verurteilt. Ein besonders spektakulärer Fall – es geht um Bargeld in Millionenhöhe – entwickelt sich derweil zum Mammut-Prozess.
Im Kern geht es bei allen Verfahren um folgenden Verdacht: Pflegedienste, die sich an eine russischsprachige Zielgruppe richteten und teils auch mit russischen Sprachkenntnissen warben, sollen Abrechnungen gefälscht haben, um Geld für scheinbar pflegebedürftige Patienten zu kassieren, die aber in Wirklichkeit gesünder waren als angegeben. So konnten die Firmen den Ermittlungen zufolge Leistungen abrechnen, die nie erbracht worden waren. Teils unterscheiden sich die angeklagten Betrugsmaschen allerdings: Ein Pflegedienst soll etwa in mehreren Fällen auch Menschen angestellt haben, die ausschließlich einen eigenen Angehörigen pflegten – und die dafür ein kleines Gehalt von einigen Hundert Euro bekamen. Das Pflegeunternehmen aber, so die Anklage, habe für diese Patienten dann monatlich mehrere Tausend Euro mit den Kassen abrechnen können.
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