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  3. Stadtrat: So kam es zur schwarz-grünen Koalition im Augsburger Rathaus

Stadtrat
13.04.2020

So kam es zur schwarz-grünen Koalition im Augsburger Rathaus

Ein schwarz-grünes Bündnis mit zwei Frauen an der Spitze: die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU, rechts) und Martina Wild von den Grünen, die künftig wohl Bildungsreferentin und zweite Bürgermeisterin sein wird. Das Bild entstand am Abend der Kommunalwahl im Rathaus.

Plus CSU und Grüne wollen in Augsburg ein Bündnis eingehen und loben die „inhaltlichen Schnittmengen“. Die SPD hat nichts mehr mitzureden – und wird davon ziemlich kalt erwischt.

Hat sich Schwarz-Grün hinter den Kulissen schon länger angebahnt? Oder war es eine überraschende Entscheidung, die SPD nicht mehr als dritten Partner ins Boot zu holen? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Fakt ist, dass im Augsburger Rathaus ab Mai zum ersten Mal ein Zweier-Bündnis aus CSU und Grünen regieren wird. Fest steht auch, dass die Sozialdemokraten von dieser Entwicklung am Osterwochenende dann doch ziemlich überrumpelt wurden.

Die Sondierungsverhandlungen zwischen CSU und Grünen waren bereits am Karfreitagabend abgeschlossen. Am Karsamstag war dann bei einem Treffen mit den Sozialdemokraten schnell klar, dass es eine neue Stadtregierung ohne Beteiligung der SPD geben würde. Womit das bisherige Dreierbündnis aus CSU, SPD und den Grünen der vergangenen sechs Jahre vom Tisch ist. Für die SPD-Spitze war es geradezu ein Schock. „Wir haben am Samstag nicht mehr groß über Inhalte gesprochen, man hat uns freundlich, aber sehr direkt gesagt, dass man eine weitere Zusammenarbeit mit uns nicht will“, erzählt der SPD-Fraktionschef Florian Freund. Er sagt auch, die Zusammenarbeit sei seines Wissens nach auf Wunsch der Grünen aufgekündigt worden.

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Die Diskussion ist geschlossen.

14.04.2020

Ausser ein paar Pöstcheverlierer in der SPD (und den einen oder anderen auf dem CSU-Ticket) haut das nicht vom Stuhl.

Die einstige Volkspartei SPD hat sich in Augsburg dem Bundestrend 1zu1 angeschlossen, inhaltsleer, nirgendwo verortet, personell schwach. Das liess sich kommunalpolitisch mit der üblichen Hinterzimmerstrategie samt der ersonnenen Kampagne nicht ausgleichen.

Die CSU - was soll man dazu sagen. Die bundes-/landesweiten Themen bzw. die Volten sind scheinbar wieder vergessen. Frau Weber hat sich ein Stück weit abgesetzt - und kann sich als Siegerin fühlen; die eigenen Verluste werden dabei professionell unter den Teppich gekehrt. Ist auch einfach, weil die geneigte Lokalpresse das Nachbohren verlent hat.

Die Grünen, ja die schmeissen sich der CSU an den Hals, ist eigentlich zum Fremdschämen. Die reden von Schnittmengen und meinen die Pöstchen die sie jetzt bekommen. Sie sind halt auch nur der Beliebigkeit, fussend auf ganz persönlichen Eigeninteressen ausgesetzt. Auch im Umland - in Diedorf zum Beispiel ging ihr Spitzenkandidat auf ein Plakat mit der CSU-Bürgermeisterkandidaten. Oder in Friedberg üben sie seit Jahr und Tag die Anti-Bürgermeisterkoalition mit CSU samt Wohlwollen der Lokalpresse. Sie sind halt in der Beliebigkeitsskala auf allen Ebenen der FDP ähnlich geworden; ihre Wurzeln z.B. in der Friedensbewegung, in der Verortung links der Mitte haben sie längst verloren.

Und deswegen gibt es bei diesem Wahlergebnis keine wirkliche Alternative zu Schwarz-Grün, da inhaltlich und aus persönlichen Posteninteressen dem nichts entgegensteht.