Corona in Bayern: Ausgangssperre, Kitas, Grenzkontrollen: Diese Regeln kommen in Bayern

Nach Beratungen mit Bund und Ländern hat sich am Donnerstag auch das bayerische Kabinett zu den Corona-Regeln beraten. Herausgekommen sind drei wesentliche Neuerungen, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten gelten sollen.

Zu Beginn der Pressekonferenz auf der Ministerpräsident Markus Söder die neuen Regelungen bekannt gab, macht er erst einmal Hoffnung: „Es gibt eine gute Nachricht: Die Lage in Bayern hat sich deutlich verbessert.“ Die Zahl der Infektionen sinke, Bayern haben insgesamt nur noch einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von etwas mehr als 60. Dennoch breiten sich die britische und die südafrikanische Mutation des Coronavirus auch in Bayern aus, deshalb sei es umso wichtiger die Gesamtzahl der Infektionen niedrig zu halten. „Die zweite Welle haben wir gebrochen, aber wir wollen nicht sorglos in eine dritte Welle hineinstolpern“, sagte Söder. Deshalb habe sich das Kabinett entschieden, wieder auf eine Ampelregelung je nach Inzidenzwert zurückzukehren. Und was heißt das konkret?

Ausgangssperre wird in Bayern ab Montag, 15. Februar, größtenteils aufgehoben

Zum einen soll die Ausgangssperre in Bayern zumindest teilweise aufgehoben werden. In allen Landkreisen und Städten, die einen Inzidenzwert von unter 100 haben, soll es keine Ausgangssperre mehr geben. In Landkreisen, die noch darüber liegen – das sind derzeit 16 Kreise – , soll die Ausgangssperre künftig ab 22 Uhr gelten und nicht mehr wie bisher ab 21 Uhr. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bezeichnete diese Regelung als sozial verträglicher. Söder betonte aber: „Die Ausgangssperre hat gewirkt. Deshalb kann man den betroffenen Kreisen dieses Instrument nicht nehmen.“ Die neue Regelung soll ab Montag, 15. Februar gelten.

Zudem sollen die bayerischen Schulen ab dem 22. Februar langsam in den Wechselunterricht zurückkehren. In allen Kreisen die unter einem Inzidenzwert von 100 liegen, sollen Grund- und Förderschüler im Wechselunterricht an die Schulen zurückkehren können. Zudem sollen alle Abschlussklassen im Wechselunterricht unterrichtet werden. Das gilt jetzt schon für Gymnasiasten sowie Schüler der Fach- und Berufsoberschulen. Ab dem 22. Februar sollen dann auch alle Abschlussschüler an Real- und Mittelschulen im Wechselunterricht unterrichtet werden.

Kultusminister Michael Piazolo: Auch Präsenzunterricht kann wieder stattfinden

„Dort wo ein Abstand von 1,5 Metern gewährleistet ist, soll auch wieder Präsenzunterricht stattfinden“, kündigte Kultusminister Michael Piazolo an. Allerdings fügte er auch hinzu, dass für Schüler, die etwa zu einer Risikogruppe zählten oder Angst hätten, sich anzustecken, gemeinsam mit dem Schulleiter großzügige Regelungen gefunden werden können – etwa eine Befreiung oder Beurlaubung vom Unterricht.

Piazolo sagte zudem, dass begleitend zu den langsamen Schulöffnungen eine Teststrategie erarbeitet worden sei. Zum einen sollen sich Schüler und Lehrer in Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Zum anderen sollen – so bald diese zugelassen sind – auch Schnelltest eingesetzt werden, sagte Piazolo. „Auch nach dem 22. Februar ist die Mehrheit der bayerischen Schüler noch im Distanzunterricht. Etwa 40 Prozent der Schüler werden im Wechselunterricht sein. Das heißt, jeweils 20 Prozent der Schüler sind in der Schule“, sagte er. Je nachdem, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, sollen wieder mehr Schüler an die Schulen zurückkehren. Besonders im Blick habe er die Schüler aus den 5. und 6. Klassen sowie alle Gymnasiasten, die gerade in der Q11 seien und sich somit schon im Abitur befänden, sagte Piazolo.

Auch bei Kitas soll es Lockerungen geben: In Kreisen und Städten, in denen der Inzidenzwert unter 100 liegt, soll es schrittweise Öffnungen mit einzelnen Gruppen im eingeschränkten Regelbetrieb, sagte Söder. In Kreisen mit einer Inzidenz über 100 gelte weiterhin die Regelung zur Notbetreuung. Vorläufig sollen Eltern, die ihre Kinder - egal ob im Regelbetrieb oder in der Notbetreuung - noch nicht in die Kita bringen möchten, weiterhin die Beiträge erstattet bekommen Wie lange dieses vorläufig gilt, sagte Söder nicht.

Eineise aus Österreich und Tschechien: Söder plädiert für Grenzkontrollen

Der dritte wichtige Punkt: An den Grenzen zu Bayern könnte es bald wieder Kontrollen geben. Ministerpräsident Markus Söder machte deutlich, dass Bayern und Sachsen die Bundesregierung gebeten hätten, Tschechien und Österreich als Mutationsgebiete einzustufen. „Alle unsere bayerischen Hotspots befinden sich an der Grenze zu Tschechien“, sagte Söder. Zudem verbreite sich in Tirol gerade die südafrikanische Mutation des Coronavirus sehr schnell. Deshalb hätten die beiden Länder auf diese Einstufung gedrängt. „Und es ist sehr wahrscheinlich, dass die Länder zu Mutationsgebieten erklärt werden“, sagte Söder.

Was hieße das? Aus beiden Ländern dürften dann nur noch Personen einreisen, die schon einen negativen Corona-Test vorweisen können. „Wir haben den Bund auch gebeten, dann wieder stationäre Grenzkontrollen durchzuführen“, sagte Söder. Das hießt: An den Grenzen sollen Menschen, die keinen negativen Corona-Test vorlegen können, zurückgewiesen werden.

Hier können Sie die Söder-Pressekonferenz nachschauen

Die Pressekonferenz fand am 11. Februar 2021 um 13.30 Uhr in München statt. Neben Markus Söder waren auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo dabei.

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