1780 Euro im Monat – oder 40 Euro: Die Zahlungen für Stadträte in der Region gehen weit auseinander. Zwar sind kommunale Mandate in Bayern grundsätzlich ehrenamtlich, es gibt aber eine Aufwandsentschädigung. Neben festen Beträgen können Pauschalen, Sitzungsgelder und mögliche Zuschläge, teils auch Sachleistungen, Erstattungen oder Verdienstausfallregelungen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen. Wie vergleichbar sind die Summen überhaupt?
Im Vergleich der Kommunen sticht Augsburg deutlich heraus: Stadtratsmitglieder erhalten dort eine monatliche Pauschale von 1780 Euro. Ein zusätzliches Sitzungsgeld wird nicht gezahlt. Telefonkosten sind in der Pauschale enthalten, zudem gibt es eine Grundausstattung mit Laptop für jedes Mitglied. Darüber hinaus werden innerhalb des Stadtgebiets Fahrtkosten pauschal mit 60 Euro abgegolten. Wie viel Zeit das Ehrenamt monatlich beansprucht, lasse sich nicht verlässlich beziffern, weil der Aufwand je nach Themen, Gremienarbeit und laufenden Abstimmungen stark schwanke, gibt die Stadt Augsburg an.
Augsburg zahlt höchste Grundpauschale an Stadtratsmitglieder
In den umliegenden Städten liegen die monatlichen Grundpauschalen dagegen deutlich niedriger, wie unsere exemplarische Umfrage unter Städten in der Region ergeben hat: Am unteren Ende steht Füssen mit 40 Euro, am oberen Memmingen mit 442,40 Euro. Viele Städte liegen dazwischen, im zweistelligen bis niedrigen dreistelligen Bereich: etwa Vöhringen (75 Euro) und Günzburg (80 Euro), Bobingen (100 Euro) oder Königsbrunn (170 Euro). Aichach kommt auf 193 Euro, Friedberg auf 254,63 Euro.
Die teils großen Abweichungen lassen sich dadurch erklären, dass Pauschalen und Sitzungsgelder typischerweise von der jeweiligen Stadt in eigenen Regelungen festgelegt werden und sich an der Größe der Kommune orientieren.
In vielen Kommunen spielt das Sitzungsgeld eine große Rolle – je nach Stadt fällt der variable Anteil unterschiedlich stark ins Gewicht. Am meisten pro Termin zahlt Friedberg (80,16 Euro), gefolgt von Aichach (72 Euro) und Königsbrunn (65 Euro). Bobingen liegt bei 50 Euro, Memmingen bei 45 Euro, Günzburg und Vöhringen bei 40 Euro. Füssen zahlt 30 Euro pro Sitzung – bei mehreren Sitzungen an einem Tag sind es dort 50 Euro.
Zusätzliche Zahlungen und Ausgleiche machen den Vergleich der Aufwandsentschädigungen schwierig
Neben Grundbeträgen und Sitzungsgeldern gibt es Zusatzkomponenten, die einen Vergleich erschweren. Mehrere Städte arbeiten mit Zuschlägen für Fraktionsvorsitzende oder mit nach Fraktionsgröße gestaffelten Modellen. Teilweise kommen Budgets oder Sachaufwandspauschalen hinzu – in Memmingen erhalten Fraktionen und Gruppen beispielsweise 90 Euro pro Mitglied und Monat für Sachaufwand. Hinzu kommen vereinzelt Leistungen wie Telekommunikationspauschalen, in Memmingen zum Beispiel 25 Euro monatlich. Mal gibt es IT-Zuschüsse oder es werden Geräte zur Verfügung gestellt, wie in Augsburg, Günzburg und Vöhringen. In Friedberg wird Technik einmalig pro Amtszeit mit 400 Euro bezuschusst, in Memmingen sind es 300 Euro.
Wenn durch Sitzungen oder andere notwendige Termine ein nachweisbarer Verdienstausfall entsteht, kann dieser ebenfalls ersetzt werden. Auch hier zeigen sich Unterschiede: Friedberg nennt beispielsweise ein Pflegegeld von 54,99 Euro monatlich und im Falle eines Verdienstausfalls 40 Euro; Füssen sieht bei einem Verdienstausfall 15 Euro vor, allerdings „nur auf Antrag“. Vöhringen gibt eine Entschädigung für Selbstständige mit 35 Euro pro Stunde bei Verdienstausfall an.
Der zeitliche Aufwand für die ehrenamtliche Tätigkeit ist schwer zu ermitteln
Und wie viel Zeit verbringen die Stadträte mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit? Hier bleiben die meisten Verwaltungen vage. Memmingen beschreibt als Orientierung eine monatliche Stadtratssitzung von zwei bis vier Stunden, darüber hinaus sei der Aufwand abhängig von den Ausschüssen und dem persönlichen Engagement. Vöhringen schätzt allein für Sitzungs- und Fraktionssitzungszeit grob sechs bis acht Stunden pro Monat – zusätzliche Termine nicht eingerechnet. Insgesamt sei der Zeitaufwand sehr individuell. Es käme immer darauf an, wie viel Zeit die jeweiligen Mitglieder des Rates investieren wollten.
Unterm Strich zeigt der Vergleich: Während Augsburg auf eine hohe monatliche Pauschale ohne Sitzungsgeld setzt, kombinieren viele Umlandkommunen niedrigere Grundpauschalen mit Sitzungsgeldern und verschiedensten Zusatzleistungen. Wer am Ende „mehr“ bekommt, hängt damit nicht nur von der Stadt, sondern auch stark von Funktion, Fraktionsgröße, Zahl der Gremien und individuellen Ausgleichsansprüchen ab.
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