Wer tagt denn in Zeiten von Corona im Landkreis Dillingen?
Plus Gemeinde- und Stadtratssitzungen finden im Landkreis Dillingen weiterhin statt. Wir haben gefragt, ob das sein muss
Wir sollen Abstand halten und uns mit niemandem treffen, damit die Corona-Fallzahlen weiter sinken. Dennoch tagen die kommunalen Gremien wie Gemeinde- oder Stadträte. „Die körperliche Anwesenheit für rechtsgültige Beschlüsse ist in der Gemeindeordnung vorgeschrieben“, erklärt Tobias Steinwinter, Vorsitzender des Gemeindetages. Selbst ein geplanter privater Carport kann für einen Sitzungstermin reichen, denn: Für Bauvorhaben gelten Fristen.
Ansonsten wird dem Antrag automatisch zugestimmt
Berät der Bauausschuss oder der Gemeinderat nicht rechtzeitig darüber, dann wird dem Antrag automatisch zugestimmt. Die Sitzungen der kommunalen Gremien seien nicht durch die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eingeschränkt. „Die Gemeinden müssen – gerade auch in so einer Ausnahmesituation handlungsfähig bleiben. Der Bürger muss sich darauf verlassen können“, erklärt Steinwinter. Er selbst ist Bürgermeister in Zöschingen. Dort fand heuer noch gar keine Sitzung statt, einfach, weil nichts anstand.
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