Anschlag auf Rüstungsfirma Elbit: Steckt „Palestine Action“ dahinter?

Mehrere Aktivisten sind am frühen Montagmorgen in das Gebäude des Rüstungsunternehmens Elbit in Ulm eingedrungen. Sie warfen Farbbeutel gegen den Eingangsbereich und zündeten Rauchbomben. Zudem sprühten die Verdächtigen laut Polizei ein Graffiti mit mutmaßlich politischem Inhalt auf den Parkplatz. Weiter gelang es einigen von ihnen, in das Gebäudeinnere zu kommen. Hierzu schlugen sie laut Polizei mehrere Scheiben am Gebäude ein. Schlussendlich wurden sie festgenommen.

Bei den Aktivisten handelt es sich wohl um Mitglieder der Gruppierung „Palestine Action“. In den Sozialen Medien kursiert ein Video vom Anschlag, auf das auch Beamte des Landeskriminalamts (LKA) gestoßen sind. Zu sehen ist, wie Aktivisten Türen aufbrechen, auf Technik einhämmern und Wände und Tische besprühen. Auf ihren Rücken ist der Schriftzug „Palestine Action“ erkennbar. Sie skandieren gegen die Waffenproduktion vor Ort und die Bombardierung durch Israel in Gaza.

Bei der Firma Elbit Systems Deutschland handelt sich um eine Tochterfirma eines der größten israelischen Rüstungsunternehmen. Gegen 3.30 Uhr meldete der Sicherheitsdienst der Firma mehrere Personen auf dem Firmengelände in der Eberhard-Finckh-Straße. Die Polizei umstellte zunächst das Objekt und konnte kurz darauf in einem Obergeschoss mehrere Personen widerstandslos festnehmen, erklären das Polizeipräsidium Ulm und das LKA Baden-Württemberg. Wegen der Rauchbomben wurde Brandalarm ausgelöst, sodass auch die Feuerwehr zum Einsatz kam, sie musste aber nicht eingreifen.

Ein Festgenommener trägt die Aufschrift „Palestine Action“ auf der Jacke

Vor dem Ulmer Polizeirevier ist am Montag ein Festgenommener zu sehen, auf dessen Jacke der Schriftzug „Palestine Action“ befestigt ist. In Handschellen wird er aus dem Gebäude geführt und in einen Streifenwagen gesetzt. Seine Jacke hat zahlreiche rötliche Farbspritzer und -flecken, die linke Hand ist frisch verbunden.

„Palestine Action“ ist eine britische pro-palästinensische Gruppierung, die in Großbritannien ­als Terrororganisation eingestuft ist. Auch dort wurden israelische Rüstungskonzerne schon Ziele von Anschlägen der Aktivisten. Das Staatsschutz- und Anti-Terrorismuszentrum des Landeskriminalamts Baden-Württemberg hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Es wird von einem politischen Hintergrund der Tat in Ulm ausgegangen.

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Die Polizei bewacht die Firmenstandorte von Elbit in Ulm

Am Vormittag waren Spurensicherer der Kriminalpolizei rund um das Elbit-Firmengelände bei der Arbeit, Streifenwagen standen um das Gebäude, um weitere Angriffe gegen das Unternehmen zu verhindern. Auch vor einem weiteren Ulmer Elbit-Standort an der Heidenheimer Straße war ein Streifenwagen deutlich sichtbar positioniert.

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Elbit Systems Deutschland verurteilt die Attacke aufs Schärfste und spricht von „Zerstörung“ und „Vandalismus“. „Es ist inakzeptabel, dass gewalttätige Gruppen, vermutlich unter dem Einfluss ausländischer Agitatoren, wiederholt versuchen, die Produktionsprozesse in Ulm zu stören, Mitarbeiter zu gefährden und Angst zu schüren“, betont das Unternehmen. Man arbeite daran, „dass die Produktion von Systemen für die Bundeswehr im Werk Ulm in Kürze wieder aufgenommen werden kann. Die Sicherheit unserer Mitarbeitenden und die ungestörte Arbeit an unseren Projekten haben für uns höchste Priorität. Wir arbeiten eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen und setzen alles daran, den Vorfall umfassend aufzuklären“, so das Unternehmen.

Wie viele Personen am Montag insgesamt festgenommen wurden, hat das Landeskriminalamt bisher auch auf Nachfrage nicht bekannt gegeben. Im Rahmen der Ermittlungen wird auch geprüft, ob es Verbindungen zu anderen Protestaktionen gegen Elbit in den letzten Monaten gibt. So wurde am Ulmer Münster ein Protestbanner angebracht, es gab mehrere Demonstrationszüge und auch ein mehrtägiges Protestcamp.