Streit um Visumspflicht: Bleibt der Thai-König Bayern jetzt fern?
Der König von Thailand war schon seit drei Monaten nicht mehr im geliebten Bayern. Er hat Probleme in seinem Heimatland. Und jetzt auch mit Juristen des Bundestags.
Er liebt die Berge und das Skifahren und besitzt eine Villa am Starnberger See. Schon als Kronprinz hat Maha Vajiralongkorn einen Großteil des Jahres in Bayern verbracht, als König von Thailand hat sich das nicht geändert. Doch jetzt ist er schon seit gut drei Monaten nicht mehr hier gewesen. Das ist wahrscheinlich die längste Absenz, seit er seine Bayernliebe entdeckt hat und vermutlich blutet dem Herrscher das Herz. Aber das ist Spekulation. Die Gründe für seine Abwesenheit sind da schon handfester.
Rama X. trägt gerne bauchfreie Oberteile und vergnügt sich in Bayern
Der Marotten-Monarch – er trägt zum Beispiel gerne bauchfreie Oberteile und soll seinen Pudel zum Luftwaffengeneral ernannt haben – führt eine Art Zwei-Fronten-Krieg. Zu Hause in Thailand protestieren seit Monaten Hunderttausende gegen die Regierung und die Monarchie. Rama X., wie er sich als König nennt, hat sicher erkannt, dass es vor diesem Hintergrund schlau sein könnte, sich nicht ausschließlich mit seinem Hofstaat in Bayern zu vergnügen, sondern auch mal daheim nach dem Rechten zu sehen.
Auch in Deutschland gibt es plötzlich Gegenwind. Seine Daueraufenthalte in Bayern sind zum Politikum geworden, vor allem die Frage, ob er von hier aus regiert. Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte schon gedroht, dass das Treiben genau beobachtet würde. Aber letztendlich versteifte sich das Auswärtige Amt auf die Sichtweise, dass der Thai-König als Privatperson da sei. Und als Staatsoberhaupt brauche er in diesem Fall kein Visum.
Juristen des Bundestags sehen Visumspflicht bei Maha Vajiralongkorn
Dem haben nun die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags widersprochen. Die Visumfreiheit lasse sich „durch Anwendung und Auslegung der einschlägigen Gesetze jedenfalls nicht begründen“, heißt es in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen. Sie fordert die Bundesregierung auf, diese Regelungslücke zu nutzen und dem Thai-König eine erneute Einreise zu verweigern.
Vergeht dem schwerreichen Monarchen, der hier schon mal für zigtausend Euro eine Saisonliftkarte für seine Entourage kauft, jetzt endgültig die Lust auf Bayern? Ob und wann er zurückkehren will, ist derzeit jedenfalls komplett offen.
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Was der Thai-König macht dürfte erst einmal ihm selbst überlassen bleiben. So wie auch jedem anderen in Deutschland der in seiner Immobilie lebt. Wenn es um Visa-Angelegenheiten seiner Mitarbeiter (oder wie auch immer man den Personenkreis bezeichnen möchte) geht, ist das Konsulat zuständig. Mit Herrn Kraus stimme ich insoweit überein, dass Clans die Deutschlandweit bekannt sind, vielleicht überwacht werden, aber weder Konsequenzen gezogen werden, noch die durch verschleierte kriminellen Aktivitäten erzielten "Einnahmen" einbehalten werden.
Das schaffen wir in Deutschland: Vertreibung von ausländischen Besuchern, die Geld ausgeben und Nichtausweisung von kriminellen Clans, die ihr Unwesen treiben.