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Robert Habeck 25.01.2024, Rheinland-Pfalz, Mainz: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht auf der Pressekonferenz in der Staatskanzlei. Habeck hält sich zu einem eintägigen Besuch in Rheinland-Pfalz auf. Foto: Boris Roessler/dpa

Der, der Sturm erntet: Warum Robert Habeck der Buhmann in der Ampel ist

Foto: Boris Roessler, dpa

Als einer der wenigen in der Politik mutet Robert Habeck den Deutschen die Wahrheit zu: Die Wirtschaft steht vor tiefgreifenden Umbrüchen. Wie viel Ehrlichkeit vertragen die Wähler?

Schlimmer hätte das Jahr für Robert Habeck kaum beginnen können. Da kehrt er aus dem Kurzurlaub auf der friedlichen Hallig Hooge zurück und schon schlägt ihm geballter Hass entgegen. Rund 350 aufgebrachte Landwirte hatten mitbekommen, dass der Wirtschafts- und Klimaschutzminister im Wattenmeer Ruhe gesucht hatte, nach dem härtesten Jahr seiner erstaunlichen Laufbahn, die ihn, den Schriftsteller von der deutsch-dänischen Grenze, zuerst zum schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsminister, dann zum Grünen-Chef und schließlich zum Vizekanzler gemacht hat. 

Jetzt warten am Fähranleger in Schlüttsiel hupende Traktoren, die Menge überzieht den Politiker mit Schmährufen, Subventionskürzungen der Regierung haben ihren Zorn entfacht. In der aufgeheizten Stimmung kommt es zu einem bedrohlichen Gedränge, Habeck, der zunächst mit den Bauern reden will, muss zurück aufs Schiff. Und das legt wieder ab, aus Sicherheitsgründen. Die brenzlige Situation wird schnell zum Symbol dafür, wie vergiftet das politische Klima in Deutschland zu Beginn des Jahres 2024 ist. 

Wütende Bauern hinderten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Schlüttsiel am Verlassen einer Fähre.
Foto: Hagen Wohlfahrt/Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, dpa

Kein Ampelpolitiker, mit Ausnahme des Kanzlers vielleicht, steht mehr im Fokus der Kritik als Robert Habeck. Und das seit Monaten. Vom Heizungsgesetz bis zum Aus für Agrardiesel, vom vermeintlichen Zwang zur Wärmepumpe bis zu mehr Fassadendämmung – die Wut auf die Regierung trifft den Wirtschaftsminister mit voller Wucht – und zwar fast schon unabhängig davon, ob er für die eine oder andere vermeintliche Zumutung zuständig ist oder nicht. 

Habeck will und Habeck kann nicht schweigen

Doch anders als der Kanzler schweigt der Vize nicht. Im Gegenteil: Er tut das, was man bei Scholz so schmerzlich vermisst, er versucht, die Dinge zu erklären. Als einer der wenigen Politiker macht Habeck, 54, dabei deutlich, welche Zumutungen auf die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zukommen, wenn man es ernst meint mit der Bekämpfung des Klimawandels. Zu besichtigen ist ein ziemlich gewagtes Experiment: Wie viel Wahrheit vertragen die Menschen? Und, auch wenn es derzeit weit hergeholt scheint: Kann jemand, der vor unangenehmen Nachrichten nicht zurückschreckt, Kanzler werden?

Video: AFP

Ein Freitag Mitte Januar, der Minister hat zufällig eine Lücke im dichten Terminkalender. Er bittet zum Kaffee in seinem Büro, das Jackett hat er ablegt. Zu preußischen Zeiten wurden hier verwundete Veteranen gepflegt, heute schieben die Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums Dienst zwischen langen Fluren. Die Szenen in Schlüttsiel sind einige Tage her, doch man kann nicht sagen, dass sich die Erinnerung bei Habeck schon gelegt hat. Der Stern hat eben ein Interview mit ihm veröffentlicht und geht auf der Titelseite der Frage nach, ob Habeck Angst vor einem Attentat habe. 

Habeck aber will sich auch in Zukunft nicht verstecken – im Gegenteil. Harsche Kritik, harte Retouren, so hat er es beim Handball, seiner Lieblingssportart, gelernt. Die AfD vor neuen Erfolgen, Trump vor der Rückkehr ins Weiße Haus, all das treibt den Minister um. Dazu will, dazu kann er nicht schweigen. Es sind die Tage, in denen die Bauernproteste von Demonstrationen Hunderttausender Bürger gegen Rechtsextremisten abgelöst werden. Eine Entwicklung, die Habeck Mut macht. "Es ist beeindruckend zu sehen, wenn jetzt viele Menschen auf die Straße gehen und Flagge zeigen für unsere Demokratie", sagt er. 

Robert Habeck bei der Regierungsbefragung im Plenum.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Zwei Tage zuvor, im Deutschen Bundestag, ist es ganz ähnlich. Habeck ist gleich dran bei der turnusgemäßen Regierungsbefragung. Im Scheinwerferlicht wirkt sein Gesicht fahl, er trägt einen schwarzbraunen Anzug, hat die Finger ineinander verschränkt wie zum Gebet. Doch die Daumen zucken. In wenigen Minuten wird er "gegrillt", wie es im Abgeordneten-Jargon heißt, vorher darf er kurz sprechen. Vor einem dreiviertel Jahr sei er schon einmal hier gestanden, sagt Habeck. Damals habe die Angst vor einer Energienotlage geherrscht, wegen der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. "Jetzt haben wir eine sichere Versorgung und die Preise sinken." Und es stimmt ja: Dass sich Deutschland so rasch und vor allem ohne Energieausfälle vom russischen Gas entwöhnt hat, ist ein großer Erfolg Habecks. Aber eben auch einer, der aufgrund des Dauergezänks der Ampel längst vergessen ist. 

Die erste Attacke reitet der CDU-Klimapolitiker Andreas Jung, ein Feingeist, kein Scharfmacher. Wie es denn sein könne, dass das Diesel-Privileg von den Grünen als klimaschädliche Subvention bezeichnet werde, will er wissen. Schließlich gehe es doch um die Erzeugung regionaler Produkte, gerade im Bio-Anbau. Habeck antwortet knapp: "Es ist eine Subvention." Bei den durch das Karlsruher Haushaltsurteil nötigen Kürzungen habe die Landwirtschaft nicht außen vor bleiben können. 

Beim Handballspiel gibt es ein Pfeifkonzert gegen Habeck

Die AfD fährt schwerere Geschütze auf: Seit er die Verantwortung trage, herrsche in Deutschland "Niedergang, Untergang und Verarmung", schimpft der Abgeordnete Enrico Komning. "Warum wollen Sie die soziale Marktwirtschaft an die Wand fahren?" Habeck bedankt sich höflich für die Frage, "auch wenn sie auf einem Bündel an Uninformiertheit beruht". Er verweist auf die internationalen Krisen, die protektionistische Politik in den USA und China. In die Richtung der AfD-Bänke ruft er: "Machen Sie die Augen auf, statt nur mit der rosaroten Brille nach Osten zu Putin zu schauen." 

Wut trifft den Minister auch bei scheinbar unverfänglichen Terminen. Als er das Handball-EM-Spiel Deutschland gegen Frankreich in Berlin besucht, empfangen ihn Teile des Publikums mit einem Pfeifkonzert. Der Grünen-Politiker bleibt äußerlich ungerührt. Zusammen mit Daniel Günther, dem CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, jubelt er bei Toren, ärgert sich über verpasste Chancen. Seit Jahren ist er Anhänger des Bundesligisten SG Flensburg-Handewitt, seine vier Söhne spielten dort, Habeck liebt den Sport, bei dem es hart zur Sache geht. Sieg oder Niederlage ist hier nicht allein eine Frage der richtigen Taktik, sondern vor allem der richtigen Einstellung. Genauso wie in der Politik. So sieht er das. "Wenn du keine Angst hast zu verlieren, gewinnst du am Ende", sagt der damalige Grünen-Vorsitzende 2018 der deutsch-dänischen Tageszeitung Flensborg Avis.

Doch was kann, was will Habeck noch gewinnen? Der Traum vom Kanzleramt jedenfalls scheint in weite Ferne gerückt. Oder doch nicht? 

Vizekanzler Habeck sagt die Worte, die man sich von Kanzler Scholz gewünscht hätte

Auch Amtsinhaber Olaf Scholz war kurz zuvor bei einem Handballspiel ausgebuht worden. Dem bieder-nüchternen SPD-Mann, so heißt es immer wieder, fehle genau das, was Habeck einmal auf die Erfolgsspur gebracht hat: Charisma und Kommunikationsstärke. Nachdem der Hamas-Terror gegen Israel auf deutschen Straßen gefeiert wurde, war es Habeck, der per Video die Entschlossenheit verbreitete: Für Judenhass ist kein Platz in Deutschland, auch nicht in migrantischen Milieus. Es sind Worte, die man sich vom Kanzler gewünscht hätte.

Das gefällt natürlich auch den Grünen. Im Augenblick gibt es in der Partei nur zwei Spitzenleute, denen Chancen auf eine erneute Kanzlerkandidatur eingeräumt werden – Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock. Beiden wird auch nachgesagt, dass sie wollen. Nachdem Habeck beim vergangenen Mal zähneknirschend verzichtet hat, Baerbock dann aber hinter allen Erwartungen zurückgeblieben war, spricht nun fast alles für ihn. Zumal er derjenige ist, der die traditionell streitlustige, von Flügel-Rivalitäten zwischen pragmatischen Realos und linken Fundis geprägte Partei am ehesten zu bändigen versteht. Als beim Bundestreffen im Dezember in Karlsruhe die Zerreißprobe zur Asylpolitik droht, spricht Habeck das rettende Machtwort. 

Video: dpa

Auf den ersten Blick mag es für einen, dem gerade so viel Ablehnung entgegenschlägt, keinen Sinn machen, sich als Kanzler zu bewerben. Doch von den drei Ampelparteien haben die Grünen am wenigsten Zustimmung verloren, die Umfragewerte liegen nahe am Wahlergebnis von 2021. Die Kernwählerschaft scheint treu. Und bezieht Habeck all die Prügel nicht gerade deshalb, weil er sich weiterhin für grüne Kernanliegen einsetzt – Klimaschutz zum Beispiel? 

Zukunftsmusik. Zuerst einmal muss Habeck sich aus seiner Misere herauskämpfen, braucht positive Nachrichten, die passenden Bilder. Da trifft es sich gut, dass kurz nach dem Hass von Schlüttsiel schöne Auslandsreisen anstehen, etwa die wegen der Haushaltskrise verschobene Nahostreise. Doch bei den Terminen läuft es erst mal nicht rund. Es geht um große Themen, die Schlagzeilen versprechen, die Energie und vor allem um den Gaza-Konflikt. In Deutschland aber kommt ein anderes Bild an. Als Habeck in einer Moschee im Sultanat Oman die Schuhe ausziehen muss, zeigt sich, dass er verschiedenfarbige Socken trägt. 

Wenn sich jedes Land nur um sich selbst kümmere, werde die globale Nahrungsmittelkrise eskalieren, warnt Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Foto: Laurent Gillieron/KEYSTONE, dpa

Auch in Davos, auf dem Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Alpen, blickt die Heimat weniger auf Inhalte. Akribisch wird vermerkt, dass der Wirtschaftsminister auf ein deutlich kleineres Forum verbannt wird als Außenministerin Baerbock, die Rivalin. Dann wird ausgerechnet auch noch Argentiniens neuer, neoliberal-populistischer Präsident Javier Milei zum Star bei der selbst ernannten Wirtschaftselite. Einer, der radikal auf die Kräfte des Marktes setzt, und die ordnende Hand des Staates, wie sie Habeck für notwendig hält, verdammt. 

Hier ist Habeck nicht Buhmann, sondern Superstar

So kommt es gerade recht, dass nach seiner Rückkehr eine Art Heimspiel ansteht. Habeck wird auf dem Euref-Campus in Berlin-Schöneberg erwartet. Ein ausgedienter Gasspeicher, renovierte Industriehallen aus Backstein und architektonisch kühne Neubauten, hier wird zu nachhaltigen Energiequellen geforscht. Der Bundesverband Erneuerbare Energie hat zum Energiedialog geladen, dem jährlichen Hochamt der Branche. Dummerweise sitzt Habeck noch im Bundestag fest – der Haushalt, mal wieder. Sein Staatssekretär springt ein, leiert monoton die Fortschritte bei Wind- und Sonnenenergie herunter. 

Und dann kommt er doch: Robert Habeck federt auf die Bühne, das Publikum klatscht frenetisch. Hier ist er nicht Buhmann, sondern Superstar. Wieder ohne Krawatte, mit offenem Hemdkragen, voll Körperspannung, beginnt er frei zu reden.

Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Northvolt-Chef Peter Carlsson in Vasteras in Schweden.
Foto: Britta Pedersen, dpa

Und auch die Nachrichten stimmen mit einem Mal. Der schwedische Northvolt-Konzern will eine gigantische Batteriezellenfertigung für Elektroautos in Norddeutschland bauen, mit 3000 Arbeitsplätzen. "Northvolt hat in ganz Europa gesucht, von Griechenland bis Skandinavien, wo der beste Standort ist. Sie haben sich für die Westküste Schleswig-Holsteins entschieden, weil dort die Dichte des erneuerbaren Stroms am stärksten ist", sagt Habeck. Von Bund und Land wird die Fabrik mit 900 Millionen Euro gefördert. "Sie sehen also, dass unsere Strategie aufgeht, mit dem Klimaschutz industrielle Wertschöpfung nach Deutschland zu bringen." 

Das ist seine Botschaft in diesen Tagen: Im Augenblick mag Deutschland wie der große Verlierer der Weltwirtschaft wirken, doch wenn sich die Förderung ausgezahlt hat, der grüne Strom billig und reichlich fließt, dann werde die Bundesrepublik zu alter Stärke finden, klimaneutral und unabhängig von Despoten werden. 

Das ist der positive Twist, mit dem der Minister seine Botschaften nun versieht. Ist die Talsohle durchschritten, geht es aufwärts – im Handball, in der Wirtschaft, in der Politik. So blickt Habeck wohl auch auf seinen persönlichen Weg. Hat er nicht schon gesagt: Nur wer keine Angst hat vor Niederlagen, kann am Ende gewinnen?

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