Politik
Newsticker
Ämter melden 20.398 Corona-Neuinfektionen und 1013 neue Todesfälle in Deutschland
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sitzen gemeinsam im Kanzleramt bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. In der Runde ging es dem Vernehmen nach hoch her.
Corona-Pandemie

Wie der Streit um die Schulen zwischen Bund und Ländern eskalierte

SPD-Generalsekretär Klingbeil will Schulen und Kitas möglichst schnell wieder öffnen und fordert mehr staatliche Anstrengungen für Digitalisierung in Bildungseinrichtungen.
Corona-Pandemie

Bundes-SPD dringt auf eine rasche Öffnung von Schulen und Kitas

Exklusiv SPD-Generalsekretär Klingbeil will Schulen und Kitas möglichst schnell wieder öffnen und fordert mehr staatliche Anstrengungen für Digitalisierung in Bildungseinrichtungen.

Der Augsburger Steuerberater Hartmut Schwab ist Präsident der Bundessteuerberaterkammer
Corona-Hilfen

Steuerberater werfen Regierung falsche Versprechen bei Corona-Hilfen vor

Exklusiv Der Präsident der Bundessteuerberaterkammer Hartmut Schwab wirft der Regierung falsche Versprechen bei den Corona-Hilfen vor. Vor allem Solo-Selbstständige seien betroffen.

Lockdown in Landsberg: Der fast menschenleere Hauptplatz.
Corona-Maßnahmen

Neue Corona-Beschlüsse: Schulen bleiben zu, Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen

Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben den Corona-Lockdown verlängert. Nun ist klar: Schulen bleiben geschlossen, eine Maskenpflicht gilt bundesweit.

Künstler demonstrieren für wirksame Corona-Hilfen für Soloselbstständige vor dem Finanzministerium in Berlin. Jetzt bessert die Regierung nach.
"Neustarthilfe"

Bundesregierung erhöht Corona-Hilfen für Soloselbstständige

Nachdem die Kritik wegen mangelnder Unterstützung für Soloselbstständige groß war, bessert die Regierung nach. Auch Schauspieler sollen "Neustarthilfe" bekommen.

Die Bundesregierung will die Rechte von Kindern stärken und hat dafür eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht.
Grundgesetz

Kabinett bringt Grundgesetzänderung für Kinderrechte auf den Weg

Die Bundesregierung versucht mit einem Gesetzentwurf , Kinderrechte ausdrücklich in das Grundgesetz aufzunehmen. Doch die Hürden sind groß.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden wird am Mittwoch in seinem Amt vereidigt.
Kommentar

Lass uns ein bisschen träumen, Joe: Ein Brief an Präsident Biden

Natürlich wird nicht einfach wieder alles gut mit Biden als US-Präsident. Aber er kann uns daran erinnern, dass Amerika immer wieder ein Comeback schaffte.

Nicht nur wegen Corona: Der internationale Impfausweis ist schon heute ein wichtiges Reisedokument.
Corona-Pandemie

EU plant einen Corona-Impfpass für freies Reisen

Brüssel will bereits geimpften Bürgern mehr Bewegungsfreiheit in Europa ermöglichen. Es gehe aber nicht darum, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte übersteht zwei Vertrauensfragen an zwei Tagen.
Regierungskrise

Italiens Ministerpräsident Conte gewinnt Vertrauensvotum

Mitten in der Nacht hat sich Italiens Ministerpräsident Conte in einem Vertrauensvotum behaupten können. Er führt jetzt eine Minderheitsregierung.

Mit dem massenhaften Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht in Deutschland soll bald Schluss sein.
Tierschutz

Regierung bringt Ende des Kükentötens auf den Weg

Seit Jahren protestieren Tierschützer gegen massenhaftes Töten von Küken. Das Ende der umstrittenen Praxis kommt jetzt konkret auf den Weg.

Heinz-Peter Meidinger ist Bundesvorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes. Er begrüßt die coronabedingt längeren Schließungen der Schulen.
Corona-Maßnahmen

Nach Corona-Gipfel: Lehrerverbands-Präsident Meidinger begrüßt längere Schulschließung

Exklusiv Bund und Länder haben sich am Abend darauf geeinigt, Schulen und Kitas länger geschlossen zu halten. Der Lehrerverbands-Präsident begrüßt diese Entscheidung.

Französischer Atomtest auf dem Mururoa-Atoll 1970: Totale Abschaffung der Nuklearwaffen als oberste Priorität.
Neues Abkommen

Was bringt der UN-Vertrag zum Verbot der Atomwaffen?

Der UN-Vertrag zum Verbot von Kernwaffen tritt am Freitag in Kraft. Doch die Atommächte und Deutschland haben ihn bislang nicht unterzeichnet. Was bringt der Pakt?

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist eine Konstante bei den Pressekonferenzen nach den Bund-Länder-Treffen in Berlin.
Corona-Krise

Corona-Gipfel: Warum spricht Söder immer bei den Pressekonferenzen?

Nach den Bund-Länder-Treffen sind immer dieselben Politiker in den Livestreams und im Fernsehen zu sehen. Aber weshalb eigentlich?

Bundeskanzlerin Angela Merkel informiert mit Markus Söder (rechts) und Michael Müller auf einer Pressekonferenz über neue Corona-Maßnahmen.
Neue Corona-Maßnahmen

Corona-Gipfel im Kanzleramt: Lockdown bis Mitte Februar, Schulen und Kitas bleiben zu

Wird der Lockdown verlängert und Homeoffice zur Pflicht? Über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz berichtet Kanzlerin Merkel live in einer Pressekonferenz.

"Frau Merkel schickt uns in die Verlängerung! Durchhalten ist angesagt!" steht auf einer Tafel neben einem geschlossenen Geschäft im hessischen Friedberg.
Corona-Pandemie

Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Wie lange soll der Lockdown noch dauern?

Bayern hat seine Regeln verschärft. Am Dienstag könnten die anderen Bundesländer nachziehen. Was im Gespräch ist.