Bundestag
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Bundestag"

Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) auf Parteibroschüren. Foto: Markus Scholz/Illustration
News-Blog

News: AfD-Delegation in Syrien eingetroffen - Gespräche mit Assad-Regierung

AfD-News aktuell: Eine Delegation der Alternative für Deutschland ist in Syrien eingetroffen. Sie will unter anderen mit Vertretern der Assad-Regierung sprechen.

Deutschlandtag der Jungen Union
CDU-Blog

CDU-News: Junge Union besteht auf Urwahl des Kanzlerkandidaten

CDU-News aktuell: Die Junge Union hat ihre Forderung bekräftigt, dass der nächste Kanzlerkandidat mit einer Urwahl bestimmt werden soll. Damit stellt sie sich gegen AKK.

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz. Foto: Jörg Carstensen/dpa
SPD-Blog

SPD-News: Stichwahl zum SPD-Vorsitz beginnt

SPD-News aktuell: In einer Stichwahl entscheidet sich der SPD-Vorsitz. Ab heute können die Mitglieder der Partei abstimmen.

Gustav Peichl ist tot. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa
Tod mit 91 Jahren

Österreichischer Architekt Gustav Peichl gestorben

Mehr als 12.000 Karikaturen und Bauten wie die Bundeskunsthalle in Bonn hat Gustav Peichl in seinem Leben erschaffen. Der Wiener starb am Sonntag mit 91 Jahren - und hinterlässt ein großes Werk voller Anekdoten der Zeitgeschichte.

Wolfgang Schneiderhan, Prädident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, spricht bei der zentralen Gedenkfeier zum Volkstrauertag im Bundestag. Foto: Jörg Carstensen/dpa
"Brandstiftern entgegentreten"

Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

Die Geschichte von zwei Weltkriegen mahnt: Zum Volkstrauertag ist die Warnung vor Hass und Populismus in aller Munde. Im Bundestag wird der Toten gedacht.

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Wertingen

Viele Plädoyers für den Frieden - im Zusamtal und weltweit

Kommunalpolitiker sprechen bei den Gedenkfeiern in den einzelnen Pfarrkirchen klare Worte. An die Erinnerungen der Opfer vergangener Kriege knüpften sie den Aufruf heute hinzuschauen.

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Landkreis Augsburg

Hier sind die dicksten Funklöcher des Augsburger Lands

Plus Ein Jahr lang haben Smartphone-Nutzer Schwachstellen melden können. Wo die Lücken sind und warum es immer noch große Unterschiede in der Netzqualität gibt.

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ARD-Talkshow

"Anne Will" heute mit Markus Söder: Gäste und Thema am 17.11.19

Heute am 17.11.19 läuft wieder "Anne Will" in der ARD. Thema der Talkshow: "Zwischen Konjunkturflaute und Klimaschutz - wie sicher ist Deutschlands Wohlstand?"

Einsamkeit ist ein großes gesellschaftliches Problem. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Linke sieht Politik gefordert

Jeder zehnte Deutsche ist einsam

Millionen Menschen sind von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen. Mit dem Alter nehmen die Probleme oft zu. Die Linke fordert politische Anstrengungen dagegen.

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Umweltpolitik

Grüne fordern mehr Geld für Klimaschutz von Union und SPD

Die Regierung feiert ihr Klimapaket. Sieben Milliarden Euro sollen 2020 in den Klimaschutz investiert werden. Warum die Pläne den Grünen nicht weit genug gehen.

Das Logo des chinesischen Technologiekonzerns Huawei auf einem Messegelände in Peking. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Geplanter 5G-Netzausbau

Abgeordnete planen für CDU-Parteitag Anti-Huawei-Antrag

Kritiker fürchten, dass China über den Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes Zugriff auf das deutsche digitale Nervensystem bekommt. Abgeordnete sind alarmiert. Sie planen einen Vorstoß auf dem CDU-Parteitag.

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Kommentar

Freiheit der Meinung heißt nicht Freiheit von Widerspruch

In diesem Land müsse man aufpassen was man sagt, heißt es. Dabei gab es noch nie eine Zeit, in der Gesagtes keine Konsequenzen hatte. Und die braucht es auch.

Robert Habeck bei seiner Rede zum Auftakt des Bundesparteitags in Bielefeld. Foto: Guido Kirchner/dpa
Grünen-Parteitag inn Bielefeld

Robert Habeck: Wir wollen die Weichen mitstellen

Drei Tage Grünen-Festspiele in Bielefeld. Den Auftakt macht derjenige, den einige schon zum Kanzlerkandidaten hochloben wollen. Robert Habeck wirbt in einer leidenschaftlichen Rede dafür, aus dem politischen Klein-Klein der Ära Merkel herauszufinden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), spricht mit Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Etat 2020 steht

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zukunft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Abgeordnete stimmen bei der 128. Sitzung des Deutschen Bundestages namentlich ab. Debattiert wird der Tagesordnungspunkt "Klimaschutz". Foto: Jörg Carstensen/dpa
Letzte Hürde im Bundesrat

Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

Todes-Lkw: Der von Anis Amri gekaperte Sattelschlepper nach dem Anschlag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Aussage im U-Ausschuss

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewusst kleingeredet. Ministerium und BKA weisen diese Darstellung zurück.

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München

Kosten für Sanierung des Deutschen Museums steigen auf 745 Millionen

Erst im Oktober hatte der Bund der Steuerzahler die Sanierung des Deutschen Museums kritisiert, jetzt wird es nochmal teurer.

Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, begrüßte die zusätzliche Förderung des Sports. Foto: Guido Kirchner/dpa
Bundeshaushalt

Zusätzliche 30 Millionen Euro für Spitzensport beschlossen

Der Bundestag hat die Fördermittel für den Spitzensport in Deutschland um rund 30 Millionen Euro erhöht.

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Klimaschutz

Bundestag beschließt große Teile des Klimapakets

Die Klimaziele 2020 wird Deutschland verfehlen - die Ziele für 2030 aber sollen erreicht werden. Deshalb kommen jetzt CO2-Preis und höhere Flugsteuer.

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Video

Bundeshaushalt 2020 steht: Mehr Geld für Arbeit und Soziales

Es dauerte mehr als 15 Stunden und bis in den frühen Morgen - dann war der Etat der Groko festgezurrt. Die schwarze Null steht erneut, einige Prioritäten werden sichtbar.

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Wettenhausen

Fünf Millionen Euro für das Kloster in Wettenhausen

Der Bund unterstützt die Sanierung des Klosters in Wettenhausen. Das Geld soll für den ersten Bauabschnitt, den Klausurenbereich, verwendet werden.

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Hitler-Attentäter

Wie ein Stauffenberg-Enkel die FDP aufmischen will

Karl Graf Stauffenberg, Nachfahre des Hitler-Attentäters, kandidiert für Amt des Generalsekretärs. Er möchte damit die demokratische Freiheit stärken.

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Bahn-Unglück

Zugunglück in Aichach: Sohn eines Opfers kämpft jetzt mit einer Petition

Der Sohn einer getöteten Passagierin kämpft seit dem Unfall in Aichach für Verbesserungen bei der Bahn. Jetzt hat er eine Petition im Bundestag eingereicht.

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Video

Bundestag beschließt einen großen Teil des Klimapakets

CO2-Preis, höhere Flugticket-Steuer, mehr Förderung fürs Pendeln und das Sanieren von Häusern, ein Klimaschutzgesetz: An diesem Freitag will der Bundestag einen großen Teil des Klimapakets beschließen.

Eine Schneise der Verwüstung ist am 20. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
NRW-Polizist in U-Ausschuss

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Vorwürfe gegen Innenministerium

Ein Polizist sorgt mit seiner Zeugenaussage im Bundestag für große Aufregung. Er ist bis heute wütend - weil ein Informant, der schon früh auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hinwies, vom Innenministerium aus seiner Sicht damals nicht ernst genommen wurde.