Bundestag
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Bundestag"

Magdeburgs Sportlicher Leiter Mario Kallnik wehrt sich gegen den DFB.
Streit um Saison-Fortsetzung

DFB-Bundestag im Zeichen von Corona - Pulverfass 3. Liga

Es wird hoch hergehen auf dem außerordentlichen DFB-Bundestag. Die Debatte um die 3. Liga hat den Verband tief gespalten. Eine einheitliche Position scheint Lichtjahre entfernt.

Mit seinen Entscheidungen schrieb er bundesdeutsche Geschichte – Andreas Voßkuhle war seit 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Seine Amtszeit endete am 6. Mai.
Justiz

Andreas Voßkuhles letztes Urteil war ein Paukenschlag

Plus Andreas Voßkuhle prägte das Bundesverfassungsgericht. Nun verabschiedet er sich. Der Vorwurf, er wolle Politik machen, wird ihn auch künftig begleiten.

Zum Thema zweigleisige 3. Liga gibt es seit Wochen heftige Diskussionen.
Corona-Krise

Zweigleisige 3. Liga: Königslösung oder Luftnummer?

Zum Thema zweigleisige 3. Liga gibt es seit Wochen heftige Diskussionen - Pro und Kontra. Dafür sprechen beispielsweise weniger finanzielle Risiken und der Wegfall des leidigen Dauerthemas Aufstieg. Andererseits würden die TV-Einkünfte schrumpfen.

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.
Was geschah am ...

Kalenderblatt 2020: 23. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23.

Krankenkassen fordern, dass der Bund für Corona-Tests aufkommt.
Coronavirus

Krankenkassen pochen auf staatliche Finanzierung von Corona-Tests

Exklusiv Jens Spahn will die Zahl der Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen erhöhen. Doch eine Frage ist noch offen: Wer zahlt die Tests?

Ein Plakat mit Zigarettenwerbung löst sich von einer Plakatwand.
Plakatwerbung verbieten

Koalition startet Anlauf für weitere Tabak-Werbeverbote

Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzespläne vor.

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.
Was geschah am ...

Kalenderblatt 2020: 21. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21.

Eltern sollen nun bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder in der Corona-Krise wegen Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen.
Maximal 20 Wochen

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche Lohnersatzzahlung in der Krise für Betroffene aus.

Eine Mutter betreut ihre Kinder, deren Kita infolge der Corona-Pandemie geschlossen ist.
Kitas im Notbetrieb

Eltern bekommen bis zu 20 Wochen Lohnersatz bei geschlossener Kita

Wenn Eltern wegen der Kinderbetreuung in der Corona-Krise nicht arbeiten können, soll der Staat ihnen nun länger als geplant finanziell unter die Arme greifen.

CDU-Obmann im Sportausschuss des Bundestages: Der Berliner Frank Steffel.
Corona-Krise

Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant

Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren? Der Bund hat gar kein Förderprogramm geplant.

Türkgücü München führt die Regionalliga Bayern an.
Folgen der Corona-Krise

Abbruch, Absteiger, Meister: Der Stand in den Regionalligen

In den Regionalligen steht eine finale Entscheidung der Landesverbände über die Fortsetzung der Saison noch aus. Ein Abbruch gilt in allen fünf Staffeln als die wahrscheinlichste Lösung. Die Frage um den Aufstieg sorgt allerdings für Streit.

Arbeitsagentur

Ansprüche auf Geld verlängert

Wer keine Arbeit hat, wird länger vom Staat unterstützt

Fragt man Christian Sewing, ob der Himmel über der Bank klar ist, bekommt man ein klares „Ja“ des Optimisten zur Antwort. Aktionäre erwarten, dass wieder dunklere Wolken über der Bank aufziehen.
Hauptversammlung

Die Deutsche Bank will wieder etwas deutscher werden

Plus Josef Ackermann hielt als Chef der Deutschen Bank zu lange an riskanten Geschäften fest. Der heutige Unternehmenslenker Christian Sewing wagt eine radikale Erdung.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Forderung der SPD

Kita-Eltern können auf längere "Lohnfortzahlung" hoffen

Kitas und Schulen nur im Notbetrieb und keine Möglichkeit das Kind anderswo betreuen zu lassen - für Eltern in dieser Situation steigt die Chance, länger als bisher geplant Lohnersatz vom Staat zu bekommen. Nach der SPD macht sich jetzt auch die Union dafür stark.

Bagger auf der Baustelle des Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin.
Mit Verspätung

Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals beginnt

Die Vorgeschichte ist lang, jetzt soll endlich der Bau beginnen. Berlin bekommt ein Freiheits- und Einheitsdenkmal. Sicher ist: Es wird schon von der Dimension her eine große Sache.

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU).
Nach Corona-Ausbrüchen

Kritik an Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen

Massenunterkünfte und niedrigste Löhne: Die unfaire Behandlung osteuropäischer Arbeitskräfte in deutschen Schlachthöfen wird in der Corona-Krise zum Gesundheitsrisiko für alle. Arbeitsminister Heil hat ein Durchgreifen angekündigt.

Olaf Scholz ist im Kabinett Merkel für die Finanzen zuständig.
Finanzfolgen der Corona-Krise

Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösung müsse schnell her. Widerspruch kommt aus der Union.

Wie sieht es mit der Generationengerechtigkeit in der Corona-Krise aus?
Rentenstreit

Belasten die Corona-Hilfen die Jüngeren zu stark?

Die Kosten für die Corona-Krise sind riesig. Trotzdem steigen die Renten. Experten kritisieren Arbeitsminister Heil und fordern mehr Generationen-Gerechtigkeit.

Bei dem Verkauf einer Immobilie muss der Auftraggeber künftig die Hälfte der Maklerkosten übernehmen.
Verkäufer wird beteiligt

Auftraggeber muss Hälfte der Maklerkosten selber zahlen

Wer eine Immobilie kauft, muss oft eine Provision an den vermittelnden Makler entrichten. Je nach Höhe des Kaufpreises kann das einige Zusatzkosten bedeuten. Der Gesetzgeber sorgt jetzt jedoch für eine Entlastung.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird mit dem Europäischen St.-Ulrichspreis ausgezeichnet. Wegen der Corona-Krise wurde die Preisverleihung, die an diesem Samstag geplant war, verschoben. Das Foto zeigt den CSU-Politiker im Jahr 2017, als er Papst Franziskus in Rom im Rahmen einer Generalaudienz den von seinem Ministerium entwickelten Marshallplan mit Afrika überreichte.
Dillingen

Bundesminister Müller: „Ich habe gezögert, den Ulrichspreis anzunehmen“

Plus Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hätte an diesem Samstag in Dillingen geehrt werden sollen. Doch dann kam Corona. Der CSU-Politiker, der als Grüner unter den Schwarzen gilt, hat eine klare Botschaft.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, gibt eine Pressekonferenz in seinem Ministerium.
Beratung im Bundestag

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ab Januar 2021. Doch bei der Gesetzgebung knirscht es gewaltig.

Wurden Konzerte oder andere Freizeitveranstaltungen wegen Corona abgesagt, dürfen Veranstalter Ticketkäufer auch mit Gutscheinen entschädigen. Auszahlungen bleiben dann in Ausnahmefällen möglich.
Corona-Regelung

Ticketkäufer können bei Absagen auch Gutscheine bekommen

Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten.

Der Bundestag hat Änderungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen: Künftig sollen es ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent oder 77 Prozent für Menschen mit Kindern sein - ab dem siebten Monat 80 Prozent oder 87 Prozent.
Unterstützung in der Krise

Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen für Arbeitnehmer

In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht um ein höheres Kurzarbeitergeld und einen Pflegebonus.

Wann die 3. Liga fortgesetzt wird, steht noch nicht fest.
Corona-Krise

Keine Konfrontation: Drittliga-Clubs ignorieren DFB-Ton

Die Positionen im Konflikt um einen Abbruch oder die Fortsetzung der Saison in der 3. Fußball-Liga scheinen festgefahren. Wenigstens gibt es nach der DFB-Erklärung vom Mittwoch keine weitere Eskalationsstufe.

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
Karlsruhe

Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende.