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Bundestag
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema
Artikel zu "Bundestag"
Neu-Ulm
Nach Sanierung wieder eingeweiht: Ein Tag der Freude in St. Johann Baptist
Diözesanadministrator Bertram Meier leitet den Festgottesdienst in St. Johann Baptist. Was er den Gläubigen mit auf den Weg gibt.
"Hetzer" und "Terrorist"
Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen
"Hetzer", "Terrorist" oder "lächerliche Schießbudenfigur": Der Ton im Bundestag ist rauher geworden, die Zahl der Ordnungsufe steigt. Unrühmliche Spitzenreiter sind Linke und AfD.
ARD-Talkshow
"Anne Will" heute: Gäste und Thema am 19.1.20
"Anne Will" dreht sich heute Abend am 19.1.20 um das Thema Libyen-Konferenz. Diese Gäste sind in der Talkshow dabei.
Hartz IV
Scharfe Hartz-IV-Sanktionen bei jedem fünften Betroffenen
2018 waren etwa 132.00 Menschen von Hartz-IV-Sanktionen betroffen. In jedem fünften Fall gab es eine deutliche Kürzung der Leistung.
Landkreis Dillingen
Bauern debattieren mit Ulrich Lange in Berlin
Die Probleme der Landwirte in Nordschwaben diskutieren Landwirte aus dem Landkreis mit dem Abgeordneten in der Landeshauptstadt Berlin. Welche Sorgen es gibt.
Veto aus Bayern
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform
Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.
Mehr Möglichkeiten für Polizei
Richterbund begrüßt neue Rechte im Kampf gegen Kinderpornos
In Internetforen kursieren grausame Videos missbrauchter Kinder. Bisher hatte die Polizei kaum Chancen, an die Täter heranzukommen. Das hat sich jetzt aber durch eine Reform geändert. Die deutschen Richter applaudieren.
Kommunalwahl 2020
Acht Thesen, warum die Kommunalwahl so wichtig wird
Die Kommunalwahl bringt historische Veränderungen. Hunderte Bürgermeister hören auf, die CSU wankt, die Frauen kommen.
Landkreis Augsburg
Neusäß macht Dampf fürs dritte Gleis
Dem Landkreis und den Kommunen an der Bahnlinie geht es zu langsam vorwärts. Warum sich die Gemeindechefs zur Sondersitzung treffen.
Tätersuche mit grausamen Fotos
Neue Mittel im Kampf gegen Missbrauch
Viele Kinder erleben Schreckliches im Internet, ohne dass Eltern und Polizei es mitbekommen. Jetzt bekommen Ermittler neue Möglichkeiten - als Lockvögel und im verdeckten Einsatz mit bisher undenkbaren Mitteln.
Parteien
AfD nominiert Rainer Kraft als Landratskandidat für Aichach-Friedberg
Der Bundestagsabgeordnete aus Augsburg-Land tritt gegen Klaus Metzger (CSU) an. Die Kreistagsliste umfasst 25 Bewerber. Mit diesen Themen wollen sie punkten.
Landkreis Donau-Ries
Organspende: Betroffener aus Rain ist enttäuscht
Plus Stefan Bobinger wartet auf eine neue Niere. Er hätte sich eine andere Entscheidung des Bundestags gewünscht – wie auch der Transplantationsbeauftragte eines Krankenhauses.
Kommentar
Organspende: Eine unerträgliche Situation
Der Bundestag hat über eine Neuregelung der Organspende debattiert - und kaum etwas geändert. Ein Günzburger kann derweil seinen zweiten Geburtstag feiern.
Gesetz
Ermittler erhalten mehr Rechte im Kampf gegen Kindesmissbrauch
In Internetforen kursieren grausame Videos missbrauchter Kinder. Bisher hat die Polizei kaum Chancen, an die Täter ranzukommen. Das soll sich durch eine Reform ändern.
Tempo 30 in Städten?
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.
Neuburg
Horst Seehofer macht Wahlkampf in Neuburg
Plus Horst Seehofer genießt den Wahlkampfauftakt der CSU in Neuburg. Was der Bundesinnenminister im Kolpinghaus zu sagen hatte – und wozu er lieber schwieg.
Organspende
Was ändert sich durch das neue Organspende-Gesetz?
Der Bundestag hat sich gegen die sogenannte Widerspruchslösung entschieden, aber für eine Änderung des Organspende-Gesetzes. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Kontroverse Debatte
Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform
Die Organspende soll gestärkt werden - durch mehr Aufklärung auch in Deutschlands Bürgerämtern. Doch es gibt Zweifel, dass das gelingt.
Rückendeckung im Bundestag
Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro
Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe auf andere Vertreter des Staates.
"Widerspruchslösung" scheitert
Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform
Aufwühlende Debatte im Bundestag: Zwar kassierten die Befürworter einer weitreichenden Umstellung bei der Organspende eine Niederlage. Es kommen aber Neuregelungen, die mehr Schwerkranken helfen sollen.
Parteien
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu
Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.
Organspende
So emotional verlief die Debatte über die Organspende
Der Ton ist leidenschaftlich, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Der Bundestag macht sich seine Entscheidung nicht leicht. Am Ende bleibt die Revolution aus.
Organspende
Bundestag entscheidet: Niemand wird automatisch Organspender
Gesundheitsminister Jens Spahn kann sich bei der Organspende mit seiner radikalen Reform nicht durchsetzen. Ärzte sind entsetzt, Ethiker erleichtert.
Organspende
"Wir Ärzte werden auch in Zukunft vor verzweifelten Menschen sitzen"
Professor Anthuber, Leiter des Transplantationszentrums an der Universitätsklinik Augsburg, ist tief enttäuscht darüber, dass die Widerspruchslösung abgelehnt wurde.
Ausweis und Verfügung
So funktioniert die Organspende aktuell
Ausweis besorgen, ihn ausfüllen und Angehörigen somit im Ernstfall eine schwere Entscheidung abnehmen: Sich mit der Organspende zu beschäftigen, ist sinnvoll - selbst wenn man kein Spender sein will.