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Bundestag
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema
Artikel zu "Bundestag"
Streit um Saison-Fortsetzung
DFB-Bundestag im Zeichen von Corona - Pulverfass 3. Liga
Es wird hoch hergehen auf dem außerordentlichen DFB-Bundestag. Die Debatte um die 3. Liga hat den Verband tief gespalten. Eine einheitliche Position scheint Lichtjahre entfernt.
Justiz
Andreas Voßkuhles letztes Urteil war ein Paukenschlag
Plus Andreas Voßkuhle prägte das Bundesverfassungsgericht. Nun verabschiedet er sich. Der Vorwurf, er wolle Politik machen, wird ihn auch künftig begleiten.
Corona-Krise
Zweigleisige 3. Liga: Königslösung oder Luftnummer?
Zum Thema zweigleisige 3. Liga gibt es seit Wochen heftige Diskussionen - Pro und Kontra. Dafür sprechen beispielsweise weniger finanzielle Risiken und der Wegfall des leidigen Dauerthemas Aufstieg. Andererseits würden die TV-Einkünfte schrumpfen.
Was geschah am ...
Kalenderblatt 2020: 23. Mai
Das aktuelle Kalenderblatt für den 23.
Coronavirus
Krankenkassen pochen auf staatliche Finanzierung von Corona-Tests
Exklusiv Jens Spahn will die Zahl der Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen erhöhen. Doch eine Frage ist noch offen: Wer zahlt die Tests?
Plakatwerbung verbieten
Koalition startet Anlauf für weitere Tabak-Werbeverbote
Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzespläne vor.
Was geschah am ...
Kalenderblatt 2020: 21. Mai
Das aktuelle Kalenderblatt für den 21.
Maximal 20 Wochen
Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen
Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche Lohnersatzzahlung in der Krise für Betroffene aus.
Kitas im Notbetrieb
Eltern bekommen bis zu 20 Wochen Lohnersatz bei geschlossener Kita
Wenn Eltern wegen der Kinderbetreuung in der Corona-Krise nicht arbeiten können, soll der Staat ihnen nun länger als geplant finanziell unter die Arme greifen.
Corona-Krise
Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant
Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren? Der Bund hat gar kein Förderprogramm geplant.
Folgen der Corona-Krise
Abbruch, Absteiger, Meister: Der Stand in den Regionalligen
In den Regionalligen steht eine finale Entscheidung der Landesverbände über die Fortsetzung der Saison noch aus. Ein Abbruch gilt in allen fünf Staffeln als die wahrscheinlichste Lösung. Die Frage um den Aufstieg sorgt allerdings für Streit.
Arbeitsagentur
Ansprüche auf Geld verlängert
Wer keine Arbeit hat, wird länger vom Staat unterstützt
Hauptversammlung
Die Deutsche Bank will wieder etwas deutscher werden
Plus Josef Ackermann hielt als Chef der Deutschen Bank zu lange an riskanten Geschäften fest. Der heutige Unternehmenslenker Christian Sewing wagt eine radikale Erdung.
Forderung der SPD
Kita-Eltern können auf längere "Lohnfortzahlung" hoffen
Kitas und Schulen nur im Notbetrieb und keine Möglichkeit das Kind anderswo betreuen zu lassen - für Eltern in dieser Situation steigt die Chance, länger als bisher geplant Lohnersatz vom Staat zu bekommen. Nach der SPD macht sich jetzt auch die Union dafür stark.
Mit Verspätung
Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals beginnt
Die Vorgeschichte ist lang, jetzt soll endlich der Bau beginnen. Berlin bekommt ein Freiheits- und Einheitsdenkmal. Sicher ist: Es wird schon von der Dimension her eine große Sache.
Nach Corona-Ausbrüchen
Kritik an Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen
Massenunterkünfte und niedrigste Löhne: Die unfaire Behandlung osteuropäischer Arbeitskräfte in deutschen Schlachthöfen wird in der Corona-Krise zum Gesundheitsrisiko für alle. Arbeitsminister Heil hat ein Durchgreifen angekündigt.
Finanzfolgen der Corona-Krise
Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen
Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösung müsse schnell her. Widerspruch kommt aus der Union.
Rentenstreit
Belasten die Corona-Hilfen die Jüngeren zu stark?
Die Kosten für die Corona-Krise sind riesig. Trotzdem steigen die Renten. Experten kritisieren Arbeitsminister Heil und fordern mehr Generationen-Gerechtigkeit.
Verkäufer wird beteiligt
Auftraggeber muss Hälfte der Maklerkosten selber zahlen
Wer eine Immobilie kauft, muss oft eine Provision an den vermittelnden Makler entrichten. Je nach Höhe des Kaufpreises kann das einige Zusatzkosten bedeuten. Der Gesetzgeber sorgt jetzt jedoch für eine Entlastung.
Dillingen
Bundesminister Müller: „Ich habe gezögert, den Ulrichspreis anzunehmen“
Plus Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hätte an diesem Samstag in Dillingen geehrt werden sollen. Doch dann kam Corona. Der CSU-Politiker, der als Grüner unter den Schwarzen gilt, hat eine klare Botschaft.
Beratung im Bundestag
Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition
Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ab Januar 2021. Doch bei der Gesetzgebung knirscht es gewaltig.
Corona-Regelung
Ticketkäufer können bei Absagen auch Gutscheine bekommen
Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten.
Unterstützung in der Krise
Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen für Arbeitnehmer
In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht um ein höheres Kurzarbeitergeld und einen Pflegebonus.
Corona-Krise
Keine Konfrontation: Drittliga-Clubs ignorieren DFB-Ton
Die Positionen im Konflikt um einen Abbruch oder die Fortsetzung der Saison in der 3. Fußball-Liga scheinen festgefahren. Wenigstens gibt es nach der DFB-Erklärung vom Mittwoch keine weitere Eskalationsstufe.
Karlsruhe
Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten
Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende.