Kaum eine politische Entscheidung war so überfällig wie diese: Franziska Giffey tritt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wegen der Affäre um ihre Doktorarbeit zurück. Endlich, muss man sagen, denn das Zögern und Zaudern der SPD-Politikerin in den letzten Monaten war eines Kabinettsmitglieds unwürdig und nicht dazu angetan, das Vertrauen in die Politik zu stärken.
Giffey hat bei ihrer Dissertation offenbar so massiv geschummelt, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird. Zu diesem Ergebnis kommt allem Anschein nach die Freie Universität Berlin in einem zweiten Prüfverfahren, nachdem das erste nicht regelkonform war. Die 43-Jährige wird den Ausgang des Verfahrens geahnt haben. Bereits 2020 erklärte sie, ihren Titel nicht mehr führen zu wollen. Ein Taschenspielertrick zwar, denn einfach ablegen lässt sich so ein Doktortitel nicht. Aber doch ein deutliches Anzeichen für ein schlechtes Gewissen. Es wäre eine vertrauensbildende Maßnahme gewesen, wenn sie bereits da zurückgetreten wäre.
Giffey nahm nicht wahr, dass es noch Fragebedarf gab
Doch die ewig berlinernde Giffey, die gerne Volksnähe demonstriert, zeigte sich weit abgehoben. Der Drops sei gelutscht, das Thema sei durch, erklärte sie. Sie nahm offenbar nicht wahr, dass es unten, am Boden der Realität, noch Fragebedarf gab. Der Koalitionspartner CDU/CSU forderte Aufklärung, Journalisten forschten nach. Dabei ging es zum einen um die Frage, wie hoch der Plagiatsanteil in ihrer Promotionsschrift ist, aber auch um ihre eigene Ansage. Denn Giffey hatte schon früh erklärt, sie werde zurücktreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt werde. Zwischenzeitlich nahm sie dazu keine Stellung mehr. Jetzt allerdings wurde sie so in die Enge getrieben, dass sie nun wirklich nicht mehr anders konnte, als um Entlassung zu bitten.
Mit dieser Mischung aus Zaudern, gespielter Naivität und Realitätsverlust hat Giffey der Politik insgesamt und vor allem ihrer Partei schweren Schaden zugefügt. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kann schlechte Nachrichten gerade nicht gebrauchen und das gilt so auch für die Genossen in Berlin. Giffey soll sie als Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl im September zu neuen Höhen führen. Der erhoffte Umfrageaufschwung jedoch blieb bisher aus. Er wird nach diesem unrühmlichen Vorgang erst recht nicht eintreten.
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