„Wenn wir stärker werden wollen, müssen wir wissen, wer wir sind – oder doch zumindest besser verstehen, wer wir sind.“ Darum ging es. So umriss Moderatorin und Schriftstellerin Nora Bossong, das, was es bei diesem Abend, diesem Europa-Salon – einer Premiere – Thema war. Auch, denn was Europa ist, wer „wir“ sind, darüber kann man natürlich trefflich debattieren.
Und so kam es: Was bedeutet Ihnen Europa? Wie prägt unsere Erinnerung unser europäisches „Wir“? Gibt es das überhaupt – eine europäische Identität? Oder doch eher ganz viele? Und falls ja: Was wollen wir in Europa gemeinsam erreichen? Die Sonderausgabe von AZ Live in der Salon-Reihe der gemeinnützigen Hertie-Stiftung nahm genau das in den Blick. Auf dem Podium waren: Die Schriftstellerin und frühere PEN-Berlin Sprecherin Eva Menasse (“Dunkelblum“), die Politologin Saba-Nur Cheema, EVP-Chef Manfred Weber und Peter Müller, Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen. Nora Bossong (“Reichskanzleiplatz“) führte durch den Abend.
Annette Schavan: „Nicht ohne die Anderen“
Für Annette Schavan ist Europa, die Stärke der Europäischen Union, das: „Nicht ohne die anderen“. Die langjährige Bundesministerin, frühere Botschafterin am Heiligen Stuhl, heute Vorstandsvorsitzende der Hertie-Stiftung, verwies in ihren Geleit-Worten auf das „unfassbar friedliche Europa“, etwas, was lange Jahrhunderte unvorstellbar war, aber nach dem Zweiten Weltkrieg doch für viele die prägende Erfahrung war. Ganze Generationen, zumindest in Westeuropa, wuchsen in Frieden auf. Auf einem Kontinent, der „seine Vielfalt als einen Schatz“ sieht. Aber weil das gefährdet ist, gab es diesen Salon.
Deshalb lautete die Überschrift des Abends: „Erinnern&Erreichen“: „Wie prägt Erinnerung unser europäisches Wir und was wollen wir gemeinsam erreichen?“ Die Frage nach einer europäischen Identität reicht ja weiter: Nur wer weiß, wer er ist oder sein möchte, kann auch wirklich beantworten, wie es mit Europa, der Europäischen Union, weitergehen soll. Das wurde in Brüssel zeitgleich auf dem EU-Gipfel beraten. Dort ging es um die Haltung zum Iran-Krieg, einmal mehr um die Ukraine-Hilfe (samt andauernder ungarischer Blockade-Haltung) und den Milliarden-Kredit für das überfallene Land.
Was EVP-Chef Manfred Weber zur Brandmauer-Debatte sagte
Im Kleinen Goldenen Saal ging es bei der Frage nach der Erinnerungskultur grundsätzlicher zu: Wer sich wie, mit welcher Haltung erinnert, und dass diese Erinnerungen in Ost- West- und Südeuropa doch sehr unterschiedlich sind. Und wurde dann doch schnell tagespolitisch, da die Frage nach der Erinnerung, nach Deutschlands nationalsozialistischer Vergangenheit, die Frage nach dem Umgang mit der extrem rechten AfD nach sich zieht. Damit war die Runde bei der Brandmauer gegen die extreme Rechte und bei EVP-Chef Manfred Weber.
Der Europaparlamentarier und seine Fraktion stehen seit dem Wochenende in der Kritik. Die EVP hat nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur im Europäischen Parlament enger mit Vertreterinnen und Vertretern extremer rechter Parteien zusammengearbeitet als bisher bekannt. Gemeinsam mit dem rechten Flügel, zu dem die AfD gehört, arbeitete sie in einer Chatgruppe und bei einem persönlichen Treffen an einem Migrationsgesetz. Dieser erhielt kurz darauf im zuständigen Ausschuss des Europaparlaments die Mehrheit. Die EVP stellt derzeit im Europäischen Parlament die größte Fraktion.
Saba-Nur Cheema kritisiert Existenz von Chatgruppen scharf
AZ-Chefredakteur Peter Müller hakte hier nochmals nach: „Ich finde das erklärungsbedürftig“. Weber wies darauf hin erneut zurück, dass es eine strukturierte, systemische Zusammenarbeit mit der AfD gegeben habe. „Die gibt es nicht“, auch gebe es keine Radikalisierung in der Gesetzgebung im Rahmen von AfD-Positionen. Weber hatte nach Bekanntwerden der Recherchen erklärt, die Chatgruppe nicht gekannt zu haben. Zugleich argumentierte er, dass Europa die Zuwanderungs-Probleme – etwa, dass Abschiebungen derer, die rechtskräftig gehen müssten, nicht funktionierten – lösen müsse: Anders würde man „die Populisten nicht stoppen“.
Was nächste Woche im Europaparlament zur Abstimmung stehe, sei das, was die europäischen Innenminister in Migrationsfragen beschlossen hätten. Weber hielt sich daher weiter offen, wechselnde Mehrheiten zu suchen. Die Politologin Saba-Nur Cheema kommentierte den Vorgang und Webers Rechtfertigung so: „Es dürfen gar keine Chatgruppen existieren. Sonst ist es eigentlich schon zu spät.“
Sind „wir“ uns ähnlicher als wir denken?
Die Diskussion bog dann in Richtung Iran-Krieg, zur Beständigkeit des Völkerrechts, zur Blockade-Haltung Ungarns in der EU und kehrt am Ende wieder zu dem zurück, was man aus einer Erinnerung heraus als Europäer sein könnte.
Begleitet wurde der Europa-Salon, zu dem die Hertie-Stiftung in verschiedenen deutschen Großstädten einlädt, von Jugend-Workshops. Mit dabei waren die Schülerinnen und Schüler des Leonhard-Wagner-Gymnasiums Schwabmünchen und der Dr.-Max-Josef-Metzger-Schule Meitingen. Eine Schülerin schrieb: „Ich wünsche mir von Europa, dass unsere Nationalität egal ist. Wir sind viel ähnlicher, als uns bewusst ist“.
Bei allen Kontroversen und auch Unähnlichkeiten war es ein Abend, der doch zumindest das Bewusstsein stärkte, dass es „ohne die Anderen“ in Europa, in einer immer rauer werdenden Welt, kaum gehen wird.
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