Wie sollte er es erklären, dass er erst zu Wochenbeginn überraschend vom Amt als französischer Premierminister zurückgetreten war, seitdem versicherte, er stehe für den Posten nicht mehr zur Verfügung, und dann am späten Freitagabend, als das Land seit Stunden auf die längst angekündigte Entscheidung über seinen Nachfolger wartete, erneut nominiert wurde? Die Schwierigkeit dieser Aufgabe war Sébastien Lecornu anzusehen, als er am Samstag seinen ersten offiziellen Besuch seit seiner Wieder-Ernennung in einem Polizeikommissariat im Pariser Vorort l’Haÿ-les-Roses absolvierte.
Lecornu ist tief besorgt
Der 39-Jährige blickte tief besorgt drein, als er sagte, er sei nicht von persönlichen Ambitionen getrieben, sondern von Pflichtgefühl. „Ich habe keinen anderen Ehrgeiz, als uns aus dieser Situation zu befreien, die objektiv gesehen für alle sehr schwierig ist“, sagte der Vertraute von Präsident Emmanuel Macron. Sein vorrangiges Ziel bestehe darin, dringende Angelegenheiten wie das Budget für das kommende Jahr auf den Weg zu bringen. „Ich gebe mir eine ziemlich klare Aufgabe. Und dann helfen mir entweder die politischen Kräfte dabei und wir arbeiten zusammen – oder sie tun es nicht.“
Das ist weiterhin offen, nachdem Macron mit seinen Volten die Opposition, aber auch sein eigenes Lager zum Verzweifeln gebracht hatte. Er beauftragte Lecornu nach dessen Rücktritt, mit den verschiedenen Parteien einen Kompromiss auszuhandeln, um eine Auflösung der Nationalversammlung und damit neue Parlamentswahlen zu verhindern. Diese droht, da weder Macron noch ein anderes Lager über eine Mehrheit im Parlament verfügen und er seit einem Jahr drei Mitte-Rechts-Regierungschefs verschlissen hat.
Bei Neuwahlen verlieren Abgeordnete ihre Sitze
Lecornu kam zu dem Schluss, dass eine Mehrheit Neuwahlen ablehne, denn viele Abgeordnete drohen dann ihre Sitze zu verlieren. In Umfragen steht lediglich die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) gut da, die vom politischen Chaos profitiert. Sie „stürze jeden, der kommt, bis zu einer Auflösung“, drohte RN-Fraktionschefin Marine Le Pen dementsprechend. Dennoch fanden weder Lecornu noch Macron persönlich einen Minimalkonsens mit den diversen Parteien. Der Präsident führte am Freitag Gespräche mit deren Vertretern, außer jenen des RN und der Linkspartei LFI (La France Insoumise), die von vornherein jede Kooperation ausgeschlossen haben. Doch ein Durchbruch gelang nicht.
Am wahrscheinlichsten bleibe ein Sturz von Lecornu, sagte Sozialisten-Chef Olivier Faure in der Folge. „Der Ball ist im Feld der Regierung, wir sind nicht dafür da, sie zu retten.“ Angesichts der hohen Schulden und des Spardrucks ist deren Handlungsspielraum sehr gering. Die Linken, die in einem Bündnis bei den letzten Parlamentswahlen im Sommer 2024 am meisten Stimmen erzielt hatten, fordern seitdem mehr Mitspracherecht. Doch Macron verweigert dies. Er weiß, dass dann seine 2023 mühsam gegen heftigen Widerstand von der Straße durchgesetzte Rentenreform in Gefahr wäre. Sie auszusetzen lehnen sein Lager wie auch die Republikaner, deren Unterstützung er ebenfalls braucht, ab. An einer Regierung wollen die Bürgerlich-Konservativen nicht mehr teilnehmen.
Lecornu will nun ein neues Kabinett ernennen, um dann im Ministerrat das Budgetgesetz vorstellen zu können. Eine Verzögerung hätte zur Folge, dass es nicht mehr bis 31. Dezember beschlossen werden könnte, selbst wenn sich der Lecornu vorerst im Amt halten kann. Zwar hat der bisherige Verteidigungsminister durch seine uneitle, besonnene Art in den wenigen Wochen im Amt in der Bevölkerung an Sympathien gewonnen. Trotzdem gilt er als eng mit Macron verbunden.
Nur noch 16 Prozent der Franzosen vertrauen Macron
Dem Präsidenten vertrauen nur noch 16 Prozent der Menschen in Frankreich – die letzte Woche vergrößerte das Unverständnis noch mehr. Zwar hieß es aus dem Élysée-Palast, Lecornu habe „freie Hand“. Doch dieser sagte selbst von sich, er habe etwas von einem „Mönch-Soldat“ und spielte damit sowohl auf seinen früheren Wunsch, in ein Kloster zu gehen, an als auch auf seine Funktion als Gendarmerie-Reservist – und vor allem auf seine unerschütterliche Loyalität. Zuletzt räumte er zudem ein, es habe wenige Kandidaten für das Amt des Premierministers gegeben. Auch das zeigt, wie isoliert Macron inzwischen ist.
Im Laufe der Woche waren Rücktrittsforderungen nicht nur wie sonst aus der Opposition laut geworden, sondern selbst ehemalige Vertraute wie sein früherer Premierminister Édouard Philippe äußerten sie. Philippe und zahlreiche andere Ehrgeizlinge rüsten sich längst für ihre Kandidatur. Die Option, dass der Präsident vor dem Ende seiner regulären Amtszeit im Frühjahr 2027 abtritt, gilt nicht mehr als unmöglich.
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