Gerade einmal 15 Minuten kam er zu spät am Montagnachmittag. Eine „Höflichkeits-Viertelstunde“, wie sie in Frankreich heißt, ist nicht der Rede wert bei Emmanuel Macron. Frankreichs Präsident lässt sonst gerne auf sich warten. Betont entspannt und in bester Laune erschien er zum Termin im Élysée-Palast, bei dem er zwei Ökonomen, darunter den Nobelpreisträger Jean Tirole, mit hohen Ehrungen auszeichnete. Dabei sollte Macron im Moment wenig Luft für solche Termine haben. Schließlich steckt sein Land in einer tiefen politischen Krise.
Kurz vor dem Strahle-Auftritt hatte Macron sich zum zweiten Mal an diesem denkwürdigen Tag mit seinem Vertrauten Sébastien Lecornu abgesprochen, der ihm am selben Morgen seinen Rücktritt als Premierminister angeboten hatte – nach nicht einmal vier Wochen im Amt. Die Presse beschrieb diese Vorgänge als „beispiellos“, politische Beobachter überschlugen sich mit beunruhigten Analysen, die Rufe nach neuen Parlamentswahlen und sogar einem Rücktritt Macrons wurden lauter – und zwar nicht nur wie üblich aus den Reihen der Opposition, sondern auch aus seinem eigenen Lager.
Eine Mehrheit der Franzosen wünscht sich Macrons Rücktritt
Am deutlichsten wurde sein früherer Premierminister Édouard Philippe. Angesichts des Machtverfalls müsse Macron den Weg für vorzeitige Präsidentschaftswahlen freimachen, sagte der Chef der liberalen Partei Horizons, der Philippes Worte untermauerten, wie sehr der Rückhalt für den Präsidenten gesunken und wie dünn das Eis unter seinen Füßen geworden ist. Gabriel Attal wiederum, ein weiterer ambitionierter Ex-Premierminister, sagte, er verstehe die Entscheidungen des Staatschefs nicht mehr. „Es ist an der Zeit, die Macht zu teilen“, so der Chef der Präsidentenpartei Renaissance. Umfragen zufolge wünscht sich inzwischen eine Mehrheit der Bürger Macrons Rücktritt. Nur 16 Prozent vertrauen ihm noch.
Und der Präsident selbst? Der trat nicht mehr in der Öffentlichkeit auf, seit er an jenem Montagnachmittag seelenruhig für Gruppenfotos mit den Gästen posierte. Deren verwunderte Fragen zu der sagenhaften Krise, die sich vor aller Augen abspielte, wiegelte er mit allgemein gehaltenen Sätzen ab. „Aber ja, ich denke, es gibt eine Lösung“, versicherte der 47-Jährige.
Das sagte auch Lecornu am Mittwochabend bei einem Fernsehinterview. Es gebe noch „Kompromiss-Möglichkeiten“. Zwei Tage zuvor hatte Macron Lecornu aufgetragen, in den kommenden 48 Stunden „allerletzte Verhandlungen“ mit den verschiedenen politischen Lagern zu führen. Sollten diese ergebnislos verlaufen, sei er bereit, „seine Verantwortung zu übernehmen“. Zu deuten war das als Anspielung auf eine mögliche Auflösung der Nationalversammlung mit neuen Parlamentswahlen. Bei solchen dürften alle politischen Kräfte außer der Rechtsaußen-Partei Rassemblement National (RN) verlieren. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen versicherte, sie werde systematisch jede Regierung stürzen, wie auch immer sie besetzt sei. Davon abgesehen haben jedoch die wenigsten ein Interesse an einem spontan anberaumten Urnengang, zumal im März 2026 Kommunalwahlen und im Mai 2027 die nächsten Präsidentschaftswahlen anstehen.
„Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung lehnt eine neuerliche Auflösung ab“, bestätigte Lecornu. Offensichtlich war ihm gelungen, doch noch Bewegung in die verhärteten Fronten zu bringen. Der 39-Jährige gab sich ausweichend, versprach aber eins: Innerhalb der nächsten 48 Stunden – erneut diese Frist – werde Macron einen neuen Premierminister nominieren. Aber eine neue Regierungsmannschaft müsste losgelöst von allen Ambitionen auf die Präsidentschaftswahl 2027 arbeiten.
Am Vormittag war der sonst so medienscheue Kurzzeit-Regierungschef bereits vor die Presse getreten, um anzukündigen, dass es seinen Gesprächen zufolge „einen Willen gibt, vor dem 31. Dezember dieses Jahres einen Haushalt zu haben“. Sowohl mit Blick auf Frankreichs Glaubwürdigkeit im Ausland, als auch hinsichtlich der gestiegenen Risikoaufschläge für französische Staatsanleihen bleibe der Abbau des Defizits von 5,8 Prozent der Wirtschaftsleistung in 2024 auf unter fünf Prozent in 2026 ein zentrales Ziel. Die öffentliche Verschuldung beläuft sich inzwischen auf 3,4 Billionen Euro – ein Rekord, der die europäischen Partner unruhig macht. „Ein stabiles Frankreich ist auch ein wichtiger Beitrag für Stabilität in Europa“, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, am Montag in Berlin. Zugleich betonte er, er wolle „vor Dramatisierungen warnen“.
Sollte nicht gegengesteuert werden, droht die Rückzahlung der Schulden der größte Haushaltsposten zu werden. Doch über das Vorgehen herrscht Uneinigkeit. Erst im September stürzte Lecornus Vorgänger François Bayrou, Chef der liberalen Zentrumspartei MoDem (Mouvement Démocrate) und Verfechter einer strikten Sparpolitik, über ein Misstrauensvotum im Parlament, nachdem er Einsparungen in Höhe von rund 44 Milliarden Euro vorgeschlagen hatte. Seine dramatischen Warnungen, Frankreich stehe „am finanziellen Abgrund“, verfingen weder bei den anderen Parteien noch in der Bevölkerung. Vor allem die Idee, zwei Feiertage zu streichen, empörte viele. Später schrieb die Zeitung Le Monde, eingeflüstert habe sie ihm kein anderer als Präsident Macron selbst. Bayrou gelang nicht, woran vor ihm bereits ein anderer Kurzzeit-Premierminister, der frühere EU-Kommissar Michel Barnier, gescheitert war: Einen Minimalkonsens mit den Oppositionsparteien zu finden, um wenigstens einige Monate politisch zu überleben.
Seit der überraschenden Auflösung der Nationalversammlung durch Macron im Sommer 2024, auf die Parlamentswahlen folgten, ist diese in drei Blöcke zerteilt, die einander unversöhnlich gegenüberstehen: der rechtsextreme RN als größte Einzelfraktion, die linken und grüne Parteien, die sich zu einer Wahlallianz zusammenfanden, welche inzwischen aber zerbrochen ist, und das Mitte-Rechts-Bündnis hinter Macron, dem zuletzt auch die konservativen Republikaner angehörten. Ausgerechnet deren Chef, der bisherige Innenminister Bruno Retailleau, löste jedoch die jüngste Krise aus. Nachdem am Sonntagabend die Namen von Lecornus Kabinett veröffentlicht wurden, stellte Retailleau die Beteiligung seiner Partei plötzlich wieder infrage. Denn Lecornus bisheriges Ressort, das Verteidigungsministerium, sollte ausgerechnet Bruno Le Maire übernehmen – ein einstiger Überläufer der Konservativen zu Macrons Partei, der sieben Jahre Wirtschafts- und Finanzminister war und als einer der Mitverantwortlichen für den Schuldenanstieg gilt. Le Maire ließ seitdem wissen, dass er flugs wieder „verschwindet“, sollte er das Problem sein. Doch Retailleau blieb verärgert, um nicht zu sagen beleidigt. „Das Vertrauen ist gebrochen“, ließ er wissen.
Die Episode zeigte, wie unsicher Mehrheiten in Frankreich geworden sind, wie instabil die Lage und wie groß die Nervosität der jeweiligen Akteure ist. Die Sozialisten, von deren Duldung die Regierung ebenfalls abhängt, versicherten am Mittwoch zwar, sie seien bereit, bei der Auflösung der Blockade zu helfen. Doch sie fordern einerseits eine höhere Besteuerung der Superreichen, die proportional weniger Abgaben leisten als die Mittelschicht. Außerdem bestehen sie auf der Rücknahme der unbeliebten Rentenreform. Gegen sie protestierte die Bevölkerung 2023 monatelang. Lecornu äußerte sich nicht eindeutig dazu: Die Frage sei kompliziert, aber offen.
Das links-grüne Bündnis hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr gewonnen, dennoch übertrug ihm Macron keine Regierungsverantwortung, zweifellos aus Angst vor einer Rückabwicklung der längst beschlossenen schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre. Inzwischen zeigte sich sogar seine damalige Premierministerin Élisabeth Borne offen für eine Aussetzung des Gesetzes, wenn das „politische Stabilität“ bringe. Andere aus den konservativen Reihen kündigten in diesem Fall Widerstand an. Die Lage bleibt vertrackt.
Macron war angetreten, um alte Blockaden aufzubrechen, doch er hat das Land in die Sackgasse geführt
Bei der Reform handelte sich um das einzige große innenpolitische Projekt von Macrons zweiter Amtszeit. Sollte sie gestoppt werden, was würde von ihm bleiben, abgesehen von seinen außenpolitischen Impulsen? Er, der angetreten war, um das Land „tiefgreifend zu transformieren“ und alte Blockaden aufzubrechen, hat es in die Sackgasse geführt und dabei seinen Handlungsspielraum weitgehend eingebüßt. Der vermeintliche „Mozart der Finanzen“, als den ihn Anhänger und die Presse einst rühmten, hinterlässt enorme Schulden. Sie gehen überwiegend auf die großzügigen Staatshilfen während der Corona-Krise sowie die Deckelung der Strom- und Gaspreise während der Energiekrise zurück – beides wird ihm heute nicht gedankt, sein Image als neoliberaler „Präsident der Reichen“ wird Macron nicht mehr los. Und wollte er die Französinnen und Franzosen mit der Politik versöhnen, wurden die Rechtsextremen unter ihm so stark wie nie.
Die Bilanz des einstigen Hoffnungsträgers ist jetzt schon durchwachsen. „Emmanuel Macron ist sehr intelligent, außer in einem Bereich: der Politik“, spöttelte der bekannte Fernseh-Journalist Alain Duhamel. Das Risiko, dass die Krise eskaliert, besteht weiterhin. Für Macron geht es um nicht weniger als um sein politisches Vermächtnis.
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