Immerhin fürs Kabarett ist der Stand der Digitalisierung etwas Gutes: Schon allein das Stichwort reicht da oft für einen simplen Lacher. Deutschland und seine Digitalpolitik – das war noch nie eine Verbindung, die funktioniert. Dabei müsste sich das längst geändert haben. Die verpassten Chancen, die sich Deutschland bei der Digitalisierung leistet und den Rückstand, den das Land beim Ausbau von Infrastruktur und beim Aufbau von Know-how kassiert hat, werden zunehmend peinlich und teuer. Das neu geschaffene Digitalministerium soll nun Abhilfe schaffen. An ein paar Stellschrauben zu drehen, wird aber nicht reichen. Deutschland muss seine ganze digitale Kultur auf den Kopf stellen.
Allein mit einer digitalisierten Verwaltung könnte Deutschland seine Wirtschaftsleistung um rund 150 Milliarden Euro pro Jahr steigern, wie aus einer Untersuchung des Ifo-Forschungszentrums für Industrieökonomik und neue Technologien hervorgeht. Zugleich verfügen nicht einmal drei Viertel der Unternehmen über ausreichend schnelles Internet, und die Hälfte aller mittleren und großen Unternehmen müssen jährlich Cyberattacken abwehren, wie Umfragen der Industrie- und Handelskammer zeigen.
Digitalministerium: Nur Breitband auszubauen, wird nicht reichen
Dass Bürokratie- und Verwaltungsabbau in Deutschland überfällig sind, gilt inzwischen fast als Binse. Auch beim Breitbandausbau ist Hochdruck gefordert, und auf die Frage, wie das Internet die Meinungs- und Informationsfreiheit beeinflusst und wie mit Hetze und Fake News im Netz umzugehen ist, hat bislang noch keine Bundesregierung eine Antwort gefunden. Fast alle Firmen in Deutschland kämpfen mit sich verändernden Geschäftsmodellen aufgrund der Digitalisierung. Und künstliche Intelligenz wird im Silicon Valley entwickelt, die dann hierzulande erst mal reguliert werden muss.
Problem Datenschutz? Bei der Digitalisierung oft nur vorgeschoben
Es ist also einiges zu tun für das neue Digitalministerium. Anfangen muss die Arbeit jedoch beim Grundsätzlichen. Nicht nur, aber auch im Bereich Digitalisierung, hat Deutschland sich in den vergangenen Jahren zu sehr darauf verlassen, dass es läuft. Permanentes Wirtschaftswachstum und eine vermeintlich unantastbare Sicherheit haben dazu verleitet, vor allem auf den Leitspruch zu setzen, niemals ein laufendes System zu verändern. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben eine Haltung entwickelt, die nicht nur bequem war, sondern regelrechte Angst vor Veränderungen schürte. Oft reicht schon das Stichwort „Datenschutz“ aus, um Vorhaben oder Projekte einzustampfen, bloß aus Furcht vor Sanktionen.
Natürlich ist ein sensibler Umgang mit Nutzerdaten und Sicherheit im Netz wichtig, und natürlich lauern im Digitalen Gefahren – soziale Medien haben etwa das Potenzial, die Demokratie zu erodieren. Aber gerade deshalb wird es Zeit, dass die Politik in Deutschland und Europa die Richtung vorgibt, statt im Netz nur Getriebener zu bleiben. Ein großer Name im Bund ist die designierte Digitalministerin Kristina Sinemus von der CDU zwar noch nicht – in ihrer Heimat Hessen kümmert sie sich indes schon seit 2019 um Digitalisierung. Sie sagt: „Digitalisierung muss dem Menschen nützen.“ Das ganze Land von dieser Haltung zu überzeugen, wird als Ministerin ihre Aufgabe sein.
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