Robert Habeck hat als Wirtschaftsminister nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine fast Übermenschliches geleistet. Er musste unpopuläre Entscheidungen treffen, für die es keine Blaupause gab, die nirgendwo vorgedacht waren. Er hat dazu beigetragen, dass dieses Land gut durch die Krise kam.
Bevor Sie sich jetzt empören, lieber Markus Söder, geschätzte Kollegen von der Bild, werte digitale Wutbürger: Puls wieder runter! Nein, diese Worte stammen nicht von irgendeinem links-grün versifften Journalisten oder gar direkt aus der Pressestelle der Grünen. Sie stammen von Habecks Nachfolgerin Katherina Reiche – einer CDU-Politikerin. Und sie rufen etwas in Erinnerung, das im politischen Betrieb in den vergangenen Jahren immer weiter verloren gegangen ist: Anstand und gegenseitige Wertschätzung.
Woran liegt es, dass das Vertrauen in Politiker derart gelitten hat?
Woran liegt es denn, dass immer mehr Deutsche an diesem Land verzweifeln? Woran liegt es, dass das Vertrauen in Politikerinnen und Politiker derart gelitten hat? Ein bitterer Teil der Antwort ist: auch an ihnen selbst. So oft ist am einen Tag salbungsvoll die Rede von der Mitte der Gesellschaft, die das Land jetzt zusammenhalten soll. Und so oft kommt die Herablassung, die Geringschätzung, die unterschwellige Aggression am nächsten Tag ausgerechnet aus jener demokratischen Mitte.
Dass es auch anders geht, hat diese Woche gezeigt. Und deshalb ist es eine gute Woche für Deutschland – ganz unabhängig von der Frage, ob man Friedrich Merz nun für den richtigen Kanzler hält oder nicht.
Nachdem CDU und CSU Robert Habeck nun drei Jahre lang beinahe manisch zum Sinnbild für alles Schlechte auf dieser Erde und jedenfalls zum miesesten Wirtschaftsminister seit der Antike stilisiert hatten, wagte Katherina Reiche etwas völlig Verrücktes: Sie zollte ihm Respekt für seinen Einsatz. Und sie ist nicht die Einzige, die Hoffnung auf eine atmosphärische Zeitenwende macht.
Der grüne Vegetarier umarmt den schwarzen Metzger
Auch die Amtsübergaben in anderen Ministerien gelangen im besten Sinne staatstragend, wirkten teils beinahe freundschaftlich. Da umarmten sich der „grüne Vegetarier“ Cem Özdemir und der „schwarze Metzger“ Alois Rainer im Landwirtschaftsministerium und plötzlich wirkte der von CSU-Chef Söder so hingebungsvoll inszenierte Gegensatz gar nicht mehr so unüberwindbar. Da reichten sich der „Klempner der Macht“ (Merz über Scholz) und „Fritze Merz, der gerne Tünkram erzählt“ (Scholz über Merz) am Abend des Machtwechsels lächelnd die Hand. Und der neue Kanzler bescheinigte dem alten aufrichtig, dass er das Land in turbulenten Jahren auf Kurs gehalten habe.
Das alles ist nicht nur Folklore, dient nicht nur für nette Instagram-Filmchen, es ist ein unschätzbarer Wert an sich. Erst recht in diesen Zeiten, in denen Demokratien weltweit ruchlos untergraben werden. Politiker prägen den Ton in einer Gesellschaft. Wie sie miteinander umgehen, so gehen auch die Menschen mit ihnen um.
Das ist es, was eine Demokratie zusammenhält
Es geht nicht darum, die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs weichzuspülen. Die Bürgerinnen und Bürger wollen klare Alternativen, sie wollen einen harten Wettstreit um die besten Konzepte. Aber wer es ernst meint mit der Meinungsfreiheit, sollte dem politischen Gegner zunächst einmal abnehmen, dass auch er nur das Beste für das Land will – selbst, wenn die Ansichten meilenweit auseinanderliegen.
Genau dieser Geist ist es, der eine Demokratie stabil und lebendig hält. Nie war er wichtiger als in diesen Tagen. Robert Habeck wünschte der neuen Wirtschaftsministerin zum Abschied übrigens „alles erdenklich Gute, viel Fortune und viel Kraft“.
Herr Stifter, Ihr Optimismus in allen Ehren - zu wünschen wäre es uns allen. Ich bezweifle aber, ob ein Herr Söder und ein Herr Dobrindt die charakterliche Stärke aufbringen, kritisch reflektiert auf ihr Handeln in den letzten Jahren zurückzublicken. Der Erfolg hat ihnen ja nun leider Recht gegeben - den Schaden hatte die politische Kultur in diesem Land. Da Frau Böhm hier weiter unten die Talk-Shows angesprochen hat: Was CSU-Generalsekretär Martin Huber diese Woche bei Markus Lanz abgeliefert hat, war wirklich zum Fremdschämen. Keinerlei Bereitschaft, sich auch nur im Geringsten selbst zu Hinterfragen, auf seine Gesprächspartnerin zuzugehen und auf ein Gespräch einzulassen, das diese Bezeichnung verdient. Stattdessen nur pubertäres, breitbeiniges CSU-Gehabe, wie arg doch Bayern vom Rest der Republik benachteiligt werde. Insofern kann ich Herrn Stifters Optimismus leider nicht uneingeschränkt teilen.
Antwort auf die Frage des Kommentars: nein. Es dürfte sich um ein vordergründiges Strohfeuer handeln. Wenn ich mich richtig erinnere waren alle Regierungswechsel i.O.. Nur Schröder ist seinerzeit etwas aus dem Rahmen gefallen - hat sich aber schnell wieder gegeben.
Frau Böhm macht es mit ihrem Kommentar "Früher gab es weniger politisch Interessierte.. da hat die Dummheit wenigstens geschwiegen, heute quatscht sie ununterbrochen mit" wie die AfD im Bundestag, jede Diskussion wird mit Beleidigungen zunichte gemacht. Keine Fakten oder Daten, nur Beschimpfungen.
Herr Storr, in meinem Kommentar dürfte bestimmt auch für sie was Gutes dabei sein.. Wissen sie die Welt ist immer das was der Mensch aus ihr macht... Es fehlt den Menschen heute an Empathie, die zwischenmenschliche Kälte, die Wut wo keiner mehr weiß woher sie bei den vielen Problemen kommt, lässt nichts gutes mehr zu.. Es gibt nichts mehr Gutes was wir in anderen Menschen sehen oder uns noch passt. Die Menschen können ihre Unzufriedenheit nicht mehr an die zurück geben, die sie bei ihnen verursacht haben... deshalb suchen sie ein willkürliches Ventil..
Wir sollten jetzt nicht beginnen den gegangen Heiligenscheine aufzusetzen, wenn es nicht so war. Es war damals eine Zeit des Umbruchs und es war für die zuständige Politik schwer, sie waren aber auch nicht die richtigen dafür. So wie sie auch schlechte Verlierer sind, in jeder Talkshow in der die Grünen usw. eingeladen sind, wird gegen Merz und Anhang geschimpft. Wir werden tatsächlich in der Politik ein neues Miteinander bekommen und dafür ist es auch Zeit geworden. Auch die Medien müssen umdenken und wieder anständigen Journalismus betreiben. Gestern in 3sat bei Scobel im Gespräch, Verrohter Diskurs.. war sehenswert.! Früher gab es weniger politisch Interessierte.. da hat die Dummheit wenigstens geschwiegen, heute quatscht sie ununterbrochen mit. Ich denke, alle Veränderungen die jetzt weltweit politisch auf uns zukommen, sogar Trump, hat alles Sinn. Wir brauchen neue Visionäre und Baumeister für eine neue friedliche Welt. Ander sein.. heißt nicht schlechter sein
Karl Brenner Manchmal, Frau Böhm, habe ich den Eindruck, Sie gehören auch zu denen, die einmal schweigen könnten. Aber die Dummen sind halt immer die Anderen, vor allem, diejenigen, die nicht verstehen, dass ich selbst alles richtig sehe.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, Herr Brenner :-) Und nein, Frau Böhm, früher gab es auch schon sehr viele politisch Interessierte, auch große Teile der Jugend waren politisch und sozial engagiert. Was Sie Dummheit nennen, ist jemand, der eine andere Meinung als Sie vertritt. Das könnte man genauso gut anders rum sehen.
Herr Stifter, wenn Sie es schaffen könnten, dass Herr Söder Ihren richtigen und wichtigen Kommentar liest, wäre das wunderbar.
Herr Stifter, eines haben Sie in Ihrem ansonsten sehr guten Kommentar vergessen zu erwähnen: Warum wohl ist diese plötzliche Freundlichkeit auf allen Seiten nun plötzlich möglich? Doch nur deswegen, weil das Ziel erreicht ist und nun mit der Union wieder die "richtige" Partei die Regierung anführt. Als Frau Merkel Kanzlerin war, gab es diese tägliche Hetze und diese Häme aus der Opposition und aus Teilen der Presse, wie wir sie während der Ampelzeit erleben und ertragen mussten, nicht annähernd. Die Union und die Rechtspresse hatten immer schon ein Akzeptanzproblem, wenn die Macht nicht bei ihnen war. In diesem Sinne sind die linken Parteien nicht nur die besseren Verlierer, sondern auch die besseren Demokraten.
Ein sehr guter und zutreffender Kommentar Herr Leonhard.
Auweh, jetzt werden aber immer mehr kleine Brötchen gebacken und jeder Politiker*in der/die Verantwortung tragen muss, hat bereits im Vorfeld angst verantwortlich fürs Versagen gemacht zu werden, da von außen bestimmt wird.
Herr Kraus, Ihr Kommentar hat wenig mit Herrn Stifters Kommentar zu tun. Mir ist es unverständlich, was Sie eigentlich mit diesem und Ihren vielen anderen Kommentaren bezwecken. Immer nur rumnölen, nie ein positives Ziel benennen. Sagen Sie doch, was aus Ihrer Sicht richtig ist.
Schade, dass Habeck, Lauterbach, Kuehnert, Oezdemir u.a. mit sehr wenig Respekt behandelt wurden. Demokraten sollten sich einig in den Zielen sein und moegen um den rechten Weg dorthin streiten. Wenn es zu oft persoenlich und zu wenig sachlich wird, schreckt das Waehler ab.
Karl Brenner Danke, Herr Stifter, ein Kommentar, der sitzt. Schade nur, dass Herr Habeck diesen Respekt nicht während seiner Amtszeit bekam.
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