Robert Habeck hat als Wirtschaftsminister nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine fast Übermenschliches geleistet. Er musste unpopuläre Entscheidungen treffen, für die es keine Blaupause gab, die nirgendwo vorgedacht waren. Er hat dazu beigetragen, dass dieses Land gut durch die Krise kam.
Bevor Sie sich jetzt empören, lieber Markus Söder, geschätzte Kollegen von der Bild, werte digitale Wutbürger: Puls wieder runter! Nein, diese Worte stammen nicht von irgendeinem links-grün versifften Journalisten oder gar direkt aus der Pressestelle der Grünen. Sie stammen von Habecks Nachfolgerin Katherina Reiche – einer CDU-Politikerin. Und sie rufen etwas in Erinnerung, das im politischen Betrieb in den vergangenen Jahren immer weiter verloren gegangen ist: Anstand und gegenseitige Wertschätzung.
Woran liegt es, dass das Vertrauen in Politiker derart gelitten hat?
Woran liegt es denn, dass immer mehr Deutsche an diesem Land verzweifeln? Woran liegt es, dass das Vertrauen in Politikerinnen und Politiker derart gelitten hat? Ein bitterer Teil der Antwort ist: auch an ihnen selbst. So oft ist am einen Tag salbungsvoll die Rede von der Mitte der Gesellschaft, die das Land jetzt zusammenhalten soll. Und so oft kommt die Herablassung, die Geringschätzung, die unterschwellige Aggression am nächsten Tag ausgerechnet aus jener demokratischen Mitte.
Dass es auch anders geht, hat diese Woche gezeigt. Und deshalb ist es eine gute Woche für Deutschland – ganz unabhängig von der Frage, ob man Friedrich Merz nun für den richtigen Kanzler hält oder nicht.
Nachdem CDU und CSU Robert Habeck nun drei Jahre lang beinahe manisch zum Sinnbild für alles Schlechte auf dieser Erde und jedenfalls zum miesesten Wirtschaftsminister seit der Antike stilisiert hatten, wagte Katherina Reiche etwas völlig Verrücktes: Sie zollte ihm Respekt für seinen Einsatz. Und sie ist nicht die Einzige, die Hoffnung auf eine atmosphärische Zeitenwende macht.
Der grüne Vegetarier umarmt den schwarzen Metzger
Auch die Amtsübergaben in anderen Ministerien gelangen im besten Sinne staatstragend, wirkten teils beinahe freundschaftlich. Da umarmten sich der „grüne Vegetarier“ Cem Özdemir und der „schwarze Metzger“ Alois Rainer im Landwirtschaftsministerium und plötzlich wirkte der von CSU-Chef Söder so hingebungsvoll inszenierte Gegensatz gar nicht mehr so unüberwindbar. Da reichten sich der „Klempner der Macht“ (Merz über Scholz) und „Fritze Merz, der gerne Tünkram erzählt“ (Scholz über Merz) am Abend des Machtwechsels lächelnd die Hand. Und der neue Kanzler bescheinigte dem alten aufrichtig, dass er das Land in turbulenten Jahren auf Kurs gehalten habe.
Das alles ist nicht nur Folklore, dient nicht nur für nette Instagram-Filmchen, es ist ein unschätzbarer Wert an sich. Erst recht in diesen Zeiten, in denen Demokratien weltweit ruchlos untergraben werden. Politiker prägen den Ton in einer Gesellschaft. Wie sie miteinander umgehen, so gehen auch die Menschen mit ihnen um.
Das ist es, was eine Demokratie zusammenhält
Es geht nicht darum, die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs weichzuspülen. Die Bürgerinnen und Bürger wollen klare Alternativen, sie wollen einen harten Wettstreit um die besten Konzepte. Aber wer es ernst meint mit der Meinungsfreiheit, sollte dem politischen Gegner zunächst einmal abnehmen, dass auch er nur das Beste für das Land will – selbst, wenn die Ansichten meilenweit auseinanderliegen.
Genau dieser Geist ist es, der eine Demokratie stabil und lebendig hält. Nie war er wichtiger als in diesen Tagen. Robert Habeck wünschte der neuen Wirtschaftsministerin zum Abschied übrigens „alles erdenklich Gute, viel Fortune und viel Kraft“.
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