Dabei hatte alles doch mal so rosig angefangen. „Deutschland ist zurück“, verkündete Friedrich Merz zu Beginn seiner Amtszeit. Die Worte sollten im Ausland gehört werden, vor allem in Paris. Der spröde Olaf Scholz hatte ein schwieriges Verhältnis zum Heißsporn Emmanuel Macron. Merz ist angetreten, das Verhältnis zu kitten. Und die Bilder waren gut: Demonstrative Herzlichkeit, als Macron den Kanzler an dessen erstem Tag im Amt empfing, bei gemeinsamen Besuchen in Washington und Kiew oder beim deutsch-französischen Ministerrat in Südfrankreich. Heute, acht Monate später, werden die Brüche sichtbar – immer dann, wenn es nicht um Bilder geht, sondern um konkrete Politik.
Das Mercosur-Abkommen steht weiter auf der Kippe. An das gemeinsame Rüstungsprojekt FCAS glaubt kaum noch jemand, obwohl es doch eigentlich ein Leuchtturm sein sollte auf dem Weg zur europäischen Souveränität. Die russischen Milliarden stellte man der Ukraine nicht zur Verfügung, auch weil Rückhalt aus Paris fehlte. Dabei hatte Merz das vorher noch zur Schicksalsfrage erklärt. Der neueste Streit: Macron hat angekündigt, mit Putin reden zu wollen. Der Vorstoß war, so zumindest muss man die knappen Antworten der Bundesregierung deuten, nicht mit Merz abgesprochen.
Die Hoffnung, dass es besser wird? Dürfte im Kanzleramt eher gering sein
Macron wird zunehmend zum schwierigen Partner für den Bundeskanzler. Das hat Gründe, die anders als bei Scholz nicht so sehr mit der Persönlichkeit der Protagonisten zu tun haben. Es ist ein politisches Naturgesetz, dass angeschlagene Regierungs- und Staatschefs auf außenpolitischer Bühne umso entschlossener auftreten – dazu muss man nur auf Donald Trump und seine Angriffe auf Venezuela schauen. Und angeschlagen sind gerade beide, Merz und Macron. Der französische Präsident, der wegen fehlender Mehrheiten innenpolitisch kaum noch handlungsfähig ist, wohl noch mehr als der Bundeskanzler.
Dazu kommt: Das politische Geschäft ist heute um ein Vielfaches schneller als vor einigen Jahren. Im Zweifel sticht auf Social Media die markige Ansage, langwierige Verhandlungen auf der ohnehin nicht für Schnelligkeit bekannten EU-Ebene stören nur, wenn man sich als Macher inszenieren will. Das gilt besonders für einen begnadeten Selbstdarsteller wie den französischen Präsidenten.
Putin jedenfalls bedankt sich. Schon der lauwarme Kompromiss zur Milliarden-Hilfe für die Ukraine wurde in Moskau wohlwollend aufgenommen. Die Macron-Ansage zu Gesprächen mit Russland auch. Nicht nur, weil das ein Stück Normalisierung für Putin ist. Sondern auch, weil es sein größtes diplomatisches Ziel ist, den Westen zu spalten – Europa und die USA, aber auch die Europäer untereinander. Macron hat dem Kreml-Diktator mit seinem unabgesprochenen Vorpreschen einen Gefallen getan.
Die Hoffnung, dass es besser wird? Dürfte im Kanzleramt eher gering sein. Die Amtszeit von Macron geht zu Ende, der rechte Rassemblement National könnte 2027 die Wahlen gewinnen. Um sein politisches Erbe zu retten und nicht als lame duck dazustehen, wird der Präsident eher noch vorlauter auftreten. Merz muss sich auf schwierige Monate gefasst machen.
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