Diese Funktion nutzen mit dem Plus+ Paket.
Noch nicht registriert?
Hier registrieren
Wie sich die Kritiker der Klima-Aktivisten selbst radikalisieren
Kommentar Von Margit Hufnagel
12.11.2022
Der Ärger über das Vorgehen der „Letzten Generation" ist groß. Doch das rechtfertigt noch lange nicht, selbst die Grenzen des Rechtsstaates zu verschieben.
Womöglich hat er das mit der Aufrüstung in dieser „Zeitenwende“ einfach zu wörtlich genommen. Hat sein verbales Schnellfeuergewehr ausgepackt, weil er genau wie die, die er da angreift, vor allem um eines kämpft: um Aufmerksamkeit. Vor einer „Klima-RAF“ warnte der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit Blick auf die Aktivisten der Klimabewegung „Letzte Generation“.
Damit gibt er den Ton vor, der gerade vielerorts angeschlagen wird. Er warnt vor einer Radikalisierung, die er selbst offenbar schon durchlaufen hat. Bei allem Ärger über das Vorgehen der Umweltschützer, bei allem Verständnis für das Unverständnis vieler für Kartoffelbrei-Würfe und Sich-auf-die-Straße-kleben: Eine Gruppe von Auto-Blockierern mit einer Terrororganisation gleichzusetzen, die im Untergrund lebte und Menschen in die Luft jagte, ist unverantwortlich und eines gewählten Abgeordneten nicht würdig. Wer ein solches Bild zeichnet, der trägt aktiv zur Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses bei. Wie Hohn klingt es da, dass diejenigen, die heute zur Attacke rufen, vor wenigen Wochen noch selbst vor einem „Wutwinter“ gewarnt hatten.
Besonders fatal ist, dass es in Bayern nicht bei der politisch-verbalen Mobilisierung bleibt: 17 Unterstützer der „Letzten Generation“ sitzen in München im Gefängnis – in Präventivhaft. Ein Gesetz, das einst unter anderem für islamistische Gefährder gedacht war, wird nun angewandt auf eine Gruppe Jugendlicher, die ein paar Dutzend Autos aufgehalten haben. Mit Radikalität auf Radikalität zu reagieren, ist der falsche Weg und ein gefährlicher zugleich.
Wer gegen Gesetze verstößt, muss bestraft werden
Um es ganz deutlich zu machen: Wer gegen ein Gesetz verstößt, muss bestraft werden. Und selbst wenn die Aktivisten für die gute Sache kämpfen, gibt ihnen das noch lange keinen Freibrief. So und nicht anders funktioniert ein Rechtsstaat. Doch der kann eben auch von der anderen Seite nicht nach Belieben ausgedehnt werden. Die Verhältnismäßigkeit ist zu wahren, egal wie hoch der Blutdruck der Politikerinnen und Politiker gerade ist oder in welche Richtung das Umfrage-Pendel ausschlägt. Auch das Unbequeme hat seine Berechtigung, solange es Grenzen nicht überschreitet.
Ob man selbst das Anliegen oder Vorgehen teilt, darf dabei nicht der Maßstab sein. Eine Demokratie lebt vom Streit, von der Auseinandersetzung. Es ist eine Errungenschaft. Wer das nicht aushält, muss in ein autokratisches Land ziehen, die Auswahl ist groß.
Lesen Sie dazu auch
Wer das Klima schützen will, braucht den Rückhalt der Gesellschaft
Das Gleiche gilt freilich auch für die Aktivisten. Die Mühlen der Demokratie mahlen auch in der Klimapolitik langsam, schneller ginge es mit einem „Basta“, doch das ist mit unseren Werten nicht vereinbar. Wer die aushebeln will, plant nichts anderes als eine Revolution. Wer dieser das Wort redet, kann sich auch gleich den Querdenkern und Reichsbürgern anschließen. Ohnehin wird die Klimabewegung darauf angewiesen sein, dass sie Rückhalt in der Bevölkerung erfährt. Dass Menschen freiwillig und einsichtig ihr Verhalten ändern, weil der Staat niemals in alle Lebensbereiche eingreifen kann und darf. Wenn es nur noch um die Form des Protests geht, aber nicht mehr um das Kernanliegen, nämlich die so wichtige Klimapolitik, wird der Protest eines Tages verpuffen und einer anderen Empörungswelle weichen.
Aber auch der Politik ist nicht gedient damit, wenn sie Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetzt. Gerade in Zeiten wie diesen braucht es Verantwortungsbewusstsein.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
Ohne Gerichtsverhandlung, Verfahren und Anhörung ist die Präventivhaft ohne Prozess eine billige Ausrede weil dies eh nur auf Druck der bayerischen Politik zustande gekommen ist. Das Polizei-Aufgaben-Gesetz scheint auch dies in Bayern möglich zu machen, obwohl 2018 die Worte von Söder und Herrmann noch ganz anders klangen um die Menschen zu besänftigen.
Was wirklich dahinter steckt ist mittlerweile deutlich zu sehen und kommt anderen Ländern, die Demonstranten ohne Verfahren einfach wegsperren doch sehr nahe.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte 2018: „Das ganze Ziel ist, Opfer zu verhindern. Es ist eine reine Aufgabe für den Schutz des Lebens. Insofern ist das ein notwendiges Gesetz. “
Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann sagte: Es habe noch nie ein entsprechendes Gesetz mit „so umfangreichen Datenschutzvorschriften und rechtsstaatlichen Garantien“ gegeben.
Allerdings sieht es doch so aus, als wären dies eben auch nur hohle Worte von Söder und Herrmann. Rechtsstaatlichen Garantien sind in den Fällen mit den Demonstranten wohl nicht zu sehen.
Sie wissen schon, dass für die Präventivhaft nach Art. 17 PAG gemäß Art.18 PAG ein richterlicher Beschluss beizubringen ist. Ohne den, keine Haft.
Ihre Unterstellung, dass die bayrische Polizei auf politisches Geheiß wahllos Menschen abgreifen und beliebig lange ins Gefängnis stecken darf, ist völlig abwegig.
Mit dem richterlichen Beschluss ist die Gewaltenteilung gewahrt. Damit sind Ihre Ausführungen schlicht obsolet.
"Sie wissen schon, dass für die Präventivhaft nach Art. 17 PAG gemäß Art.18 PAG ein richterlicher Beschluss beizubringen ist. Ohne den, keine Haft."
Thomas T. das ist lediglich ein Beschluss ohne Verfahren und so ähnlich ist es auch im Iran, China usw.
Rechtsstaatlichkeit darf in diesen Fällen ruhig angezweifelt werden, da dieses bayerische PAG für schwere terroristische Fälle zur Vorbeugung ausgelegt wurde. Es wurden weder Menschen angegriffen noch bedroht.
"Ihre Unterstellung, dass die bayrische Polizei auf politisches Geheiß wahllos Menschen abgreifen und beliebig lange ins Gefängnis stecken darf, ist völlig abwegig."
Sie sollten sich besser beherrschen lieber Thomas T., denn diese Unterstellung habe ich nie gemacht. Also halten Sie lieber die Füße still, bevor Sie Unwahrheiten verbreiten.
"Mit dem richterlichen Beschluss ist die Gewaltenteilung gewahrt. Damit sind Ihre Ausführungen schlicht obsolet."
Der richterlichen Beschluss ohne jedes Verfahren ist lediglich die Folge eines sonderbaren bayerischen PAG, sonst nichts und völlig überzogen.
Sehr geehrter Herr Richard M.
Wenn Sie ausführen:
„ Was wirklich dahinter steckt ist mittlerweile deutlich zu sehen und kommt anderen Ländern, die Demonstranten ohne Verfahren einfach wegsperren doch sehr nahe.“
Und dann anhängen „ Sie sollten sich besser beherrschen lieber Thomas T., denn diese Unterstellung habe ich nie gemacht. Also halten Sie lieber die Füße still, bevor Sie Unwahrheiten verbreiten.“ ist Ihre Kommunikation eine Mischung zwischen amüsant und ideologisch verbohrt.
Und was Sie über richterliche Beschlüsse ausführen offenbart nichts als ihr absolutes Unwissen zu rechtsstaatlichen Funktionen und Gewaltenteilung. Ein Richter hat eine andere Funktion als ein Polizist oder Staatsanwalt.
Manche in der "Führungsebene" kleben trotz Versagens an Pöstchen, das "Fußvolk" klebt medienwirksam sonstwo herum. Vielleicht ist ja die Hoffnung auf eine leistungslose Karriere.
es gibt doch ein ganz schnelles Gegenmittel gegen die .... Kleber ! wir die Ältere Generation kennen es alle auch unsrer Jugendzeit . man nehme sich ein Tütchen mit Juckpulver und mische es noch mit Niespulver ,lach , bestäube den fleißigen Straßen Blockierer der vergessen hat rechtzeitig Feierabend zu machen damit ! man glaube nicht wie schnell die fleißige Frau oder der Fleißige Mann nach hause geht !! MARGIT HUFNAGEL ich möchte sie mal erleben wenn ein naher Familienangehöriger zu einem schweren schaden kommt oder sogar stirbt weil der Notarzt nicht durchkommt weil gerade wieder mal die Milliarden Jahre alte Natur gerettet wird ??
Immer schön jemanden bewerten...
Ein selbstgewählter "aufkleber" Aktivist ist kein Freibrief.!
Wiederholungstäter und Berufsdemonstranten ... sind das wirklich Normale Mitmenschen die etwas ausdrücken wollen oder doch schon eher ein Geschäftsfeld, ein von außen angetriebenes Tun im Sinne anderer die dahinterstehen.?
Es kann eine radikalisierung der falsch informierten und indoktrinierten geben. Sollte sich niemand der Hoffnung hingeben das offizielle Ziele nicht ganz schnell ins Gegenteil kippen, egal ob es die Ausführenden wirklich von Anfang an so wollten.
Deshalb ist es selbstverständlich Richtig das man manche Verhaltensweisen bremst, auch mit festsetzen, weil eine Bindung der Einsatzkräfte und grenzenloser zeitverbrauch dritter kann kein Mittel der Auseinandersetzung in einem demokratischen Rechtsstaat sein.
Es ist kein dauerhaftes festsetzen. Eher eine Gelegenheit zum Nachdenken. Hilft nur wem selbstständiges Denken möglich ist...
Einfacher wäre es, die Aufwendungen aller betroffenen auszuwerten und so manche Aktivisten dies dann aktiv mit ihrer eigenen Hände Arbeit ableisten zu lassen. Wer Kunstwerke bewirft darf Musseen putzen, wer Straßen blockiert beim Straßenbau den Asphalt eimerweise herbeitragen.
Wir haben ausreichend Möglichkeiten an friedlichen Demos, Eingaben, Anträgen ,Petitionen, Bürgerentscheiden, auch Wahlen! um gehört zu werden. Die Medien sind doch sowieso ständig voll mit sehr wenigen Themen und komischerweise ist das derer die behaupten nicht gehört zu werden eines davon...
In welchem Zeitalter möchten Sie denn gerne leben. Wir haben allerdings November 2022 und bis heute gibt es zu den Klimazielen wenig erfolgreiche Informationen. Dass die 1,5 Grad Marke nicht mehr zu halten ist und welche Bedeutung dies für alle Menschen hat ist Ihnen vermutlich entgangen.
Wieso soll man Undemokraten demokratisch begegnen, wieso Gesetzesbrechern nicht mit Radikalität? Die Woken sagen doch auch "keine Toleranz den Intoleranten". Und Greta Thunberg und Luisa Neubauer haben in einem offenen Brief die Aufgabe der Demokratie zum Ziel des Umweltschutzes gefordert.
"Wieso soll man Undemokraten demokratisch begegnen, wieso Gesetzesbrechern nicht mit Radikalität?"
Eine zivilisierte Gesellschaft braucht keine Radikalität. Radikalität hatten wir schon mehr als genug und kein Mensch braucht es wieder.
"Und Greta Thunberg und Luisa Neubauer haben in einem offenen Brief die Aufgabe der Demokratie zum Ziel des Umweltschutzes gefordert."
In der Wirtschaftswoche vom 21.Juli.2020 zu lesen
"Denn selbst wenn die Autorinnen mit ihrer Problembeschreibung übertrieben hätten, weisen sie auf das drängendste Problem der Menschheit hin, dessen Lösung in der Tat keinen weiteren Aufschub mehr erfahren darf."
Es mag sein, dass dies zu hoch für Sie ist, denn Luisa Neubauer versteht von Demokratie und Klima weit mehr als Sie mit Ihrer wirren Radikalität nur ansatzweise ahnen können.
Sind diese Personen, als Aktivsten bezeichne ich sie nicht mehr, Öko-Terrorist light (zur Abgrenzung von Terrorismus mit Waffengewalt), tatsächlich in Präventivhaft, scheint mir dies rechtswidrig zu sein. Sie begehen zwar Straftaten, aber nicht mit dem Ziel Leib und Leben anderer vorsätzlich zu gefährden.
Ob das überhaupt Straftaten sind, ist juristisch längst nicht geklärt.
Wenn nicht, dann bleibt eben eine Ordnungswidrigkeit. Bin kein Jurist - aber ich tendiere eher zu Straftat. Es könnte Nötigung, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr o.ä. sein. Warten wirs ab.
Sehr geehrter Herr Wolfgang L.
Wie kommen Sie auf so dummes Zeug.
Selbst in Berlin werden Klimakleber wegen der Nötigung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte abgeurteilt.
https://www.stern.de/amp/politik/deutschland/strassenblockaden--gerichte-gehen-hart-gegen-klimaaktivisten-vor-32880638.html
Der Gewahrsam in München kam nach richterlichen Beschluss zustande.
In Holland gab es für die Kulturlosen Bilderstürmer Haftstrafen von 12 Monaten verurteilt.
https://www.n-tv.de/panorama/Niederlande-Klimaaktivisten-muessen-zwei-Monate-in-Haft-an-Vermeer-Gemaelde-geklebt-article23693204.html
usw. usw.
Wie kommen Sie auf die absurde Aussage „ Ob das überhaupt Straftaten sind, ist juristisch längst nicht geklärt.“? Die ist vom Rechtsstaat ausführlich beantwortet
Hier ein interessanter Artikel zur möglichen Strafbarkeit.
Weil ähnlich gelagerte Fälle gab es ja schon früher.
https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/castor-demonstration-blockaden-koennen-strafbar-sein-11070197.html
Man hat ja fast den Eindruck, dass die CSU-"Strategen" darauf setzen, dass sich die Klima-Aktivisten weiter radikalisieren, weil sie vor der anstehenden Landtagswahl daraus politisch Honig zu saugen gedenken. Die aktuelle (vermutlich rechtswidrige) Inhaftierung einzelner Klima-Aktivisten dient eindeutig deren Provokation und ist politisch motiviert. Man kann nur hoffen, dass die Leute nicht darauf hereinfallen und die CSU stattdessen vom Bayerischen Verfassungsgericht stoppen lassen.
Rechtswidrig ist die Inhaftierung sicher nicht. (edit/mod/NUB 7.2)
Was wissen Sie vom Recht? Offensichtlich nichts.
Grundsätzlich hat die Frau Hufnagel schon Recht. Allerdings braucht es ein paar Anmerkungen.
Nicht nur ein Herr Dobrindt spaltet, wenn er die Straftäter "der letzten Generation" mit Terroristen gleich setzt.
Auch eine Frau Ricarda Lang samt ihren Kollegen spalten, wenn sie öffentlich Verständnis her die Straftaten "der letzten Generation" zum Besten geben.
"Grünen-Chefin hat Verständnis für Autobahn-Blockaden von Klimaaktivisten"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236706981/Ricarda-Lang-Gruenen-Chefin-zeigt-Verstaendnis-fuer-Blockaden-von-Klimaaktivisten.html
Dobrindt hat vollkommen Recht! Viel zu lange wurde dem kriminellen Wirken dieser Chaoten zugeschaut. Man stelle sich nur einmal vor, was hierzulande los wäre, klebten sie sich nicht für ihre Klimareligion sondern bspw. als Protest gegen illegale Migration auf Straße.
Wie soll man dann erst die Chaoten behandeln, die jahrelang versäumt haben, sich um den Klimaschutz zu kümmern? Was wird erst los sein, wenn die Menschen deren Versäumnisse ausbaden müssen? Da werden Herrn Dobrindt vielleicht die Augen aufgehen, wenn ihn seine willigen Follower fragen, warum zu spät und zu wenig gehandelt wurde.
Ein Chaot ist jemand, der nicht willens ist Ordnung zu halten. Nur zur richtigen Einordnung.
"Besonders fatal ist, dass es in Bayern nicht bei der politisch-verbalen Mobilisierung bleibt: 17 Unterstützer der „Letzten Generation“ sitzen in München im Gefängnis – in Präventivhaft. Ein Gesetz, das einst unter anderem für islamistische Gefährder gedacht war, wird nun angewandt auf eine Gruppe Jugendlicher, die ein paar Dutzend Autos aufgehalten haben. Mit Radikalität auf Radikalität zu reagieren, ist der falsche Weg und ein gefährlicher zugleich."
Sehr geehrte Frau Hufnagel,
Soviel ich weiß ist es durchaus üblich, dass Gesetze für alle im gleichen Maß gelten. Egal ob für islamistische Gefährder oder eine Gruppe Jugendlicher, die "nur" ein paar Autos aufhält. Übrigens mit Folgen, wie man ja in Berlin gesehen hat. Den Bericht des Einsatzleiters der Feuerwehr dürften Sie wohl gelesen haben.
Sehr geehrte Frau Hufnagel
Wie kommen Sie den da drauf:
„ Aber auch der Politik ist nicht gedient damit, wenn sie Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetzt.“
Das Zersplittern der Gesellschaft ist geradezu die Geschäftsgrundlage einer Partei an der Macht, die aber nur 15 % Wähler hat. „ Divide et impera“ ist Treiber Linker Identitätspolitik. Treibe Keile zwischen Alte und Junge, Hautfarben, Religionen, Herkünften, Arme und Reiche, Männer und Frauen usw. - das ist, was Linke seit Jahrzehnten betreiben. Nur so können sie die fehlenden demokratische Legitimation ausgleichen.
Und jetzt die nächste Chance zum Spalten - Verrückte Bilderstürmer erfahrene wohlwollendes „Wegschauen“ der Mächtigen und der von der Nötigung oder dem kulturellem Barbarentum betroffene Mensch wird als aggressiver Neandertaler dargestellt.
Und Sie arbeiten an dem Framing ordentlich mit.
Danke für Ihren Kommentar, den ich zu 100% teile.
@Alois Brunnhuber
Wenn Sie eine Demokratie stört, gibt es doch noch einige Länder mit Diktatur. Nach dem Rechtsstaat schreien, aber selbst nicht einhalten ist ein paar Nummern zu groß für Bayern. So wie es aussieht wird wohl bald ein Gericht der Sache ein Ende bereiten.
@ Thomas T.
Warum Sie auch immer immer wieder unrealistisches Zeug faseln, wissen Sie wohl selbst nicht?
"Und jetzt die nächste Chance zum Spalten - Verrückte Bilderstürmer erfahrene wohlwollendes „Wegschauen“ der Mächtigen und der von der Nötigung oder dem kulturellem Barbarentum betroffene Mensch wird als aggressiver Neandertaler dargestellt."
Wenn Sie das so sehen kann Ihnen wohl keiner mehr helfen oder ist es wieder mal nur blühende Fantasie?
Wo wurden Bilder gestürmt?
Wo wurden Bilder beschädigt?
Wie fühlt man sich denn so als vom kulturellem Barbarentum betroffener Mensch?
Sehr geehrter Herr Richard M.
zu Ihren Fragen
„ Wo wurden Bilder gestürmt?“
Den Haag, Dresden, London, Berlin, München, Potsdam (nicht abschließend)
„Wo wurden Bilder beschädigt?“
Ebenda. Das die Bilder nicht vernichtet wurden, war nur Zufall.
„Wie fühlt man sich denn so als vom kulturellem Barbarentum betroffener Mensch?“
Angegriffen.
Ihnen scheint es ja nichts auszumachen. Das geht den meisten kulturlosen Menschen so.
@Thomas T.
"Den Haag, Dresden, London, Berlin, München, Potsdam (nicht abschließend)"
Das Kapitol in Washington wurde gestürmt. Aber weder in Den Haag, Dresden, London, Berlin, München oder Potsdam wurde irgend etwas gestürmt.
Wenn man so maßlos übertreibt, braucht man sich doch als vom kulturellem Barbarentum betroffener Mensch doch nicht wundern.
Sehr geehrter Richard M.
Wenn Sie nicht mal den Unterschied zwischen einem Bilderstürmer und einem Sturm aufs Kapitol erkennen, sollten Sie ihre Beteiligung an öffentlichen Debatten überdenken.
@ Thomas T.
Es ist wirklich nicht mein Problem wenn Sie einen Sturm auf Bilder sehen, den es nie gegeben hat.
Eine Antwort auf offensichtlich wirres Zeug werden Sie wohl noch aushalten.
Sehr geehrter Herr Richard M.
Leider kann ich nichts dafür, dass Sie irgendwie das Thema nicht kennen.
Eine international vernetzte Gruppe greift koordiniert in den USA und Europa ausgestellte Bilder von höchstem Kulturellen Wert an. Was ist das sonst, als ein Bildersturm.
Und warum wird kein einziges Kunstwerk in China angegriffen?
Lieber Thomas T., wandern Sie doch nach China aus, dann haben Sie auch kein Problem mit eingebildeten Bilderstürmer.