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Kommentar zum Bundeswahlrecht: Der Preis für die Verkleinerung des Bundestags war zu hoch

Kommentar

Jede Stimme zählt: Warum das Wahlrecht gekippt werden muss

Michael Stifter
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    Sein Fall hat viele Menschen empört: Der Augsburger CSU-Politiker Volker Ullrich gewann seinen Wahlkreis und verlor sein Mandat.
    Sein Fall hat viele Menschen empört: Der Augsburger CSU-Politiker Volker Ullrich gewann seinen Wahlkreis und verlor sein Mandat. Foto: Marcus Merk

    In einer Welt, in der Populisten, Autokraten und Despoten in immer mehr Ländern demokratische Prinzipien verhöhnen, lohnt es sich einen Moment innezuhalten. Sich klarzumachen, dass unsere Freiheit nicht selbstverständlich ist. Dass es ein Privileg ist, mitbestimmen zu können, wer dieses Land regiert. Dass wir im wahrsten Sinne des Wortes eine Wahl haben.

    Umso wichtiger ist es, dass Union und SPD den Fehler korrigieren, den die Ampelregierung bei der Reform des Wahlrechts mit der Brechstange gemacht haben.

    Der Preis für die Verkleinerung des Bundestags war zu hoch

    Es gab gute Gründe, den Bundestag – das mit Abstand größte Parlament der Welt – zu verkleinern. Dass eine Reduzierung um mehr als 100 Mandate nicht ohne Schmerzen bleibt, war abzusehen. Wenn aber reihenweise Kandidatinnen und Kandidaten den Einzug in den Bundestag verpassen, obwohl sie ihren Wahlkreis zu Hause teils klar gewonnen haben, dann ist der Preis zu hoch.

    Wie soll man den Wählerinnen und Wählern erklären, dass jede Stimme zählt, wenn Sieger zu Verlierern werden und faktisch Hunderttausende Stimmen verfallen?

    Die Bundesregierung sollte sich hier zusammenraufen und diese Schieflage im Wahlrecht schnell begradigen. Wahlkreise zu vergrößern und dafür wieder jedem direkt gewählten Kandidaten einen Platz im Parlament zu garantieren, wäre ein akzeptabler Kompromiss.

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