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Korruption im Präsidentenpalast: Der Makel des ukrainischen Präsidenten

Kommentar

Korruption im Präsidentenpalast: Der Makel des ukrainischen Präsidenten

Simon Kaminski
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    Unter Druck: Der ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit einer militärisch schwierigen Lage im Krieg gegen Russland und Kritik an der Korruption in seinem Land zu kämpfen.
    Unter Druck: Der ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit einer militärisch schwierigen Lage im Krieg gegen Russland und Kritik an der Korruption in seinem Land zu kämpfen. Foto: Press Service Of The President Of Ukraine, AP/dpa

    Wie gehen diktatorische Staaten mit Korruption um? Dort werden solche Fälle nur öffentlich, wenn sie dazu dienen, Gegner auszuschalten – oder sie werden konstruiert, um Personen kaltzustellen, die als Bedrohung wahrgenommen werden. Wie Letzteres funktioniert, ist derzeit in der Türkei zu beobachten. Dass die Anti-Korruptionsbehörden der Ukraine das Büro des Leiters des Präsidentenbüros durchsucht haben, weist in eine andere Richtung. Korruption ist ein Delikt, das gerade in Kriegszeiten ein Verrat an den ukrainischen Soldaten an der Front ist.

    Selenskyjs Rolle bei der Korruptionsbekämfung ist mehr als unglücklich

    Das ist der positive Teil der Analyse. Der Negative ist, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj Teil einer Initiative war, die die Befugnisse der Korruptionsbekämpfer empfindlich eingeschränkt hätte. Proteste in der Ukraine, aber auch von verbündeten Staaten, durchkreuzten diesen fatalen Plan. Das wirft kein gutes Licht auf den Mann, der sich mit großer Überzeugung den Truppen von Diktator Putin entgegengestellt hat.

    Die Ukraine wird angesichts der existenziellen Bedrohung für das Land trotz offensichtlicher Makel des Präsidenten derzeit nicht auf Selenskyj verzichten können. Was später kommen wird, steht auf einem anderen Blatt.

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