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  3. EU-Parlament: Korruptionsskandal im EU-Parlament: Eva Kaili in Untersuchungshaft

EU-Parlament
09.12.2022

Korruptionsskandal im EU-Parlament: Eva Kaili in Untersuchungshaft

Eva Kaili, Vize-Präsidentin des Europaparlaments, wurde festgenommen.
Foto: Christophe Licoppe, European Commission/dpa

Vize-Präsidentin Kaili kam am Sonntag per Haftbefehl in Untersuchungshaft. Der Verdacht der Korruption und Geldwäsche richtet sich auch gegen WM-Gastgeber Katar. Die Empörung ist groß.

Durch einen der größten Korruptionsskandale in seiner Geschichte droht das Europaparlament schwer in Misskredit zu geraten. Vizepräsidentin Eva Kaili soll Geld aus dem Golfstaat Katar kassiert haben, damit sie für das WM-Gastgeberland Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt. Die Sozialdemokratin aus Griechenland wurde zusammen mit fünf anderen Verdächtigen festgenommen. Vier davon kamen am Sonntag per Haftbefehl in Untersuchungshaft - darunter nach Medienberichten auch die 44-jährige Parlamentsvize. Viele andere Europa-Abgeordnete, auch aus Deutschland, sorgen sich nun um den Ruf.

Im Raum steht neben Vorwürfen der Bestechung und Bestechlichkeit auch der Verdacht der Geldwäsche. Kaili wurde von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Wochenende von all ihren Aufgaben entbunden. Bislang war sie eine von insgesamt 14 Stellvertretern. Formell muss die Entscheidung vom Parlament noch bestätigt werden. Die sozialdemokratische Fraktion - zu der auch die SPD-Abgeordneten gehören - suspendierte bereits ihre Mitgliedschaft. Ihre Partei schloss sie aus.

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Neben Kaili wurde auch ihr italienischer Lebensgefährte Panzeri festgenommen

Festgenommen wurden auch ein ehemaliger sozialdemokratischer Europa-Abgeordneter aus Italien, Antonio Panzeri, sowie Kailis italienischer Lebensgefährte. Wie die Zeitung Le Soir und das Magazin Knack am Sonntag berichteten, kamen beide ebenfalls in U-Haft ins Gefängnis. "Sie werden der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, der Geldwäsche und der Korruption beschuldigt", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zwei weitere Festgenommene ließ der Untersuchungsrichter frei. Am Samstagabend wurde das Haus eines weiteren Europa-Abgeordneten durchsucht.

Die Vorwürfe setzten den politischen Betrieb in Brüssel unter Schock. In der EU-Hauptstadt, wo Gesetze für rund 450 Millionen Europäer gemacht werden, gehört Lobby-Arbeit selbstverständlich dazu. Nach Angaben des Vereins Lobbycontrol tummeln sich dort etwa 25.000 Lobbyisten in der Stadt. Sie alle versuchen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Doch dieser Fall ist anders, brisanter - und lässt hohe kriminelle Energie vermuten.

Der Golfstaat Katar steht im Verdacht der politischen Einflussnahme

Seit mehreren Monaten verdächtigen belgische Ermittler nach Angaben der Staatsanwaltschaft einen Golfstaat, "die wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen des Europäischen Parlaments zu beeinflussen". Dazu sollen hohe Geldsummen gezahlt oder teure Geschenke an Entscheidungsträger im Parlament gemacht worden sein. Aus Ermittlerkreisen wurde der Deutschen-Presse-Agentur bestätigt, dass es sich bei dem Golfstaat um Katar handelt.

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Kaili sitzt seit 2014 im Europaparlament, wo sie inzwischen fast bis an die Spitze Karriere gemacht hat. Der Sozialdemokrat Panzeri hatte nach seinem Abschied aus dem Parlament in Brüssel die Nichtregierungsorganisation Fight Impunity gegründet, die eigenen Angaben zufolge weltweit für Menschenrechte kämpft. Die Organisation schreibt sich auch den Kampf gegen Korruption auf die Fahnen. In Italien kamen Panzeris Ehefrau und dessen Tochter in Hausarrest.

Ermittler beschlagnahmten bei Durchsuchungen 600.000 Euro in bar

Bei den Durchsuchungen in Brüssel wurden am Freitag insgesamt 600.000 Euro Bargeld und Handys beschlagnahmt. Später fanden Ermittler in Kailis Wohnung Medienberichten zufolge Taschen voller Bargeld. Die Zeitung Le Soir schrieb, die 44-Jährige sei auf frischer Tat - "in flagranti" - erwischt worden. Die Griechin saß bislang für die Pasok-Partei im Parlament, die zusammen mit der SPD zur sozialdemokratischen Fraktion gehört.

Nachdem sie von ihren Aufgaben entbunden wurde, kann nur das Parlament selbst ihre förmliche Absetzung beschließen. Das könnte bereits während der an diesem Montag beginnenden Plenarwoche in Straßburg erfolgen. Aus ihrer Partei der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) wurde die ehemalige Fernseh-Moderatorin schon ausgeschlossen. Die heute 44-Jährige war eine der Jüngsten, die je ins griechische Parlament gewählt wurde. Der Spiegel  lobte sie bereits 2011 als "Die Weitsichtige". Die Brüssel-Kenner von Politico nahmen sie einst auf eine Liste der EU-Abgeordneten mit dem größten Einfluss.

Droht dem Europaparlament ein Vertrauensverlust?

Die Enthüllungen bedeuten für das Parlament einen großen Imageschaden. Es sei offensichtlich, dass Kaili das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aufs Spiel setze, sagte der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, der dpa. "Das sind schlimme Vorwürfe und die müssen aufgeklärt werden. Anders lässt sich verloren gegangenes Vertrauen nicht zurückgewinnen." Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) sagte der dpa: "Es ist völlig klar, dass das insgesamt negative Auswirkungen auf das Parlament hat."

Video: AFP

Das Parlament mit mehr als 700 Abgeordneten positioniert sich gern als starke Stimme im Kampf gegen Korruption. So fordern die Abgeordneten wegen weit verbreiteter Korruption in Ungarn regelmäßig ein hartes Vorgehen gegen das EU-Land. Die Häme aus Budapest ließ nun nicht lange auf sich warten. Aus der Regierung gab es viel Spott.

Kaili lobte in einer Rede im November die Vorreiterrolle Katars in Sachen Arbeitsrechten

Aber haben Kaili und die anderen Verdächtigen tatsächlich auf illegale Weise die Interessen Katars vertreten? Kaili zumindest fiel zuletzt mit einer eher ungewöhnlichen Haltung auf. Als das Parlament im November über eine Resolution diskutierte, die die WM in Katar kritisieren sollte, attestierte die Ex-Journalistin dem Land, Vorreiter in Sachen Arbeitsrechten zu sein. Die WM sei Beweis dafür, "dass Sportdiplomatie einen historischen Wandel in einem Land bewirken kann, dessen Reformen die arabische Welt inspiriert haben". Zudem beklagte sie, dass jeder, der mit Katarern spreche, der Korruption verdächtigt werde.

Hat sich Katar der politischen Einflussnahme im EU-Parlament schuldig gemacht?
Foto: Iranian Presidency, dpa (Archivbild)

Der WM-Gastgeber steht seit Jahren wegen der Menschenrechtslage und der Bedingungen für ausländische Arbeiter in der Kritik. Zahlreiche Mitglieder des damaligen FIFA-Exekutivkomitees, das 2010 die WM nach Katar vergeben hatte, sind inzwischen der Korruption überführt. Katar selbst hat den Vorwurf der Bestechung jedoch stets bestritten. Der Innenausschuss des Europaparlaments wiederum stimmte Anfang Dezember dafür, die Visa-Regeln für Katar und andere Länder zu erleichtern.

Obwohl Kaili selbst kein Mitglied im Ausschuss ist, stimmte auch sie ab - dies geschah in Einklang mit den Parlamentsregeln. Das letzte Wort bei der Visa-Liberalisierung ist allerdings noch nicht gesprochen. Das Parlament muss darüber noch mit den EU-Staaten verhandeln. Der Grünen-Abgeordnete Erik Marquardt, der für das Thema im Parlament zuständig ist, stellte bereits klar, in der aktuellen Situation könne es keine Visa-Liberalisierung geben.

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Präsidentin des Europaparlaments fordert harten Kampf gegen Korruption

Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, hat nach der Festnahme ihrer Stellvertreterin Eva Kaili die Bedeutung des Kampfes gegen Korruption unterstrichen. "Unser Parlament steht entschieden gegen Korruption", schrieb die Politikerin aus Malta am Samstag auf Twitter. Zu den laufenden Ermittlungen gegen die griechische Vizepräsidentin - eine von 14 Stellvertretern - könne sie sich nicht äußern. Man werde jedoch vollständig mit den zuständigen Behörden kooperieren.

Ähnlich äußerte sich die sozialdemokratische Fraktion des Parlaments. Die Fraktion habe keine Toleranz für Korruption. Zugleich müssten im Parlament die Arbeit an allen Themen, die die Golfstaaten betreffen, sowie die Plenarabstimmungen dazu ausgesetzt werden. Der Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Anti-Korruption des Parlaments, Daniel Freund, zeigte sich von den Ermittlungen geschockt. "Die Vorwürfe müssen lückenlos aufgeklärt werden", sagte der Grünen-Politiker. Geld dürfe bei den Entscheidungen in Europas größtem Parlament keine Rolle spielen. Es drohe eine gewaltiger Vertrauensverlust. (dpa)

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11.12.2022

99,99% werden/sind beim richtigen Preis korrupt - es ist also was ganz Normales.

11.12.2022

Ich fürchte, da schließen Sie von sich auf andere. Es gibt sehr viele Menschen, denen Geld nicht alles bedeutet und die mit dem, was sie haben, vollauf zufrieden sind. Warum sollte sich so jemand bestechen lassen und fortan mit der Angst leben aufzufliegen? Ein Bestochener bleibt für sein restliches Leben erpressbar.

11.12.2022

Korruption ist nicht etwa durch die EU Parlamente bekämpft, sondern geduldet, siehe https://nicosemsrott.eu/de/my-work/korruption-in-der-eu

11.12.2022

Der Fisch stinkt (am meisten) vom Kopf her. Nicht nur das Parlament, sondern auch die gesamte EU Kommission sollte akribisch durchleuchtet werden! Wieso werden Verträge mit der Pharma Industrie unter Verschluss gehalten? Das darf in einer Demokratie nicht sein, ist in gar EU aber gängig. Je weniger Transparenz, desto weniger Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

11.12.2022

Es menschelt eben überall, aber damit sein politisches Süppchen zu kochen halte ich für unwürdig und nicht zielführend.
Entscheidend dagegen ist wie damit umgegangen wird, ganz verhindern wird man es wohl nirgends können.

11.12.2022

Genauso ist es. Aber so sind sie, die Feinde der Demokratie: Erwiesenermaßen korrupte Politiker wie Orban, Netanjahu oder Bolsonaro werden gefeiert und wenn mal ein solcher Fall auf der anderen Seite des politischen Spektrums vorkommt, entdecken sie die Moral.

11.12.2022

Sehr geehrter Herr Wolfgang L.

Verstehen Sie überhaupt die Aussagen, denen Soe zustimmen?

Aussage:“ Es menschelt eben überall, aber damit sein politisches Süppchen zu kochen halte ich für unwürdig und nicht zielführend.“

Ihre Antwort“ : Erwiesenermaßen korrupte Politiker wie Orban, Netanjahu oder Bolsonaro werden gefeiert “

Aber Sie werden auch das jetzt nicht verstehen.

10.12.2022

… jetzt gibt es schon Berichte, wonach man in der Wohnung der Frau säckeweise Bargeld gefunden haben soll.

Das ist so witzig - Will dieses Parlament doch die Zahlung mit Bargeld auf 10.000 € beschränken. Das scheint dann so der Tagessatz für diese Parlamentarier zu sein.

Sage noch einer, es gäbe keine Kaste der politischen Elite.

10.12.2022

Ansonsten ist der Verlust ja zu verkraften, da sich das EU-Parlament die stattliche Anzahl von 14 !!!!!!!!!!!!!!!!! Vize-Präsidenten leistet ( 12.804 Euro Grundgehalt ) Da wird schon einer übrig bleiben der keinen Dreck am Stecken hat ( oder schlauer war)

10.12.2022

Welcher Vertrauensverlust ??? Hat diesem zusammengewürfelten Haufen zweitklassiker Politker, denen aus Ihren Länderregierungen, wegen Unfähigkeit, goldene Flügel in das Europaparlament verliehen wurden, irgendjemand vertraut ?

10.12.2022

Das MUSS doch ein Irrtum sein, daß die Vizepräsidentin des EU-Parlaments gegen ein Gebot der EU-Bibel verstößt....

10.12.2022

Laut ZEIT wurden noch verhaftet:

„ Darunter befindet sich demnach Luca Visentini, der gerade zum Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) gewählt wurde. Ebenfalls festgenommen wurde Pier Antonio Panzeri, ein ehemaliger Abgeordneter des Europäischen Parlaments und Fraktionsmitglied der Sozialdemokraten. Heute ist er Präsident der Nichtregierungsorganisation (NGO) Fight Impunity. Außerdem seien Niccolò Figà-Talamanca unter den Beschuldigten, Direktor der NGO No Peace Without Justice, sowie Francesco Giorgi, der als Assistent im Europäischen Parlament arbeitet und mit Eva Kaili liiert sein soll.“
Quelle https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-12/korruption-eu-parlament-katar-eva-kaili-festnahme

Die Linken zeigen mal wieder, wie das mit dem Abkassieren geht. Und wer sie kritisiert, betreibt Hass, Hetze und Delegitimierung.

10.12.2022

Wie kommen Sie zu dieser Behauptung? Von allen (!) Seiten werden Aufklärung und Rücktritte gefordert. Der Unterschied von Linken und Rechten ist diesbezüglich eigentlich nur der, dass man von Rechten nichts anderes erwartet, bei Linken schon. Und deswegen ist die Aufregung dann umso größer.

10.12.2022

Ach der Wolfgang L.

Immer stramm auf Linie.

Wieso erwarten Sie den Korruption nur bei „Rechten“? Das müssten Sie schon mal erklären.

Wenn ich mir die Verflechtungen der Familien Graichen und Keller, oder den Mann einer Ministerin in einer Lobby-Agentur, die Aufträge dieses Ministeriums bekommt, oder seine Ehefrau in Umfragen strahlen lässt, die familiären Verknüpfungen grüner Politiker und diverser NGO, Beispiel KGE und „Gemeinsam Retten“, anschaue, überrascht mit die Verhaftung wegen Korruption von Sozialisten aus dem Europaparlament nun wirklich überhaupt nicht.

10.12.2022

Thomas T., welche ist denn die berühmte Amigo-Partei, wer hat trotzdem jahrzehntelang Gestalten wie Sauter gezielt zur Spenden-Aquise eingesetzt und Figuren wie Nüsslein machen lassen, bis sie aufgeflogen sind?
Eine kleine Auswahl der CSU: Starfighter (1966), Flick (1981), Amigo (1993), Leuna (1997), Verwandtenaffäre (2013) und nun die aktuelle Maskenaffäre. Natürlich haben auch die CDU und die SPD ihre dunklen Flecken, von den Liberalen, Grünen oder Linken ist diesbezüglich aber kaum etwas zu vermelden. Absoluter Spitzenreiter, was Korruption und miese Geschäfte angeht, ist aber die kleine CSU.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Korruptionsaff%C3%A4ren_um_Politiker_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

10.12.2022

Sehr geehrter Herr Wolfgang L.

Sie beantworten mal wieder eine Frage, die keiner gestellt hat.
Ihr Behauptung war:
„Der Unterschied von Linken und Rechten ist diesbezüglich eigentlich nur der, dass man von Rechten nichts anderes erwartet, bei Linken schon.“

Die Frage war: Warum erwartet „man“, also Sie, das von Linken nicht.

Ansonsten haben Sie mal wieder zum Thema „Verhaftung wegen Korruption“ gar nix beizutragen

10.12.2022

Thomas T., das ergibt sich aus den Fakten. Korruption und Amtsmissbrauch kommt bei Linken eher selten vor, bei Konservativen und Rechten gehört das einfach zum Selbstverständnis und stört deren Wähler nicht. Umso größer ist dann aber die Aufregung, wenn mal ein Linker die Hand aufhält.

10.12.2022

Die EU hat uns nichts gebracht, außer als Zahlmeister für Bankrotte Staaten, 10 % Inflation und ein bisschen vereinfachten Grenzverkehr! Darauf kann ich auch verzichten!!!!

10.12.2022

Wer hat Ihnen denn den Schmarren erzählt, oder haben Sie Fakten dafür?
Gerade durch die EU ist Deutschland zur Exportgröße geworden.

Deutschland profitiert einer Studie zufolge wie kein anderer europäischer Staat vom EU-Binnenmarkt laut einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung.
Am meisten gewinnen die Länder im Zentrums Europa, an der Spitze der Nutznießer steht Deutschland.
Sie dürfen allerdings gerne darauf verzichten.

11.12.2022

Ach so, wenn die Info natürlich von der "Bertelsmann-Stiftung" kommt ist Neutralität und Unbefangenheit garantiert.

11.12.2022

@ Christine Z.

Das lernen die Kinder schon in der Schule. Sie dürfen ruhig das Gegenteil beweisen, wenn Sie schon so schlau daher reden.