Bis zum Mittwoch war es ein Rätsel, ob Giorgia Meloni zum Weltwirtschaftsforum in Davos reisen würde. Die Anwesenheit des mächtigsten und unberechenbarsten Politikers der Welt, US-Präsident Donald Trump, sprach für einen Besuch der italienischen Ministerpräsidentin. Die 49-Jährige wollte aber Berichten zufolge darauf verzichten, in die Schweiz zu kommen. Als persönliche Freundin des US-Präsidenten, der Meloni in der Vergangenheit immer wieder in höchsten Tonen gelobt hatte, wäre sie Trump in Davos einige Antworten schuldig gewesen.
Meloni befindet sich bereits seit Längerem in einer außenpolitischen Zwickmühle. Einerseits verfügt die Rechtsaußenpolitikerin über einen privilegierten Zugang zum US-Präsidenten, der sie auch für die EU-Partner interessant macht. Andererseits ist das EU-Machtgefüge für Italien ein lebensnotwendiger wirtschaftlicher und politischer Anker, den die Ministerpräsidentin etwa im Fall der Ukraine stets sorgsam gepflegt hat. Nun kommt zur Unvorhersehbarkeit des US-Tycoons in Melonis Augen auch noch der politische Aktivismus des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hinzu.
Meloni will vor dem EU-Sondergipfel zu Grönland Konflikt zwischen Trump und Macron entschärfen
Italiens Medien berichten von einem Gesprächsmarathon, den Meloni vor dem EU-Sondergipfel zu Grönland am Donnerstag mit den EU-Staats- und Regierungschefs führt, um vor allem den Konflikt zwischen Trump und Macron zu entschärfen. Der US-Präsident will in Davos seinen eigentlich für die Neuordnung in Gaza konstituierten, aber eher wie ein außenpolitischer Privatclub Trumps anmutenden „Friedensrat“ („Board of Peace“) einweihen und erwartet formale Beitrittserklärungen seiner Verbündeten.
Frankreich, aber auch Deutschland und Großbritannien haben Trump abgesagt oder eine Absage in Aussicht gestellt. Der US-Präsident reagierte auf Emmanuel Macrons Absage mit der Androhung von Sonderzöllen in Höhe von 200 Prozent auf Wein und Champagner. Der Franzose hatte zuvor die sogenannte Handels-Bazooka ins Spiel gebracht, das „Anti-Coercion Instrument“ (ACI), mit dem die EU US-Firmen den Zugang zum Binnenmarkt erschweren oder ganz verweigern kann. Diese Eskalation will Meloni, die sich dabei mit dem Bundeskanzler einig ist, vermeiden. Die Italienerin setzt auf ein Wirtschaftsabkommen zwischen Grönland, Dänemark, EU und USA.
Italien wird sich nicht an Trumps „Friedensrat“ beteiligen
Melonis EU-Kollegen erhoffen sich ein Einwirken der Italienerin auf Trump, überschätzen ihre Mittel dabei aber womöglich. Italien wird sich nicht an dem von US-Präsident Donald Trump initiierten „Friedensrat“ beteiligen, berichtete die Tageszeitung Corriere della Sera. Italien darf laut seiner Verfassung internationalen Organisationen nur „auf gleichberechtigter Basis mit anderen Nationen“ beitreten, eine Voraussetzung, die in Trumps „Board of Peace“ nicht gewährleistet wäre. Reist Meloni nach Davos, müsste Sie ihr „no“ Trump persönlich begründen.
Am 6. Januar hatte Meloni bereits eine Erklärung von sieben EU-Staaten mitgetragen, in der diese die Verteidigung von „Souveränität“, „territorialer Unversehrtheit“ und der „Unverletzlichkeit von Grenzen“ Grönlands ankündigen. Trump hatte mehrfach Anspruch auf die zu Dänemark zählende Insel erhoben. Meloni hatte neue US-Strafzölle gegen acht EU-Länder, die sich aktiv für Grönlands Sicherheit einsetzen wollen, vor Tagen als „Fehler“ bezeichnet und fügte hinzu, sie habe diese Sicht auch dem US-Präsidenten direkt mitgeteilt. So deutlich hatte sich die Italienerin zuvor noch nie von Trump distanziert. Meloni hat auch innenpolitische Gründe für ihren Kurs als Möchtegern-Vermittlerin. Denn in ihrer Regierungskoalition spielen sich Lega-Chef Matteo Salvini und seine Parteigänger als wahrhaftige Trump-Freunde auf.
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