Den Ruhestand von Angela Merkel darf man sich so vorstellen, wie es das Wort verspricht: ruhig. Die ehemalige Bundeskanzlerin fährt gerne an die Ostsee, geht am Strand spazieren, liest viel, verbringt ihre Zeit mit Hörbuchklassikern wie Shakespeares Königsmördertragödie „Macbeth“, kocht ihre berühmte Kartoffelsuppe. Ein relativ normales Leben also, so normal es eben sein kann, nach 16 Jahren Kanzlerschaft, als ehemals mächtigste Frau des Landes, wahrscheinlich der Welt.
Am Donnerstagmorgen jedenfalls war es erstmal vorbei mit der Ruhe. Merkels Name tauchte plötzlich so oft in den Online-Portalen der Republik auf, wie seit Jahren nicht. Der Grund für die Aufregung: Die Altkanzlerin sei im Gespräch für einen „neuen Top-Job“, titelte die Bild. In CDU-Kreisen kursiere ein Gerücht, wonach die Grünen Merkel als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vorschlagen könnten. Merkels Sprecherin dementierte das Gerücht auf dem Fuße, auf die Frage, ob das stimme, antwortete sie kurz und knapp: „Nein.“
Ist Schwarz-Rot auf die Grünen angewiesen?
Doch auch, wenn an einer Kandidatur für das höchste Staatsamt nichts dran ist, wirft die Debatte ein interessantes Licht auf die anstehende Nominierung. Nicht nur, weil man es als Provokation verstehen könnte, hätten die Grünen ausgerechnet Angela Merkel als Bundespräsidentin ins Auge gefasst, die Frau, zu der Bundeskanzler Friedrich Merz eine mehr als konfliktreiche Beziehung hat, seit sie ihm 2002 den Fraktionsvorsitz weggenommen hat. Sondern auch, weil bisher noch nicht absehbar ist, ob Schwarz-Rot eine eigene Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidatin haben wird – oder auf die Grünen angewiesen ist. In den ungeschriebenen Gesetzen des Berliner Betriebs sind jetzt CDU und CSU an der Reihe, nachdem der amtierende Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier von der SPD kommt.
Die zweite Amtszeit Steinmeiers endet am 18. März 2027. Wiedergewählt werden kann er nicht. Wenn es um dessen Nachfolge geht, hört man viel Einigkeit aus CDU, CSU und SPD: Eine Frau soll es werden. Hoch im Kurs steht die aktuelle Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU). Als mögliche Kandidatin gilt derzeit auch die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner (CSU).
Die Grünen dementieren, Merkel vorgeschlagen zu haben
Gewählt wird der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin von der Bundesversammlung, die sich allein dafür zusammensetzt und aus allen Mitgliedern des Bundestages besteht sowie einer gleich hohen Zahl von Abgeordneten aus den Landtagen. Im Moment zeichnet sich ab, dass die Union die meisten Stimmen hat, dahinter folgen SPD, AFD und die Grünen. Bis 2027 kann sich aber noch einiges ändern, denn in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird neu gewählt. Dadurch lassen sich die Mehrheiten schwer abschätzen – ob es für Schwarz-Rot ohne die Grünen reichen wird, ist also unklar.
Die Grünen dementierten derweil ebenfalls, die ehemalige Bundeskanzlerin als Steinmeiers Nachfolgerin vorgeschlagen zu haben. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte der Rheinischen Post: „Da ist nichts dran. Zur Bundespräsidentenwahl ist bei uns zum jetzigen Zeitpunkt weder etwas besprochen noch entschieden.“ Es wäre in der Tat eine große Überraschung gewesen.
Merkel besucht überraschend den CDU-Parteitag
Eine andere Überraschung indes hat sich bestätigt: Angela Merkel wird den CDU-Parteitag am 20. Februar in Stuttgart besuchen – zum ersten Mal seit ihrem Abschied als Kanzlerin. Eigentlich ist es nicht unüblich, dass ehemalige Parteivorsitzende zu Parteitagen kommen, in diesem Fall aber, angesichts des seit Jahrzehnten angespannten Verhältnisses zwischen Merkel und Merz, allerdings schon. Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU, und im Bundeskanzleramt wird seitdem gerätselt, was Merkel mit ihrem Besuch auf dem Parteitag wohl bezwecken will.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren