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Mögliche Intrige: Hinweise auf falsche Belästigungsvorwürfe gegen Grünen-Abgeordneten Gelbhaar verdichten sich

Berlin

Grünen-Politikerin begründet Parteiaustritt nach Belästigungsvorwürfen gegen Stefan Gelbhaar

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    Mehrere Frauen warfen dem Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) Belästigung vor. Eine der Personen existierte aber gar nicht.
    Mehrere Frauen warfen dem Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) Belästigung vor. Eine der Personen existierte aber gar nicht. Foto: Annette Riedl, dpa

    In der Affäre um Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) hat der öffentlich-rechtliche Sender RBB Zweifel an der Identität eines vermeintlichen Belästigungsopfers eingeräumt. „Uns ist als RBB in der Recherche ein Fehler unterlaufen. Journalistische Standards sind nicht vollumfänglich eingehalten worden“, erläuterte David Biesinger, Chefredakteur des RBB, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Sonntag. Mit betrügerischer Absicht, krimineller Energie und unter großem Aufwand seien die Journalistinnen und Journalisten betrogen worden.

    Grünen-Vorsitzende Brantner und Banaszak drohen mit Parteiausschluss

    Über die Zweifel an den Vorwürfen hatte zuvor der Tagesspiegel berichtet. Auf die Ungereimtheiten ging der Sender am Freitag in einer Stellungnahme auf seiner Website ein. Darin hieß es, dass eine der Frauen, die Gelbhaar ihren Angaben zufolge belästigt habe, mit hoher Wahrscheinlichkeit gar nicht existiere. Dem RBB zufolge habe stattdessen eine Parteikollegin des Abgeordneten die Vorwürfe unter eidesstattlicher Versicherung mit falschem Namen erhoben. Der Sender habe die zuvor veröffentlichten Aussagen des vermeintlichen Belästigungsopfers zurückgezogen und Strafanzeige gegen die Person gestellt, die aus der Sicht des Sender hinter den Anschuldigungen stecke.

    Mit seinem Vorgehen unterstrich der RBB Spekulationen, wonach es sich bei den Belästigungsvorwürfen um eine parteiinterne Intrige handele. Falls sich dieser Verdacht bestätigen sollte, drohten auch die Bundesvorsitzenden der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, mit einem Parteiausschlussverfahren. Wer hinter den falschen Vorwürfen stecke, sei der Partei eigenen Angaben zufolge nicht bekannt. Allerdings trat die Berliner Bezirksfraktionschefin Shirin Kreße kurz nach der Ankündigung von Brantner und Banaszak aus der Partei aus und kündigte an, von ihren Ämtern zurückzutreten. „Grund dafür ist, dass während ich mich mit den Vorwürfen, die gegen mich erhoben wurden, auseinandersetze, ich möglichen Schaden von der Partei, aber auch Betroffenen sexualisierter Gewalt abwenden möchte“, sagte Kreße der dpa am Sonntag. Weitere Details nannte die Politikerin zunächst nicht.

    Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar: Abgeordneter gibt Anzeige gegen Unbekannt auf

    Im Dezember hatten mehrere Frauen dem RBB berichtet, von Gelbhaar belästigt worden zu sein. Die Vorwürfe seien demnach teilweise anonym und teilweise unter eidesstattlicher Versicherung erhoben worden. Gelbhaar selbst widersprach den Angaben, zog aber eine Kandidatur für die Landesliste zurück und wurde von seiner Partei nicht erneut als Kandidat für den Berliner Bezirk Pankow aufgestellt. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin der dpa bestätigte, habe der Abgeordnete in der Zwischenzeit auch selbst eine Anzeige wegen Verleumdung gegen Unbekannt aufgegeben. (mit dpa)

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