Den meisten Zwischenapplaus von seiner SPD bekommt Olaf Scholz, als er mit der Ampel-Koalition abrechnet. „Vielleicht hätte ich früher auf den Tisch hauen müssen“, sagt der Kanzler. „Eben nicht nur hinter den Kulissen, sondern auch öffentlich.“ Dieses Auf-den-Tisch-hauen, sich aufplustern, den dicken Max machen, das gehört nicht zu den Eigenschaften von Olaf Scholz. Er ist da seiner Vorgängerin im Amt – Alt-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – sehr ähnlich. Seine Partei aber wünscht sich von ihm, dass er den nüchternen Norddeutschen in den Schrank stellt und den feurigen Wahlkämpfer hervorholt. Doch auf dem Parteitag in Berlin bleibt Scholz an diesem Samstag ganz bei sich.
Sachlich und aufgeräumt trägt er die Kernforderungen der SPD vor – Mindestlohn rauf auf 15 Euro, mehr Investitionen in Straßen, Schulen, Schienen, Steuerentlastungen für die breite Mitte der Gesellschaft statt für Topverdiener. Alles gut, alles richtig – wer den sozialdemokratischen Blick auf die Welt hat. „Eine gute Zukunft für Deutschland gewinnen wir, wenn die ganz normalen Leute gut über die Runden kommen“, analysiert Scholz.
Für die SPD rührt sich in Umfragen wenig – Partei wartete auf Signal des Aufbruchs
Die Mehrzahl der Wähler wird ihm mit großer Sicherheit zustimmen. Diese „normalen Leute“ spricht Scholz in seiner Rede allein 19 Mal an. Doch sie glauben dem Kanzler (bislang) nicht, dass es unter ihm in einer zweiten Amtszeit besser wird. Sechs Wochen sind es noch bis zur Neuwahl am 23. Februar, die SPD steht in den Umfragen wie eingemauert bei der Marke von 15 Prozent und leicht darunter. Vor der Weihnachtspause lautete die Hoffnung, dass es im neuen Jahr aufwärts geht mit den Werten. Doch es rührt sich wenig. Ein Seufzer ging durch die SPD, als die Grünen erstmals in einer Umfrage an der SPD vorbeizogen. Grünen-Spitzenmann Robert Habeck hat seine Beliebtheitswerte zuletzt spürbar verbessern können.
Die SPD wartete also auf ein Signal des Aufbruchs, das von diesem Parteitag ausgehen sollte. Winterwahlkampf ist kein Zuckerschlecken, vor allem nicht, wenn der eigene Laden nur halb so stark ist wie die Union. „Wir brauchen ein heißes sozialdemokratisches Herz“, ruft die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, den 600 Genossinnen und Genossen zu, als sie den Parteitag mit einer Ansprache eröffnet.
Nach der Rede von Scholz glühen die Herzen der Genossen nicht
Nach der Rede von Olaf Scholz glühen die Herzen nicht. Als er endet, dauert es einen kurzen Augenblick, bis die Menge merkt, dass sie klatschen muss. Der Beifall fällt dann lange und stark aus, zwei Minuten stehen die Genossen vor ihren Sitzen und klatschen und jubeln. In den Gesprächen auf dem Gang fragen sie sich aber, was „der Olaf“ eigentlich wollte. Warum hat er nicht geröhrt, wie einst Gerhard Schröder? Warum hat er den Saal nicht mit Worten angezündet, wie einst Oskar Lafontaine, als dieser noch bei der SPD war?
Der Kanzler hat sich anders entschieden. Seinem äußeren Auftritt als emotionales Sparbrötchen bleibt er treu, genau wie der SPD-Linie, das Leben für „die ganz normalen Leute“ in kleinen Schritten besser zu machen. In der verrückten Welt der Trumps, der Musks, der Kickls mit all ihrer auftrumpfenden Rhetorik steht einer, der verlässlich und zuverlässig die Dinge anpackt. Der für Berechenbarkeit steht. „Was mich angeht: Ich bleibe standfest und besonnen. Darauf können sich alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland verlassen“, verspricht ihnen der 66-Jährige.
Scholz und Merz sind bei Wählern in gleicher Weise unbeliebt
Das Problem von ihm und seiner Partei ist, dass Scholz die Zusage nicht eingehalten hat, als Profi und Könner ein Land zu führen. Bei der Wahl vor vier Jahren hat dieses Versprechen noch gezogen, aber in der ewig zerstrittenen Ampel wurde es nicht eingelöst. Dennoch macht der Kanzler das Gegensatzpaar auf, wenn er seinen Herausforderer Friedrich Merz (CDU) attackiert. Leichtfertig habe dieser Russland ein Ultimatum gestellt, mit der Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine gedroht, um es dann wieder einzukassieren. „Ich kann nur sagen: Vorsicht. Vorsicht an der Bahnsteigkante“, mahnt Scholz. Dass Merz bei der Taurus-Frage wackelt, stimmt genauso, wie der zweite Vorwurf, dass die von CDU und CSU geplanten Steuersenkungen vor allem Unternehmen und Wohlhabende entlasten würden.
Das Duell Scholz gegen Merz war die Wunschkonstellation der SPD. Auf der einen Seite der erfahrene Bundeskanzler, der Deutschland aus dem Krieg heraushält, auf der anderen Seite der konservative Feuerkopf mit Privatflugzeug, der die Reichen noch reicher machen will und der weniger Regierungserfahrung hat als jeder Dorfbürgermeister. Wenn die Umfragen stimmen, dann hat Scholz keinen Beliebtheitsbonus. Beide Männer sind unter den Wählern in gleicher Weise unbeliebt. Bei einer zeitgleich zum SPD-Parteitag stattfindenden CDU-Klausur in Hamburg hat man mit Genugtuung wahrgenommen, dass die Rede des Kanzlers nicht zünden wollte. Den Kanzler ficht das nicht an. Zweimal hat er in Hamburg die Bürgermeisterwahl gewonnen. Gewählt wurde jeweils im Februar – genau wie dieses Jahr im Bund. Die SPD verkauft jetzt wärmende Schals in den Parteifarben Rot und Weiß.
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