Boris Pistorius weiß um die Erwartungen im Kreis der Nato-Partner in dieser angespannten Zeit, in der die Amerikaner durch Unberechenbarkeit auffallen und Russlands Machthaber Wladimir Putin „unsere Grenzen testet“, wie es der Bundesverteidigungsminister am Mittwoch nannte. Da also richten sich die Blicke mehr denn je auf Berlin. Und im Scheinwerferlicht machte Pistorius beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch gleich mehrere Ankündigungen.
So will Deutschland zum Schutz der östlichen Grenze des Bündnisgebiets Kampfjets vom Typ Eurofighter in Polen stationieren. Künftig werde man an der Nato-Ostflanke „noch aktiver und noch präsenter und sichtbarer“ sein, sagte der SPD-Politiker. Zudem machte er das Angebot, bei der geplanten europäischen Luftverteidigungsinitiative der EU die Führung zu übernehmen. Die Bundesrepublik werde darüber hinaus in den kommenden Jahren zehn Milliarden Euro für Drohnen „aller Art, aller Höhen“, ob Angriffs- oder Verteidigungsdrohnen, investieren, sagte er. „Putins zunehmend aggressives hybrides Verhalten zeigt: Wir dürfen bei der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft nicht einen Moment nachlassen.“
Bis Ende 2027 soll das Abwehrsystem einsatzbereit sein
Nato und die EU wollen sich zusammentun. Das Ziel: die Errichtung eines Drohnenschutzwalls. Bis Ende 2027 soll das Abwehrsystem vollständig einsatzbereit sein, war am Mittwoch von EU-Beamten zu vernehmen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Aufbau eines solchen unsichtbaren Schutzschirms aus Sensoren, Störsendern und Hightech-Kanonen vorgeschlagen, die über die gesamte EU verteilt wären. Während die EU die politische und finanzielle Unterstützung leisten soll, würde die Nato für die militärische Leitung und Koordinierung zuständig sein.
Neben Deutschland stach bei diesem Treffen auch Pete Hegseth heraus, der in Amerika nun offiziell Kriegsminister genannt werden soll. Es war vor allem seine unverblümte Botschaft an die Bündnispartner, die einen Großteil der Gespräche dominierte: Die Europäer sollen deutlich mehr Geld in die Rüstung stecken, lautete sein Appell. Die Erwartung sei, dass noch mehr Länder noch mehr einkauften, um die Ukraine dabei zu unterstützen, den Krieg zu einem friedlichen Ende zu bringen. Es geht Hegseth und seinem Chef im Weißen Haus ums Geschäft. Denn hinter der Aufforderung steckt eine Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Sommer, wonach die USA nur noch Waffen an die Ukraine liefern, wenn die Europäer dafür bezahlen.
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