Herr Kubicki, Sie sind 74 Jahre alt und müssen sich nichts mehr beweisen. Warum jetzt noch einmal die FDP? Findet die Partei keinen anderen Vorsitzenden?
WOLFGANG KUBICKI: Wir sind mit Werten von zwei Prozent und weniger unter die Wahrnehmbarkeitsschwelle gefallen. Als Friedrich Merz dann auch noch gesagt hat, die FDP sei tot, habe ich mich auch persönlich herausgefordert gefühlt. Ich bin nicht die Zukunft der Partei, das ist klar. Aber ich will, dass diese Partei eine Zukunft hat.
Wie lange haben Sie gebraucht, um sich und vor allem Ihre Frau zu überzeugen?
KUBICKI: Das war ein Prozess, der in der Woche vor Ostern von Dienstagmorgen bis Freitagnachmittag gedauert hat. Irgendwie hat das auch gut zur Ostergeschichte gepasst. Friedrich Merz sagt, die FDP sei tot, an Ostern aber feiern wir ja die Auferstehung (lacht). Eigentlich waren wir im Urlaub, aber dann hat sogar Peter Harry Carstensen noch angerufen…
... der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein…
KUBICKI: … und gesagt: Mach es, wir von der CDU haben auch ein Interesse an einer starken FDP. Dann hat sich auch noch mein ehemaliger Kampfgefährte Christian Lindner gemeldet und irgendwann hat meine Frau dann gemeint: Du weißt, dass ich es eigentlich nicht will, aber es ist besser, du versuchst es, denn wenn die FDP jetzt total versinkt, würdest Du für den Rest Deines Lebens mit einem düsteren Gesicht durch die Gegend laufen.
Ist die Situation jetzt denn schwieriger als 2013, als die FDP schon einmal aus dem Bundestag geflogen ist?
KUBICKI: Sie ist definitiv anders, weil die Kommunikationsgeschwindigkeit enorm zugenommen hat. Wir hatten 2013 noch ein bisschen mehr Zeit, uns zu sortieren, mit Leitbildprozessen und ähnlichem. Heute haben wir diese Zeit nicht mehr. Wenn Sie länger aus dem Geschäft draußen sind, nimmt sie keiner mehr wahr. Wenn Sie aber keiner mehr wahrnimmt, können Sie auch keine politischen Botschaften transportieren. Deshalb ist jetzt Geschwindigkeit gefragt, sonst sind wir in zwei, drei Jahren nur noch ein liberaler Debattierklub, aber keine politisch ernst zu nehmende Größe mehr
Deshalb geben Sie jetzt Interviews im Stundentakt?
KUBICKI: Ich wusste gar nicht, wie viele Medien und wie viele Menschen sich plötzlich wieder für die FDP interessieren. Vor kurzem hat mich der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft eingeladen, wo ich vor über 1500 Leuten eine launige Rede gehalten habe. Die kam ziemlich gut an. Einige wollten mich gar nicht mehr aus dem Saal lassen. Das zeigt: Es gibt einen Riesenbedarf nach klarer Sprache und klarer Positionierung. Unsere Werte in den Umfragen steigen jedenfalls wieder. Ein Kubicki-Effekt ist das noch nicht. Der beginnt erst bei sechs Prozent.
2013 hat Christian Lindner mit Ihnen die FDP aus dem Schatten zurück ins Licht geholt. Ist Ihr designierter Generalsekretär Martin Hagen Ihr neuer Lindner?
KUBICKI: Christian Lindner und ich hatten beide erfolgreiche Landtagswahlen hinter uns, bei denen wir jeweils acht Prozent geholt hatten, während die Bundespartei bei vier Prozent vor sich hindümpelte. Wir haben gezeigt, dass man die FDP auch in schwierigen Zeiten erfolgreich in Parlamente führen kann. Eine solche Situation haben wir momentan nicht. Jede Niederlage wie zuletzt in Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz macht einen künftigen Sieg schwieriger. Aber wenn Sie nach Martin Hagen fragen: Den muss ich fast ein wenig bremsen, so engagiert ist er. Aber mir ist lieber, ich bremse die Leute ein bisschen, als dass ich sie antreiben muss.
Sie reden anders als andere Politiker. Braucht die FDP eine klarere Sprache?
KUBICKI: Ich weiß schon, worauf Sie hinaus wollen, der Mann, der Klartext redet. Ich finde den Begriff ziemlich komisch. Ich rede mit ihnen nicht anders als mit Menschen, die ich in der Stadt oder anderswo treffe. Ich bin es gewohnt, vielleicht auch berufsbedingt als Anwalt, präzise und klar zu formulieren und mich nicht mit Floskeln abzugeben. Und die Leute glauben, dass ich wirklich meine, was ich sage. Wir in Norddeutschland können gar nicht so krumm denken, wie viele Politiker sich artikulieren.
Hat Friedrich Merz der FDP unfreiwillig eine Tür geöffnet? Er hat Reformen und eine Wirtschaftswende versprochen, tatsächlich aber hat man häufig den Eindruck, er befinde sich in Geiselhaft der SPD.
KUBICKI: Ich glaube nicht, dass die Strategie des Konrad-Adenauer-Hauses darauf ausgerichtet ist, die FDP stark zu machen. Aber offenbar ist der ökonomische Sachverstand des Kanzlers nicht so groß, wie auch ich lange geglaubt habe. Ich bin kein Fan von Angela Merkel. In einem Punkt aber hat sie wahrscheinlich recht gehabt: Sie hat Friedrich Merz nie für kompetent gehalten.
Immerhin versucht die Koalition jetzt, etwas gegen die hohen Spritpreise zu unternehmen.
KUBICKI: Aber was denn? Die Idee, dass die Arbeitgeber ihre Beschäftigten mit einer steuerfreien Prämie von 1000 Euro entlasten sollen, ist doch irre. Das ist, als würde ich Ihnen einen BMW versprechen und sagen: Gehen Sie zum Nachbarn, der bezahlt die Rechnung. Viele Unternehmen sind am Limit. Meine Friseurin fragt mich: Sind Sie bereit, 100 Euro für Ihren Haarschnitt zu bezahlen, damit ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 1.000 Euro extra zahlen kann? Wie kommt man denn auf so eine Schnapsidee? Das würde allein im öffentlichen Dienst sechs Milliarden Euro kosten und es hat einen Grund, dass der Staat schon Abstand davon genommen hat und im Handwerk würde es auch circa fünf Milliarden kosten.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist mit der sozialen Marktwirtschaft bei der Union allein auf weiter Flur.
KUBICKI: Ich bin froh, dass es wenigstens noch eine Person bei der Union gibt, die gelegentlich an die marktwirtschaftlichen Prinzipien erinnert.
Ist das größte Problem der FDP das Staatsverständnis der Deutschen? Jeder erwartet, dass sich der Staat um alles kümmert?
KUBICKI: Es gibt auch unheimlich viele Menschen, die in Ruhe gelassen werden wollen. Die haben bisher nur keine ordentliche, klare Ansprache bekommen. Gelegentlich neigt meine eigene Partei auch dazu – obwohl wir immer wieder erklären, dass der Staat nicht Erziehungsberechtigter, sondern Dienstleister ist. Freie Bürger brauchen niemanden, der sie erzieht.
Sie lassen sich nichts vorschreiben.
KUBICKI: Jeder erklärt mir, dass ich kein Fleisch essen oder mich schämen soll, wenn ich in ein Flugzeug steige. Was soll das? Es gibt unglaublich viele Leute, denen diese Übergriffigkeit auf die Nerven geht. Menschen vorzuschreiben, wie sie Begrifflichkeiten zu gebrauchen haben, finde ich eine unglaubliche Hochnäsigkeit.
Neben Ihnen gibt es bei der FDP noch eine starke Kommunikatorin: Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Wie kann man sich Sie beide zusammen vorstellen?
KUBICKI: Wir sind beide sehr starke Charaktere und ich rüge sie auch nicht wegen ihrer Sprüche. Auch wenn ich in Detailfragen etwas anderer Auffassung bin. Wir passen beide zu der Partei, sind Teil der liberalen Familie. Aber wir passen nicht zusammen in der Führung. Ihre wunderbare Idee einer Doppelspitze, bei der sie die meiste Zeit in Brüssel ist und die Arbeit bei mir läge, fand ich besonders amüsant.
Sie nehmen sich beide nichts.
KUBICKI: Ich verteidige sie gelegentlich. Aber wir beide nehmen uns nichts, auch nicht in der Partei. Das ist manchmal amüsant, manchmal lästig. Aber auch Bestandteil eines Meinungsstreits, den ich für wichtig halte in der Gesellschaft. Wir haben verlernt, Streit nicht nur zu ertragen, sondern auch zu wollen. Demokratie besteht im Aufeinanderprallen verschiedener Auffassungen.
Ist das aber nicht genau das, was viele Wähler abstößt? Streit in der Regierung führt doch eher zu Enttäuschung.
KUBICKI: Kompromissfindung setzt unterschiedliche Standpunkte voraus. Das ist naturgemäß so. Ich halte Streit, der sich nicht in persönlichen Nichtigkeiten erschöpft, für sehr produktiv. Er führt dazu, dass verschiedene Blickwinkel eingenommen werden und man zu besseren Lösungen kommt. Aber bedauerlicherweise verlernen wir das. Die Gesellschaft ist relativ sprachlos.
Die schwarz-rote Koalition, die Sie stark kritisieren, hat den Tankrabatt von 2022 neu aufgelegt, den die FDP in der damaligen Ampel-Koalition durchgesetzt hat. Die meisten Ökonomen halten das Instrument für falsch. Gerade die FDP beruft sich gerne auf wirtschaftlichen Sachverstand.
KUBICKI: Ich finde die Ökonomen in der Hochschule immer sehr interessant. Deren Aussagen laufen meistens unter der Annahme, dass alles andere gleich bleibt. Nichts bleibt ewig gleich. Natürlich macht der Tankrabatt auf Dauer keinen Sinn. Es gibt kein Beispiel auf der Welt, wo die Festsetzung von Löhnen und Preisen durch den Staat zu mehr Wohlstand geführt hat. Aber die Wirtschaft braucht bei derartigen externen Schocks wie dem Irankrieg Zeit, um sich anzupassen. Und der Finanzminister sollte nicht daran verdienen, dass Öl auf den Weltmärkten so teuer geworden ist.
Kubicki ist eine Marke und stark in der Kommunikation. Werden Sie als Parteivorsitzender, so Sie denn im Mai gewählt werden, auch dröge Kärrnerarbeit machen? Videoschalten mit Parteigremien, Spiegelstriche für ein neues Grundsatzprogramm, solche Dinge…
KUBICKI: Wenn die Frage lautet: Machen Sie alles? Dann lautet die Antwort: Nein. Ich wäre wie jeder Vorsitzende auf die Mitarbeit vieler angewiesen. Mein Lebenswerk wird nicht darin bestehen, jeden Ortsverein zu besuchen. Entscheidend ist, die FDP wieder als politischen Faktor ins Bewusstsein der Menschen zu bringen. Alles Weitere findet sich dann.
Wann würden Sie sagen, dass Ihre Mission erfüllt ist?
KUBICKI: Das Ziel ist es, die FDP bei Meinungsumfragen über fünf Prozent zu bringen und zu garantieren, dass wir auch wieder bei Landtagswahlen gewinnen. Wenn ich das nicht schaffe, dann kann ich sagen: Ich habe es versucht, aber leider auch nicht geschafft.
Bei den anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin sind die Aussichten trüb…
KUBICKI: Das höre ich immer wieder. Aber ich will mich damit nicht abfinden. Das wäre so, als wenn Sie sagen würden, niemand muss mehr beim Fußball gegen Bayern München auflaufen. Dann ist die Bundesliga hin. Die Linken haben es vor der letzten Bundestagswahl geschafft, innerhalb von drei Wochen von drei Prozent auf neun Prozent emporzuschnellen. Es ist möglich, wenn man es will und wenn man es geschickt anfängt. Und wenn Menschen das Gefühl haben, es könnte klappen, dann wächst die Bereitschaft noch stärker. Nichts wird deshalb verloren gegeben.
Sie haben gerade die Linken angesprochen. Die sind ja vor allem bei den jungen Menschen sehr beliebt. Wie wollen Sie denn die jungen Leute zurück zur FDP holen?
KUBICKI: Die Freien Demokraten waren bei den jungen Leuten auch sehr beliebt. Bei der Wahl 2017, weil das Gefühl entstanden ist, wir wollen Deutschland modernisieren mit der Digitalisierung. Und 2021, weil wir in der Coronapolitik, insbesondere der immer sehr gescholtene Wolfgang Kubicki, die Grund- und Freiheitsrechte hochgehalten haben. Ich hatte in meiner Bundestagszeit mal eine Schulklasse hier und das Lebensgefühl der Schülerinnen und Schüler hat mich berührt. Von denen war die große Zahl wirklich davon überzeugt, dass wir 2050 wegen des Klimawandels alle verbrennen auf der Erde.
Der Klimawandel ist real…
KUBICKI: Ja, ist er. Ich habe denen als netter, älterer Herr trotzdem erklärt, dass sie 2050 nicht verbrennen werden und die Menschheit weiter existiert. Aber wie wollen sie diese jungen Menschen mit dieser Furcht ermuntern, eine Ausbildung zu machen, einen Beruf zu ergreifen, eine Familie zu gründen und fröhlich durchs Leben zu gehen, das Leben zu genießen? Sie müssen ein Lebensgefühl verbreiten. Sie müssen erklären, dass wir alles anbieten als Gesellschaft, damit sie aus ihrem Leben das Beste machen können. Und dafür brauchen wir hervorragend ausgebildete junge Menschen. Leider sind unsere Schulen in einem teilweise katastrophalen Zustand. Seit zehn, 15 Jahren versuchen wir, die Schulgebäude zu sanieren. Das ist grausam, wie manche Schule aussieht. Deshalb muss man diese wunderbare Kultusministerkonferenz mal zur Seite legen, weil die alle Probleme kennen und nichts lösen. Wir brauchen einen nationalen Gipfel für die Schulbildung. Die Schweiz hat das vorgemacht. Die Schweizer haben gesagt, wir sind als Bund bereit, sehr viel Geld zu investieren, aber dafür treffen wir jetzt die jeweiligen Vereinbarungen mit Erfolgskontrolle. Das will ich auch. Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung sollen in die Schulen fließen.
War es ein Fehler der FDP, die Ampel zu sprengen?
KUBICKI: Die Ampel war längst tot, innerlich völlig zerrüttet. Schon zur Sommerpause 2024 habe ich Christian Lindner gesagt, ich trete jetzt persönlich aus der Koalition aus. Ich komme nach Hause, kriege nur auf die Schnauze, meine Freunde verstehen mich nicht mehr. Es ging dann noch etwas weiter, aber da ging kein Weg mehr zusammen. Für den Tag des Bruchs hatte Olaf Scholz zwei Reden vorbereitet, also auch die SPD wollte das Ende. Sie haben es ja dann auch formal vollzogen. Aber stattdessen hätten wir an dem Tag erklären sollen, es war unsere Entscheidung, wir wollten gehen. Manchmal ärgere ich mich aber über mangelnde Professionalität, auch in meiner eigenen Partei. Aber das ist Schnee von gestern.
Für welche Strömung des Liberalismus wollen Sie stehen?
KUBICKI: Ich kenne nur einen Liberalismus. Es kann keine wirtschaftliche Freiheit ohne gesellschaftliche Freiheit geben. In der jetzigen Lage muss es aber um den Erhalt des Wohlstands unseres Landes gehen. Der bröckelt an allen Ecken und Enden. Die Leute gehen doch nicht zur AfD, weil sie plötzlich alle Nazis sind, sondern weil sie beispielsweise in Sorge sind um ihre Arbeitsplätze.
Von welcher Partei wollen Sie die Wähler zur FDP zurückholen?
Kubicki. Ich laufe keinem Wähler hinterher, sondern ich will ein Angebot machen, dass sie zu uns kommen. Wenn sich ein Wähler entscheidet, woanders sein Kreuz zu machen, soll er das tun. Ich versuche, politische Lösungsansätze zu formulieren, hinter denen sich möglichst viele versammeln.
Zur Person
Wolfgang Kubicki ist seit fast 55 Jahren Mitglied der FDP. Ende Mai will der Jurist aus Kiel wie der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Henning Höne auch neuer Vorsitzender der Partei werden. Der 74-jährige Kubicki war Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein, Bundestagsabgeordneter und zuletzt Vizepräsident des Bundestages.
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