Der Buttenwiesener Bürgerentscheid nimmt Fahrt auf
Plus Buttenwiesens Gemeinderat legt den Termin für die Abstimmung fest. Ein zusätzliches Ratsbegehren lehnt das Gremium ab. Dafür wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung geben.
Die Zulassung eines Bürgerentscheids „Kein breiter Teilausbau der Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster-Pfaffenhofen“ hatte der Buttenwiesener Gemeinderat bereits in seiner Sitzung vor zwei Wochen beschlossen. Um fristgerecht über ein mögliches zusätzliches Ratsbegehren zu diskutieren und zu entscheiden, traf sich das Gremium in dieser Woche erneut. Letztendlich sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich gegen ein Ratsbegehren und stattdessen für eine öffentliche Informationsveranstaltung im Dezember aus. Auch ein konkreter Termin für den Bürgerentscheid wurde beschlossen.
Buttenwiesens Gemeinderat könnte Frage hinzufügen
Durch die entsprechende Stimmenzahl eines Bürgerbegehrens sind Gemeinderat und -verwaltung aufgerufen, innerhalb drei Monate einen Bürgerentscheid durchzuführen. Dabei wird auf jeden Fall folgende Frage zur Abstimmung stehen: „Sind Sie dafür, dass der vom Gemeinderat Buttenwiesen beschlossene vorgezogene Teilausbau der Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster-Pfaffenhofen anstatt mit der geplanten Fahrbahnbreite sechs Meter Asphalt (plus beidseits ein Meter Bankett) nur auf die Breite fünf Meter Asphalt (plus beidseits 0,5 Meter befestigtem Bankett) ausgebaut wird?“
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