Mobilität: Die Mobilität auf dem Land soll besser werden

Gut ausgebildete Taxifahrer mit Ortskenntnissen und einem Sinn für zeitsparende Schleichwege gehören offenbar bald der Vergangenheit an. Der Bundestag verabschiedete am Freitag das neue Personenbeförderungsgesetz und das sieht unter anderem die Abschaffung der Ortskundeprüfung für Taxifahrer vor. Ein Navigationsgerät reicht in Zukunft aus. Was natürlich voraussetzt, das man es bedienen und Straßennamen richtig schreiben kann. Darüber hinaus und für den ländliche Raum interessant: ein sogenannter Linienbedarfsverkehr soll die Angebotsvielfalt im Öffentlichen Personennahverkehr erweitern.

Mobilität: Kommunen bekommen weitreichende Kompetenzen

Bei geringerer Nachfrage können in Zukunft statt großer und oftmals leerer Busse Fahrangebote mit kleineren Fahrzeugen gemacht werden. Auch flexible Routen sind möglich, es können dann beispielsweise ältere Bürger direkt oder in der Nähe ihrer Wohnungen abgeholt werden. Früher hieß das mal „Rufbus“, heute ist vom sogenannten Pooling die Rede.

Außerdem bekommen die Kommunen „weitreichende Kompetenzen, die Details vor Ort passend für die Bedürfnisse der Bürger auszugestalten“, wie Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange unserer Redaktion sagte. Die Rathäuser sollen auch mitbestimmen dürfen, wie viel Schadstoffe die beteiligten Fuhrparks maximal in die Luft blasen dürfen.

Neues Gesetz: Uber-Fahrer brauchen eine Genehmigung

Wer ein Unternehmen wie Uber betreiben will, braucht dafür eine Genehmigung, „so dass es hier nicht mehr zu Wildwuchs kommt“, wie der CSU-Verkehrsexperte Lange betonte. Die Taxibranche wird sich vor allem darüber freuen, dass die sogenannte Rückkehrpflicht für Fahrer von Uber und anderen Anbietern bestehen bleibt. Diese müssen nach einer Fahrt an ihren Betriebssitz zurückkehren, wenn sie keinen Anschlussauftrag haben, und dürfen nicht an der Straße auf Kundschaft warten.

Hierzu hatte es monatelangen Streit und zahlreiche Kundgebungen gegeben. Die Kommunen bekommen außerdem die Möglichkeit, die Taxitarife flexibler zu gestalten. Dem Gesetzentwurf von Union und SPD stimmten auch die Grünen zu. Die anderen Bundestagsparteien votierten dagegen.

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