Sprit: Nochmal höhere Benzinpreise vor den Osterfeiertagen?

Der ADAC warnt die Mineralölkonzerne davor, die Spritpreise vor den Osterfeiertagen nochmals zu erhöhen. "Angesichts des aktuellen extrem hohen Preisniveaus bei Benzin und Diesel wären zusätzliche Preisaufschläge geradezu unanständig", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer einer Mitteilung vom Mittwoch zufolge.

ADAC: Vor Ostern und Ferienbeginn steigen Preise

Derzeit liegen die Spritpreise weiter auf Rekordniveau. Nach Berechnungen des Autoclubs kostet der Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt derzeit 1,660 Euro. Damit liegt er immer noch genauso hoch wie bereits in der Vorwoche. Diesel wurde ein klein wenig billiger und kostet derzeit 1,528 Euro je Liter. Die Erfahrungen zeigten laut ADAC aber, dass vor Ferienbeginn wie vor Ostern die Preise oft ein weiteres mal anzögen.

"Die Tankstelle darf nicht zum Börsenparkett der mobilen Menschen werden", teilte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo), Wolfgang Steinbrück, am Mittwoch mit. Gerade Busse und Lastwagen tankten pro Füllung große Mengen. "Schwankt der Preis an der Zapfsäule dann um mehr als zehn Cent, summieren sich die Mehrkosten schnell auf 50 Euro pro Tankfüllung." Die Beschränkung auf eine tägliche Preisrunde würde dies verhindern, glaubt Steinbrück. In Österreich gibt es eine solche Regel, in Australien müssen Erhöhungen 24 Stunden vorher angekündigt werden.

Benzin: Abends tankt man am teuersten

Die Mineralöl-Konzerne weisen in der Debatte stets daraufhin, dass solche Regeln im Ausland allerdings nicht zu sinkenden Preisen geführt hätten. Die großen Schwankungen in Deutschland seien zudem eine Folge des scharfen Wettbewerbs und Preiskampfes an Tankstellen hierzulande. Schützenhilfe bekommen die Branchenriesen wie Aral, Shell oder Esso von ihren kleinen Konkurrenten: Die freien Tankstellen wehren sich gegen staatliche Eingriffe in die Preisbildung und sind gegen eine gesetzliche "Preiserhöhungsbremse".

Der Autoclub hatte bei einer Stichprobe an 33 Tankstellen in 11 Städten kräftige Preisschwankungen gemessen. Demnach kostet etwa ein Liter Super E10 im Schnitt abends 2,6 Cent weniger als am Morgen. "Hinter den vermeintlich hektischen Preissprüngen steht ein durchaus klar erkennbares Muster", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Mit dieser Jo-Jo-Preispolitik kassierten "Ölmultis die Autofahrer systematisch ab".

Schwarz-gelb fordert strengere Preiskontrollen

Der Geschäftsführer des Branchenverbandes MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland,  Steffen Dagger, sagte, es bestehe die Gefahr, dass große Anbieter mit staatlichem Segen am Vortag Preise für ihre Tankstellen festlegen, die unterhalb der Kostendeckung oder gar unterhalb der Einstandspreise der freien Tankstellen liegen. Damit könnten die Großen die freien Tankstellen dann endgültig den Garaus machen.

Angesichts immer neuer Rekord-Benzinpreise will die schwarz-gelbe Koalition einem Zeitungsbericht zufolge nun die Preispolitik der Mineralölkonzerne schärfer kontrollieren. In einem  Antragsentwurf von Union  und FDP fordern die Fraktionen die Bundesregierung demnach auf, für mehr Wettbewerb und Preistransparenz auf dem deutschen Tankstellenmarkt zu sorgen. Bereits am Freitag soll auch eine Initiative zu Preisbremsen an Tankstellen in den Bundesrat eingebracht werden.

Mineralölunternehmen sollen täglich um 14 Uhr den Preis melden

Unter anderem soll die Regierung "auch das westaustralische Modell einer genauen Prüfung unterziehen, bei dem die Mineralölunternehmen täglich um 14 Uhr den Kraftstoffpreis für den nächsten Tag bei einer behördlichen Stelle melden müssen", zitiert die Zeitung aus dem Entwurf. Außerdem gehe es darum, die Vormachtstellung der Marktführer Aral und Shell bei den Preisrunden zu brechen. Der Antrag soll demnach Ende April in den Fraktionen von Union und FDP beraten werden. Schon im Herbst könne dann ein Gesetz verabschiedet werden.

"Gegen Abzocke an der Zapfsäule"

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verbraucherschutz-Experte,  Erik Schweickert, sagte: "Unser Ziel ist es, schnellstmöglich Maßnahmen gegen die Abzocke an der Zapfsäule auf  die Straße zu bringen." Der Benzinpreis müsse sich wieder "durch Angebot und Nachfrage bilden - nicht durch Ferienzeiten und Feiertage". AZ/dpa/afp